Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Umsetzung einer KI-gestützten Kameraüberwachung auf Friedhöfen in Gelsenkirchen	20-25/7673
2.2	Sachstandsbericht zur Entwicklung der Raser- und Poserszene in und an der Europastraße	20-25/7884
2.3	Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige	20-25/7901
-	Verbot des Verkaufs von Lachgas an Minderjährige	20-25/7998
2.4	Sachstandsbericht zu einem Verbot des Verkaufs von „Lachgas“ an Minderjährige	20-25/7902
2.5	Herner Trucksperren	20-25/7917
2.6	Sachstand zu illegalen abgestellten Fahrzeugen im öffentlichen Parkraum	20-25/7919
2.6	Antrag der CDU-Ratsfraktion – Sachstand zu illegalen abgestellten Fahrzeugen im öffentlichen Parkraum	20-25/7991
2.7	Sachstand zur aktuellen Arbeit des Referates 32.5 (Gewerbe)	20-25/7920
2.7	Antrag der CDU-Ratsfraktion - Sachstand zur aktuellen Arbeit der Abteilung Gewerbe des Referates 32 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung -	20-25/7974
2.8	Zukunft des betreuten Taubenschlages in Schalke Süd des gemeinnützigen Vereins Schalker Täubchen Tierschutzprojekt e.V. – aktuelle Situation und Lösungen für die Fortführung der Arbeit	20-25/7925
-	Rederecht für eine Vertreterin / einen Vertreter des Schalker Täubchen Tierschutzprojektes e.V.	20-25/8002
3	Sachstandsbericht zur dritten Durchführung des Projektes "Missimo"
4	Standardisierter Sachstandsbericht 2024 - Ausländerbehörde Gelsenkirchen -	20-25/7982
5	Kommunale Überwachung des ruhenden und fließenden Straßenverkehrs - Verkehrsüberwachungskonzept -	20-25/7900
6	Jahresbilanz 2024 der Lebensmittelüberwachung Gelsenkirchen	20-25/7881
7	Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung
8	Mitteilungen und Anfragen
8.1	Mitteilungen
8.1.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Siempelkamp -Eröffnung von Kiosken im Stadtgebiet-	20-25/7840
8.1.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Siempelkamp: - Wiederkehrende und massive Müllablagerungen (Magdeburger Str./Nähe Kö-nigsberger Str.) -	20-25/7776
8.1.3	Anfrage des Stadtverordneten Obernyer - Optische Umrüstung der Einsatzfahrzeuge des Kommunalen Ordnungsdienstes -	20-25/7847
8.1.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Vorfälle in Bezug auf gefälschte Dokumente in Gelsenkirchen -	20-25/7906
8.2	Anfragen
-	Sachstand zum Angriff und versuchter Tötung auf Mitarbeiterinnen der Lebensmittelkontrolle am 12.03.2025	20-25/7956
-	Bericht zum Angriff auf zwei Mitarbeiterinnen der Verwaltung am 12.3.2025	20-25/7958
-	Aufarbeitung des Angriffs auf städtische Mitarbeiterinnen	20-25/7957

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Es gilt das Impressum von www.gelsenkirchen.de | Datenschutz

Zurück

Legende
	Aushangsdokument
	öffentliches Einladungsdokument
	öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
	Protokoll Dokument (Ö)
	Sitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
	Nachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
	Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
	Vorlagendokument
	Vorlagendokument & Anlagen
	Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.
	ICS-Datei (iCalendar) Kann für Ihren persönlichen Kalendereintrag genutzt werden.

	Es werden nur Dokumente angezeigt, für die Sie Berechtigungen haben. Die Daten der Wahlperioden 1999 - 2004 und 2004 - 2009 erreichen Sie über den Menüpunkt "Recherche".

Schrift

Navigation

Sitzung

Fußtext

Benutzer		Passwort