Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Opt-Out-Option Bezahlkarte für Geflüchtete in Anspruch nehmen	20-25/7630
1.2	Einschaltung der Brost-Stiftung zwecks mobiler Behindertentoiletten	20-25/7697
1.3	Anhaltend alarmierende Situation im Jugendamt – Sachstandsbericht und Diskussion	20-25/7690
2	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen ; Schulentwicklungsplanung im Bereich der Förderschulen	20-25/7641
2	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; Schulentwicklungsplanung im Bereich der Förderschulen	20-25/7711
2	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; Schulentwicklungsplanung im Bereich der Förderschulen hier: Ergänzung zu "Prüfung eines gemeinsamen Standortes für die Berufspraxisstufe"	20-25/7789
3	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2025 -	20-25/7557
3	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2025 -	20-25/7680
3	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2025 -	20-25/7733
4	Bebauungspläne
4.1	Bebauungsplan Nr. 448 der Stadt Gelsenkirchen "Regionaler Grünzug im Bereich Ostpreußenstraße/Haidekamp" zwischen Ostpreußenstraße 194 c bis 194 e - Ostpreußenstraße 196 bis 218 - Haidekamp 127 bis 125 - Haidekamp 119 bis 123 - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss -	20-25/7605
4.2	Bebauungsplan Nr. 456 der Stadt Gelsenkirchen "Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße" zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren)	20-25/7600
4.3	Bebauungsplan Nr. 456 der Stadt Gelsenkirchen "Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße" zwischen östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße Erste Verlängerung der Veränderungssperre	20-25/7607
5	Vorkaufsrechtssatzungen
5.1	Vorkaufsrechtssatzung „Ückendorf Nord“ gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB hier: Satzungsbeschluss	20-25/7558
5.1	"Vorkaufsrechtssatzung Ückendorf Nord" gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB hier: Satzungsbeschluss	20-25/7723
5.2	Beschluss über die Aufhebung der Vorkaufsrechtssatzung „Nördlicher Teil Ückendorfer Straße zwischen Köln-Mindener Eisenbahn und Radweg Kray-Wanner-Bahn“	20-25/7568
6	Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für das Sanierungsverdachtsgebiet Ückendorf Nord	20-25/7635
7	Aktualisierung der „Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen zur finanziellen Förderung der Herrichtung privater Haus- und Hofflächen in Stadterneuerungsgebieten“	20-25/7606
8	Räumliche Umsetzung der Zukunftspartnerschaft Wohnen (ZPW) "Stadtumbaustrategie Gelsenkirchen"	20-25/7659
9	Verlängerung des Gebietsbeirats im Stadterneuerungsgebiet Hassel.Westerholt.Bertlich bis Ende 2025	20-25/7599
10	Beteiligung an der Emscher Lippe Energie GmbHhier: Verlängerung der Stimmrechtsbindung bis zum 30.06.2030 und Anpassung des Gesellschaftsvertrages	20-25/7696
11	ELE-GEW Photovoltaikgesellschaft (EGP) mbH- Änderung des Gesellschaftsvertrages- Abberufung eines Geschäftsführers	20-25/7684
12	Grünes Bürgerbudget - Besetzung der Jury zur Projektauswahl -	20-25/7677
13	Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchenhier: Benennung von Delegierten für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025	20-25/7695
14	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen bei der Produktgruppe 3603 für den Bereich Hilfen zur Erziehung	20-25/7700
15	Versetzung in den Ruhestand gem. § 33 Abs. 3 Ziffer 1 LBG NRW des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Finanzen, Personal und Organisation, Feuerwehr	20-25/7689
16	Mitteilungen und Anfragen
16.1	Haushaltssatzung 2025	20-25/7661
16.2	Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 Kommunalhaushaltsverwaltung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) in Verbindung mit § 13 der Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen - Sanierung und Neubauergänzung der Glückaufschule Ückendorf, Stephanstraße 14 in Gelsenkirchen, Beschluss am 04.09.2018 mit der Drucksache Nr. 14-20/5950 -	20-25/7642
16.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol Zinsgünstige Darlehen und Konditionen/Niedrige Eigenheimquote in Gelsenkirchen	20-25/7658
16.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Karl - Fahnenmasten vor dem Hans-Sachs-Haus -	20-25/7679
16.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Nutzung von (eigenen) Livestream Beiträgen -	20-25/7714
16.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Lerncontainer an Schulen -	20-25/7721
16.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - § 24 GO NRW -	20-25/7722
-	Aktuelle Entwicklung über einen möglichen Verkauf der Ruhr Oel GmbH - BP Gelsenkirchen sowie der dazugehörigen Raffinerieanlagen	20-25/7715
-	Resolution des Rats der Stadt Gelsenkirchen	20-25/7734
-	Gegen Eingriffe in den politischen Wettbewerb!	20-25/7735
-	Umbesetzungen	20-25/7787
-	Entsendung Mitglied in den Integrationsrat	20-25/7788
-	Schweigeminute aufgrund des Anschlags vom 13.02.2025 in München	20-25/7790

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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