Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Wiederwahl des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Planen, Bauen, Umwelt und Infrastrukturbetriebe	09-14/1165
2	Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1179
3	Gründung der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen Verwaltungs-GmbH (SEG GmbH) und der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG mbH & Co. KG) als Komplementär-GmbH
4	Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2010	09-14/1180
5	Bauleitplanverfahren
5.1	Bebauungsplan Nr. 402 der Stadt Gelsenkirchen "Westlich Heistraße/östlich Adenauerallee" Veränderungssperre	09-14/951
5.2	Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 145, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Schwarzmühlenstraße-Zeppelinallee-Holbeinstraße" - Veränderungssperre -	09-14/1060
5.3	Bebauungsplan Nr. 345.1, 2. Änderung (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Vereinsgelände FC Schalke 04" Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	09-14/1088
6	Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Gelsenkirchen am 7. Februar 2010	09-14/1146
7	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
7.1	8. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung	09-14/783
7.2	Satzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Junkerweg" von der Hattinger Straße bis zum Schwarzbach	09-14/931
8	Freigabe von Schulhöfen als Spielfläche hier: Sperrung bei Baumaßnahmen; Änderung des Ratsbeschlusses vom 04. 07. 2002	09-14/1078
8	Freigabe von Schulhöfen als Spielfläche hier: Sperrung bei Baumaßnahmen; Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002	09-14/1152
8	Freigabe von Schulhöfen als Spielfläche hier: Sperrung bei Baumaßnahmen; Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002	09-14/1154
8	Freigabe von Schulhöfen als Spielflächehier: Sperrung bei Baumaßnahmen; Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002	09-14/1158
8	Freigabe von Schulhöfen als Spielflächehier: Sperrung bei Baumaßnahmen; Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002Drucksachen-Nr. 09-14/1078	09-14/1159
9	Freigabe von Schulhöfen als Spielflächehier: Sperrung bei Baumaßnahmen; Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002	09-14/1160
9	Auflösung der Außenstelle des Weiterbildungskollegs Emscher-Lippe (ehemals Abendgymnasium) in Dorsten	09-14/1085
10	Festlegung des Essenentgeltes in weiterführenden Schulen mit Ganztagsbetrieb oder Übermittagsbetreuung	09-14/1162
11	Emschergenossenschaft
11.1	Neubildung der Genossenschaftsversammlung 2010 - 2015 der Emschergenossenschafthier: Beitritt der Stadt Gelsenkirchen zur Stimmgruppe "Städte und Gemeinden"	09-14/1175
11.2	Wahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung 2010 - 2015 der Emschergenossenschaft	09-14/1172
12	Lippeverband
12.1	Neubildung der Verbandsversammlung 2010 - 2015 des Lippeverbandeshier: Beitritt der Stadt Gelsenkirchen zur Stimmgruppe "Städte und Gemeinden"	09-14/1174
12.2	Wahl der Delegierten für die Verbandsversammlung 2010 - 2015 des Lippeverbandes	09-14/1173
13	Bestellung von Vertretern
13.1	Benennung von Mitgliedern für den Anstaltsbeirat der Sozialtherapeutischen Anstalt Gelsenkirchen, Munckelstraße	09-14/1177
14	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
14.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die Fraktion pro NRW	09-14/1145
14.2	Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Integrationsrates in die Fachausschüsse	09-14/1170
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha- Loveparade -	09-14/1171
15.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Sparkasse Gelsenkirchen -	09-14/1181
-	Auswirkungen des Sparpakets der Bundesregierung auf Gelsenkirchen- Resolution -	09-14/1184
-	Benennung von Mitgliedern für den Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen, Aldenhofstraße	09-14/1195
-	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tertocha- Bewertung von Kommunen durch die Rating-Agentur Fitch -	09-14/1193
-	Anfrage der Stadtverordneten Frau Mihalic- Neuausrichtung der Energieversorgung -	09-14/1198
-	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel- Beauftragung von Beraterfirmen, Anwaltskanzleien, Agenturen etc. -	09-14/1199
-	Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2010	09-14/1202
-	Verpachtung von Grundstücken für Grabelandzwecke	09-14/1203
-	Bebauungsplan Nr. 406der Stadt Gelsenkirchen"Zoosiedlung"- Aufstellungsbeschluss -- Dringlichkeitsanhörung gemäß § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/1200
-	Neuausrichtung der Energieversorgung	09-14/1201
-	Auswirkungen des Sparpakets der Bundesregierung auf Gelsenkirchen- Resolution -	09-14/1205
-	Resolution zur Kürzung der Mittel des Bundes für die Städtebauförderung	09-14/1204
-	Bericht über die Kündigung des Vertrages mit dem Tierheim Gelsenkirchen	09-14/1207
-	Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1208
-	Sachstandsbericht über die Kündigung des Vertrages mit dem Tierheim Gelsenkirchen	09-14/1209

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Beschreibung	3Mb

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