Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Unterstützung der internationalen Kampagne "Fairtrade Towns"	09-14/2607
2	Integriertes Klimaschutzkonzept Gelsenkirchen (IKSK GE) 2020	09-14/2528
3	Bündnis für eine Soziale Stadt	09-14/2550
4	Mittelbare Beteiligung der Stadt Gelsenkirchen über die Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) an der Green GECCO Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG und der GREEN GECCO Beteiligungsgesellschaft-Verwaltungs GmbH	09-14/2618
5	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
5.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (16E) und Bochum (17BO)	09-14/2522
5.2	Auslegungsbeschlüsse für verschiedene Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen	09-14/2520
6	Bebauungsplanverfahren
6.1	Bebauungsplan Nr. 411 (beschleunigtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Östlich Voehdestraße" - Aufstellungsbeschluss -	09-14/2446
6.2	Bebauungsplan Nr. 405.1 der Stadt Gelsenkirchen "Willy-Brandt-Allee / Adenauerallee" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	09-14/2521
7	Nahverkehrsplan der Stadt Gelsenkirchen - Entwurf - Entscheidung über die Anregungen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gemäß § 9 ÖPNVG NRW	09-14/2509
8	Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II hier: Fortführung des Verfahrens	09-14/2456
8	Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II hier: Fortführung des Verfahrens	09-14/2475
8	Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und IIhier: Fortführung des Verfahrens	09-14/2606
9	Fortschreibung des Luftreinhalteplans (LRP) Ruhrgebiet 2011	09-14/2585
10	Bestellung zu Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Gelsenkirchen	09-14/2586
11	Stadterneuerung Gelsenkirchen - Erweiterung des Beirates für Stadtumbau zu einem gesamtstädtischen "Beirat für Stadterneuerung"	09-14/2525
12	Neuorganisation der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG)	09-14/2620
13	Bestellung von Vertretern
13.1	Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Verkehrsgesellschaft Stadt Gelsenkirchen (VG)	09-14/2581
13.2	Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Bergmannsheil und Kinderklinik Buer gGmbH (BKB)	09-14/2558
13.3	Entsendung eines Vertreters der Stadt Gelsenkirchen in die Trägerversammlung des "Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen - Das Jobcenter" (IAG)	09-14/2577
13.4	Entsendung eines stellvertretenden Kuratoriumsmitgliedes bei der Neuen Philharmonie Westfalen e.V. (NPW)	09-14/2559
13.5	Bestellung von Vertretern der Stadthier: Ersatzbenennung von Vertretern für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen	09-14/2613
14	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	09-14/2593
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Anfrage der Stadtverordneten Frau Schaperdot - Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan Nr. 300 "Löhrhof" der Stadt Recklinghausen, hier: Rücknahme des Normenkontrollantrages -	09-14/2592
15.2	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel- C02-Ausstoß des E.ON Kraftwerkes -	09-14/2599
-	Anfrage der Stadtverordneten Frau Hensel - Belüftungsanlage in der Sporthalle Schürenkamp -	09-14/2631
-	Bezuschussung der Mittagsverpflegung für Schülerinnen und Schüler an Gelsenkirchener Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie die Gewährung eines kostenlosen Milchfrühstücks in Grund- oder Förderschulen	09-14/2633
-	Bebauungsplan Nr. 146, 5. Änderung (1. Änderung) der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Emscherstraße (Ost)" Aufstellungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren) - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/2636
-	Bebauungsplan Nr. 303, 4. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Emscherstraße (West)" Aufstellungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren) - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/2637
-	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen	09-14/2642

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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