Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Sachstandsbericht zu Sicherheitskonzepten bei Veranstaltungen	20-25/5199
2.2	Sachstandsbericht zur Befreiung von der Hundesteuer	20-25/5257
3	Haushaltsaufstellungsverfahren 2024
3.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2024	20-25/5086
3.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024	20-25/5087
4	Sachstandsbericht Ausbau des KOD und Auswahl der Bezirksstandorte, Interventionsteam Problemimmobilien
5	Einsatz von Diensthunden im Kommunalen Ordnungsdienst	20-25/4922
6	Sachstandsbericht zu Gewerbekontrollen
7	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2023 -	20-25/5002
8	Kontrolle von Tabakerzeugnisbetrieben	20-25/5050
9	Sachstandsbericht KI meets Ordnung
10	Evaluation und konzeptionelle Weiterentwicklung der semistationären Geschwindigkeitskontrollen	20-25/5261
11	Einrichtung einer Taskforce gegen Scheinwohnsitze	20-25/4979
12	Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung
13	Mitteilungen und Anfragen
13.1	Mitteilungen
13.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2023 (OPV/ VB1)	20-25/5068
13.1.2	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Platz - Sicherheitskonzepte in Gelsenkirchen -	20-25/5179
13.1.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Verteilung eines Islam-Flugblatts in -Gelsenkirchen -	20-25/5212
13.1.4	Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann (AUF) - Bedrängung von Rettungskräften -	20-25/5082
13.2	Anfragen

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage 1 _ TOP 2.1 _ TOP 4 _ TOP 6	1Mb
Anlage 2 _ TOP 6 _ TOP 9	1Mb

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