Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 i.V.m. § 28 der Geschäftsordnung
1.1	Schriftlicher Sachstandsbericht zu mehr Transparenz bei städtischen Unternehmen	09-14/1156
2	Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1179
3	Gründung der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen Verwaltungs-GmbH (SEG GmbH) und der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG mbH & Co. KG) als Komplementär-GmbH
4	Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2010	09-14/1180
5	Genehmigung von DienstreisenTeilnahme der Delegierten des Integrationsrates an den Mitgliederversammlungen und den Sitzungen des Hauptausschusses der Landesgemeinschaft der Kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA-NRW) - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW -	09-14/1164
6	Mitteilungen und Anfragen
6.1	Verträge mit Ausschusszuständigkeit	09-14/1161
6.2	Energie- und Wasserversorgungsverträge der kommunalen Gebäude	09-14/1106
6.3	Auswirkungen der Steuerschätzungen aus Mai 2010	09-14/1116
6.4	Maßnahmen zur Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger bei einem Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Bildern im Internet-Dienst "Google Street View"	09-14/1155
6.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Entwicklung der Gewerbesteuer -	09-14/1129
6.6	Anfrage der Stadtverordneten Frau Mihalic und Herrn Barton - Zahl der anerkannten Schwerbehinderungen -	09-14/1124
6.7	Anfrage von Frau Stadtverordnete Strohmeier Studie des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) über das Sozialticket	09-14/1150
-	Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2010	09-14/1202
-	Verpachtung von Grundstücken für Grabelandzwecke	09-14/1203
-	Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1208

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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