Sitzung

Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 11:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 i. V. m. § 29 der Geschäftsordnung
1.1	Abschaffung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kinderbetreuung	20-25/7111
1.1	Kinderbetreuung in Gelsenkirchen sichern	20-25/7112
1.1	Abschaffung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kinderbetreuung	20-25/7166
1.1	Ergänzender Antrag zum Ratsbeschluss vom 10.10.2024 zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung in Kitas und Kindertagespflege für die Beratung in der Sitzung des KJF am 26.11.2024 und des HFBPD am 05.12.2024	20-25/7385
1.1	Aussetzung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kinderbetreuung	20-25/7438
1.2	Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung des Bundes auf Gelsenkirchen	20-25/7386
1.3	Sachstandsbericht zu Auswirkungen der Kürzungen im Landeshaushalt für Gelsenkirchen	20-25/7431
1.4	Straßenbeleuchtung in der Karwoche ab dem Jahr 2025, für alle Gelsenkirchener Christen	20-25/7091
1.5	Sachstandsbericht Jahresabschluss	20-25/7432
2	Haushaltsaufstellungsverfahren
2.1	Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anfragen sowie zu den Änderungsanträgen zum Haushalt 2025	20-25/7422
2.2	Entwurf der Haushaltssatzung 2025	20-25/6949
2.2	Haushaltssatzung 2025 inkl. Veränderungsverzeichnis	20-25/7468
2.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025	20-25/6950
2.3	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025 (Veränderungsverzeichnis)	20-25/7467
2.4	Stellenplan 2025	20-25/7077
2.4	Stellenplan 2025	20-25/7420
2.5	Eigenmittel Integrationsrat 2025	20-25/7375
3	Satzungen
3.1	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung – VgnStS)	20-25/7069
3.2	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Hundesteuersatzung – HStS) vom 17.12.2020	20-25/7064
3.2	Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer	20-25/7387
3.3	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für besondere Leistungen der Verwaltung der Stadt Gelsenkirchen (Verwaltungsgebührensatzung – VGS) vom 18.12.2018	20-25/7349
3.4	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Gelsenkirchen vom 21.12.1998	20-25/7442
4	Beteiligungsbericht 2023	20-25/7440
5	Anpassung der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen bei der Beseitigung von illegalen Graffiti an baulichen Anlagen	20-25/7327
6	Mitteilungen und Anfragen
6.1	Auflistung der Investitionsmaßnahmen 2024	20-25/7421
6.2	Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung des Haushaltsjahres 2024 zum Stichtag 30.09.2024	20-25/7409
6.3	Berichte zum Stichtag 30.09.2024
6.3.1	Bericht zum Stichtag 30.09.2024 (HFBPD/VB OB)	20-25/7452
6.3.2	Bericht zum Stichtag 30.09.2024 (HFBPD/VB 2)	20-25/7411
6.4	Evaluation des BuS-Mobils	20-25/7285

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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