Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Erklärung des Rates der Stadt Gelsenkirchen zum Krieg in der Ukraine	20-25/4504
1.1	Ein Jahr Krieg in Europa: Wir helfen, solange es notwendig ist - Solidarität mit der Ukraine	20-25/4546
1.2	Erlass einer behördlichen Anordnung nach § 8 Wohnungsaufsichtsgesetz	20-25/4466
1.3	Umgang mit Härtefällen bei Schulden für Strom- und Heizkosten	20-25/4514
2	Resolution des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) hinsichtlich einer aufgabenadäquaten Finanzausstattung der Träger der Eingliederungs-hilfe durch das Land Nordrhein-Westfalen und den Bund	20-25/4474
3	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen hier: Veränderung der Planung für den Neubau Grundschule Wildenbruchplatz	20-25/4429
4	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2023 -	20-25/4321
5	Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
5.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
5.1.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum	20-25/4278
5.1.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen	20-25/4274
5.1.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen	20-25/4277
5.1.4	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr	20-25/4280
5.2	Bebauungsplan Nr. 443 der Stadt Gelsenkirchen "Grundschule An der Gräfte" zwischen An der Gräfte - Ovellackerweg - nördlicher Grundstücksgrenze Ovellackerweg 29 - Frankampstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	20-25/4361
5.3	Bebauungsplan Nr. 456 der Stadt Gelsenkirchen "Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße" zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße - Aufstellungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren)	20-25/4352
5.4	Bebauungsplan Nr. 456 der Stadt Gelsenkirchen "Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße" zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße - Veränderungssperre -	20-25/4353
6	Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich: Neues Förderangebot für Umbaumaßnahmen zur dauerhaften Umnutzung von leerstehenden Ladenlokalen	20-25/4309
7	Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich: Projekt der LEG Wohnen NRW GmbH: Abriss Wohnhaus Möllmannsweg 13 und Schaffung einer begrünten Aufenthaltsfläche	20-25/4364
8	Innovation City roll out Quartier Gelsenkirchen-Rotthausen: Weiterführung des Sanierungsmanagements mit Hilfe von Bundesfördermitteln der KfW Bank	20-25/4396
9	Förderrichtlinie Kommunale Sonderförderung für den Erwerb modernisierungsbedürftiger Mehrfamilienhäuser durch Selbstnutzende	20-25/4402
10	NRW KULTURsekretariat – Rechtsformänderung (Zweckverband)	20-25/4473
11	Städtische Beteiligungen
11.1	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH	20-25/4481
11.2	Erwerb von Anteilen der Partnerschaft Deutschland - Berater der öffentlichen Hand GmbH	20-25/4482
12	Bildung einer Einigungsstelle und Bestellung der unparteiischen vorsitzenden Person, ihrer Stellvertreterin/ihres Stellvertreters und der von der obersten Dienstbehörde zu benennenden Beisitzerinnen/Beisitzer (§ 67 Landespersonal-vertretungsgesetz NRW - LPVG NRW)Hier: Nachbenennung von Beisitzerinnen/Beisitzern	20-25/4498
13	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen	20-25/4509
14	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
14.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die AfD-Fraktion	20-25/4483
14.2	Benennung beratender Ausschussmitglieder und deren Vertretung für den Ausschuss für Bildung	20-25/4507
14.3	Benennung eines beratenden Ausschussmitgliedes und seiner Vertretung für den Beirat des Ausschusses für Soziales und Arbeit	20-25/4512
14.4	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen der SPD-Fraktion	20-25/4551
14.5	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen der Fraktion DIE LINKE.	20-25/4552
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 in der Zeit vom 01.09.2022 bis Ende 2022	20-25/4480
15.2	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	20-25/4485
15.3	Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2022	20-25/4513
15.4	Nebentätigkeiten der Oberbürgermeisterin; Einnahmen im Kalenderjahr 2022	20-25/4550
15.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Frauenhäuser -	20-25/4499
15.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht- aktueller Stand der Altschuldenlösung -	20-25/4505
15.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante – Verwendung von verharmlosender Sprache in einer Mitteilungsvorlage der Stadtverwaltung	20-25/4506
15.8	Terminierung der Bezirksforen 2023	20-25/4517
15.9	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Oehlert - Straßenbenennung nach dem Architekten Josef Franke -	20-25/4516
15.10	Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Schlaglöcher bzw. Straßenschäden im Straßennetz der Stadt Gelsenkirchen -	20-25/4524
15.11	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Schöffenwahlausschuss -	20-25/4538
-	Sachstandsbericht, Diskussion und Resolution des Rates zum Erhalt der Arbeitsplätze bei Galeria Kaufhof in Gelsenkirchen	20-25/4522
-	Sachstandsbericht, Diskussion und Resolution des Rates zur Kommunalfinanzierung	20-25/4547
-	Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zur Schließung der Galeria-Filiale an der Bahnhofstraße	20-25/4548

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage Reden 23.03.2023	17Mb
Abstimmungsergebnisse nöT	10Kb

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