Sitzung

Gremium: Ausschuss für Soziales und Arbeit
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Umgang mit Härtefällen bei Schulden für Strom- und Heizkosten	20-25/4514
2.2	Mögliche Zusammenlegung der Leitung der Arbeitsagentur Gelsenkirchen mit der Leitung eines anderen Arbeitsagentur-Bezirkes - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	20-25/4748
2.3	Sachstandsbericht und Diskussion: Schritte zur Verhinderung der Schließung von Primark - Kampf um den Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen in Gelsenkirchen - Dringlichkeitsantrag der Fraktion AUF Gelsenkirchen	20-25/4784
3	Sachstandsbericht LichtBlick Seniorenhilfe e.V.
4	Anpassung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung für Transferleistungsbezieher nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (SGB II, SGB XII sowie AsylbLG) zum 01.07.2023	20-25/4759
5	Vorstellung Generationennetz e.V. - aktueller Sachstand 2022
6	Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts ab 01.01.2023	20-25/4635
7	Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus	20-25/4467
8	Zuschüsse im sozialen Bereich 2023	20-25/4566
9	Wahl einer Auswahlkommission zur Umsetzung eines Interessensbekundungsverfahrens für die Planung eines zweiten Frauenhauses in Gelsenkirchen	20-25/4785
10	Umbenennung des „Integrationscenters für Arbeit Gelsenkirchen – das Jobcenter“ in „Jobcenter Gelsenkirchen“	20-25/4681
11	Gewährung von Leistungen zur Beschäftigungsförderung an Dritte	20-25/4648
12	„Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ - lokale Umsetzung	20-25/4730
13	Aufgabenwahrnehmung nach dem Schwerbehindertenrecht - Jahresbericht 2022 -	20-25/4613
14	Umgang mit dem Thema Energiearmut in Gelsenkirchen hier: Bericht Casemanagement	20-25/4655
15	Bestellung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschriften des Ausschusses für Soziales und Arbeit (ASA)	20-25/4650
16	Bericht zum Haushalt – Entwurf des Jahresabschlusses 2022 (Ausschuss für Soziales und Arbeit/ VB5)	20-25/4720
17	Mitteilungen und Anfragen
17.1	Mitteilungen
17.1.1	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Reichmann - Situation Gelsenkirchener Tafel -	20-25/4597
17.1.2	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Reichmann - Informationen Inflation und Energiekosten -	20-25/4580
17.1.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Warm durch die Nacht im Stadtnorden -	20-25/4592
17.1.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Arbeitshilfen der Sozialverwaltung bei der Übersetzungsarbeit -	20-25/4644
17.2	Anfragen

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
LichtBlick Seniorenhilfe Präsentation_Gelsenkirchen 03.05.2023	1Mb
Präsentationen Generationennetz und Reform Betreuungsrecht ASA 03.05.2023	748Kb

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