Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Flächenentwicklung des Campus der Fachhochschule in Gelsenkirchen	09-14/3541
1.1	Flächenentwicklung des Campus der Fachhochschule in Gelsenkirchen	09-14/3593
1.2	Solarförderung und Situation der Solarindustrie in Gelsenkirchen
1.2	Radikale Kürzung der Solarförderung und die Auswirkung auf Gelsenkirchen	09-14/3548
1.2	Radikale Kürzung der Solarförderung und die Auswirkung auf Gelsenkirchen	09-14/3600
1.2	Sachstandsbericht und Diskussion zur Situation der Solarindustrie in Gelsenkirchen	09-14/3549
1.2	Sachstandsbericht und Ausblick der ELE-GEW Photovoltaikgesellschaft mbH	09-14/3547
2	Entwurf der Haushaltssatzung 2012	09-14/3205
2	Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2012	09-14/3223
2	Haushaltssatzung 2012	09-14/3464
2	Haushaltssicherungskonzept 2012	09-14/3465
2	Haushaltssatzung 2012	09-14/3555
2.	Haushaltssicherungskonzept 2012	09-14/3557
3	Prioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2012	09-14/3219
3	Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2012	09-14/3466
3	Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2012	09-14/3556
4	Stellenplan 2012	09-14/3342
5	Beschluss über den Antrag der Stadt Gelsenkirchen auf die Teilnahme an der 2. Stufe des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen	09-14/3585
6	Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen – Kommunen in NRW beugen vor“, Teilnahme der Stadt Gelsenkirchen	09-14/3515
7	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
7.1	3. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.09.1995	09-14/3396
7.2	1. Änderungssatzung der Friedhofssatzung vom 18.12.2009	09-14/3487
7.3	12. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	09-14/3486
7.4	Neufassung der Benutzungsordnung für das Institut für Stadtgeschichte/Stadtarchiv vom 31.05.1990 sowie der Entgeltordnung für das Institut für Stadtgeschichte/Stadtarchiv vom 17.12.2001	09-14/3476
8	Abwasser- / Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, 5. Fortschreibung	09-14/3423
9	Entwidmung einer Teilfläche des Nordfriedhofs an der Pawikerstraße	09-14/3395
10	Bauleitplanverfahren
10.1	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAbwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum, Gelsenkirchen, Herne und Mülheim	09-14/3322
10.2	Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 16 E Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße / Dickmannstraße zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen	09-14/3325
10.3	Bebauungsplan Nr. 413 der Stadt Gelsenkirchen "Nordfriedhof - östlicher Teil" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/3419
10.4	Bebauungsplan Nr. 414 der Stadt Gelsenkirchen "Hafen Grimberg" Aufstellungsbeschluss - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/3500
10.5	Bebauungsplan Nr. 353.2 der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein-Ost" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/3366
10.5	Ergänzung zum Bebauungsplan Nr. 353.2 der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein-Ost" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/3603
10.6	Bebauungsplan Nr. 287, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Nahversorgungs- und Dienstleistungszentrum Wanner Straße-Nord" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/3401
11	Programm Soziale Stadt Gelsenkirchen-Südost - Weiterführung des Gebietsbeirates 2012-2014	09-14/3372
12	Bestellung von Vertretern der Stadt
12.1	Bestellung von Vertretern der Stadt; hier: Ersatzbenennung eines Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2012 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 13. Juni 2012 in Mönchengladbach	09-14/3502
12.2	Vorschlag zur Wahl eines städtischen Vertreters bei der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA) durch die Hauptversammlunghier: Aufsichtsrat	09-14/3552
13	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
13.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie	09-14/3550
14	Sitzungskalender 2012 für die Vertretungsgremien	09-14/3513
15	Prüfung des Gesamtabschlusses 2010 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010	09-14/3496
16	Jahresabschluss 2011	09-14/3575
17	Mitteilungen und Anfragen
17.1	Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters; Einnahmen im Kalenderjahr 2011	09-14/3492
17.2	Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2011	09-14/3506
17.3	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	09-14/3514
17.4	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011 in der Zeit vom 01.09.2011 bis Ende Haushaltsjahr 2011	09-14/3551
-	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Zuschlagskriterien für Konzessionsverträge	09-14/3577
-	Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2012 und Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer	09-14/3598
-	Sachstandsbericht über die Tarifverhandlungen und die finanziellen Folgen für den städtischen Haushalt	09-14/3594
-	Erste Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Gelsenkirchen vom 28.02.2012	09-14/3602
-	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die CDU-Ratsfraktion	09-14/3613
-	Nachwahl eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Sparkasse Gelsenkirchen	09-14/3621
-	Benennung eines stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes bei der Gesellschaft für Energie und Wirtschaft mbH (GEW)	09-14/3622
-	Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG)	09-14/3623

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Reden zu den Tagesordnungspunkten 1.2, 1.3 und 2	281Kb

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