Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 i. V. m. § 28 der Geschäftsordnung
1.1	Energieversorgung - Vorbereitung auf die verschiedenen Szenarien	09-14/1434
1.2	Schriftlicher Sachstandsbericht zu mehr Transparenz bei städtischen Unternehmen	09-14/1156
1.2	Schriftlicher Sachstandsbericht zu mehr Transparenz bei städtischen Unternehmen	09-14/1459
1.3	Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konjunkturprogramms	09-14/1460
1.4	Mündlicher Sachstandsbericht zur Einführung des elektronischen Bundespersonalausweises (eBPA)	09-14/1461
2	Gutachten „Zukunft der Gelsenkirchener Energieversorgung“	09-14/1454
3	Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1179
3	Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1208
4	Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2010	09-14/1457
5	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Eröffnung der Weihnachtsmärkte in Gelsenkirchen vor dem Ewigkeitssonntag	09-14/1249
5	Beginn der Weihnachtsmärkte- Antrag nach § 24 GO NRW -	09-14/1397
6	Bestellung von Vertretern
6.1	Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW -	09-14/1409
7	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
7.1	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung)	09-14/1446
7.2	1. Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen vom 23.01.1998	09-14/1450
7.3	2. Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über den Ersatz entstandener Kosten bei der Inanspruchnahme der Feuerwehr vom 10.12.1998 in der Fassung vom 21.11.2008	09-14/1440
7.4	1. Änderung des Gebührentarifs für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen vom 28.11.2002	09-14/1447
8	Beschaffungen für die Berufsfeuerwehr
8.1	Beschaffung von zwei Krankentransportwagen für die Berufsfeuerwehr	09-14/1425
8.2	Beschaffung eines Rettungstransportwagens für die Berufsfeuerwehr	09-14/1426
8.3	Beschaffung von vier Defibrillatoren für die Berufsfeuerwehr	09-14/1428
9	Genehmigung von Dienstreisen
9.1	Genehmigung von Dienstreisen Verleihung des Karl Kübel Preises am 6. September 2010 in Berlin - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 GO NRW -	09-14/1272
9.2	Genehmigung von Dienstreisen; Delegationsreise nach Fushun vom 4. bis 10. September 2010 - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW -	09-14/1376
9.3	Genehmigung von Dienstreisen;Besuch der Partnerstadt Olsztyn (Allenstein) vom 2. bis 5. Oktober 2010	09-14/1458
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Änderung in der Geschäftsführung bei der Gesellschaft für Energie und Wirtschaft mbH und der Emscher Lippe Energie GmbH	09-14/1464
10.2	Berichterstattung der Beteiligungsgesellschaften der Stadt Gelsenkirchen zum Geschäftsverlauf- Stichtag 30.06.2010	09-14/1462
10.3	Berichte zum NKF-Haushalt - Stichtag 30. Juni 2010
10.3.1	Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2010 (HFBP/VB OB)	09-14/1418
10.3.2	Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2010 (HFBP/VB 1)	09-14/1406
-	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien-hier: Anpassung der Bedarfe	09-14/1482
-	Sachstandsbericht, Diskussion und gegebenenfalls Resolution zu den Kohleplänen der EU	09-14/1479
-	(Kurz-) Berichte über die Reihe von Akteneinsichten	09-14/1480
-	Maison & Jardin "Das Fest der schönen Dinge" 2011	09-14/1474
-	Abschluss eines Tieraufnahmevertrages	09-14/1487
-	Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2010 (HFBP/VB 2)	09-14/1486
-	Anfrage der Stadtverordneten Frau Strohmeier- Sanierungsbedarf an Schulen -	09-14/1494

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Beschreibung	502Kb

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