Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Anträge nach § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung
3.1	Rollstuhlfahrerrampe für die "Villa Kanzlerstraße"	14-20/2613
3.2	Verkehrssicherungspflichtige Maßnahmen Spielplatz Andersenstraße/Bechsteinstraße	14-20/2598
4	Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG)	14-20/2647
5	Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"	14-20/2646
6	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Mitte - Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit über-/bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2016
6.1	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Mitte - Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2016 - Hans-Böckler-Allee	14-20/2579
6.2	Bauprogramm des Stadtbezirkes Gelsenkirchen-Mitte - Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2016 - Schwarzmühlenstraße	14-20/2585
6.3	Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2016 - Erlenbruch	14-20/2572
7	Korrosionsschutzarbeiten an der Fuß- und Radwegebrücke über die A 42 im Zuge der Trasse Consol	14-20/2508
8	Rückbau der Stützmauer Sportanlage Schürenkamp	14-20/2584
9	Ehemaliger Kraftwerkstandort Heßler Festlegung von Nutzungsperspektiven nach Aufgabe der landesplanerischen Bindung	14-20/2578
10	Nutzung von Schulhöfen/vorübergehende Sperrung des Schulhofes Ricarda-Huch-Gymnasiums, Schultestraße 50, als Spielfläche wegen der Nutzung als Parkplatz am 12.03.2016 Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Absatz 5 Satz 2 GO NW	14-20/2618
11	Mitteilungen und Anfragen
11.1	Bauprogramm GELSENKANAL / Abwassergesellschaft Gelsenkirchen mbH 2016	14-20/2557
11.2	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Fahrbahnbeschaffenheit auf der Ringstraße/Wickingstraße -	14-20/2580
11.3	Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Thielert - Parksituation in der Hainbuchenstraße -	14-20/2582
11.4	Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Thielert - Parksituation Skagerrakstraße zwischen Florastraße und Märkische Straße -	14-20/2583
11.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herr Podschadly - Häuser Bismarckstraße 300 und Jägerstraße 3/3a -	14-20/2624
11.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Hennenberg -Sichtverbesserung an den Haltestellen Boniverstraße -	14-20/2626
-	OGS Elternbefragung - Dringlichkeitsantrag der SPD-Bezirksfraktion -	14-20/2667

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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