Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Sachstandsbericht über die Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels und die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt	09-14/2759
1.2	Information und Sachstandsbericht über Aktivitäten der radikalen Salafisten	09-14/2853
1.3	Sachstandsbericht über den aktuellen Fall der Kinderprostitution	09-14/2869
2	Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2011	09-14/2892
3	Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2011	09-14/2901
3	Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2011	09-14/2952
4	NKF-Gesamtabschlusshier: Gesamtabschluss 2010 (Entwurf) des "Konzerns Stadt Gelsenkirchen“	09-14/2921
5	Einführung des SozialTickets im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der GO NRW -	09-14/2848
6	Zukunftskonzept Künstlersiedlung Halfmannshof	09-14/2825
7	Einschränkung von Öffnungszeiten bei Dienststellen mit Publikumsverkehr (BÜRGERcenter)	09-14/2795
8	Aufgabenwahrnehmung im Bereich des Immobilienmanagements in einem Regiebetrieb 23 - Kommunale Gebäudewirtschaft	09-14/2898
9	Bauleitplanverfahren
9.1	Bebauungsplan Nr. 407 der Stadt Gelsenkirchen "Nördlich Nordring" - Veränderungssperre -	09-14/2696
9.2	Bebauungsplan Nr. 180, 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen für den Bereich "Nordwestlich der Kreuzung Ewald-/Böningstraße mit der Hertener Straße" - Satzungsbeschluss -	09-14/2744
9.3	Bebauungsplan Nr. 345.1, 2. Änderung (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen im Bereich "Vereinsgelände FC Schalke 04" - Satzungsbeschluss -	09-14/2817
10	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
10.1	13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	09-14/2780
10.2	Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die Herstellung der Straße "Im Rocken" von der Bickernstraße in nördlicher Richtung bis nördliche Grundstücksgrenzen Haus Nr. 18/19	09-14/2517
10.3	Satzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Brockskamp"	09-14/2518
10.4	Änderung der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung) hier: Erhöhung der Beförderungstarife	09-14/2798
11	Ganztag in Schulen; Zusammenarbeit mit außerschulischen Kooperationspartnern bei der Ausgestaltung und Sicherstellung des Ganztagsbetriebes in der Primarstufe und der Sekundarstufe I	09-14/2863
12	Bedarfsplan für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen	09-14/2902
13	Bedarfsplan für den Brandschutz der Stadt Gelsenkirchen	09-14/2903
14	Restrukturierung der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG)	09-14/2908
14	Restrukturierung der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG)	09-14/2937
14	Restrukturierung der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG)	09-14/2973
15	Bestellung von Vertretern
15.1	Bestellung als stellvertretendes Mitglied des Umlegungsausschusses der Stadt Gelsenkirchen	09-14/2897
15.2	Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Sparkasse Gelsenkirchen	09-14/2909
15.3	Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG)	09-14/2910
16	Sitzungsplan und Sitzungskalender 2012 für die Vertretungsgremien	09-14/2683
16	Sitzungsplan und Sitzungskalender 2012 für die Vertretungsgremien	09-14/2975
17	Prüfung des Jahresabschlusses 2010 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010	09-14/2899
18	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
18.1	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei der Produktgruppe 6101 – Zentrale Finanzwirtschaft - Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung Nord-rhein-Westfalen (GO NRW	09-14/2852
18.2	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3101 - Hilfe zur Gesundheit, bei Behinderung und Pflegebedürftigkeit -	09-14/2919
19	Mitteilungen und Anfragen
19.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011 in der Zeit vom 01.01.2011 bis 31.08.2011	09-14/2890
19.2	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Fraktionszuwendungen -	09-14/2843
-	Zukunftskonzept Künstlersiedlung Halfmannshof	09-14/2939
-	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei der Produktgruppe 6101 - Zentrale Finanzwirtschaft -	09-14/2944
-	Zukunftskonzept Künstlersiedlung Halfmannshof	09-14/2972

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Reden zu den Tagesordnungspunkten 6 und 14	384Kb

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