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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 89Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Sachstandsbericht Internationale Woche gegen Rassismus 20-25/4858 abgesetzt 20-25/4858 - 61Kb - pdf 
1.2 Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schüler*innen in Gelsenkirchen 20-25/4901 abgelehnt 20-25/4901 - 74Kb - pdf 
1.2 Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schülerinnen und Schüler in Gelsenkirchen 20-25/4909 mehrheitlich zugestimmt 20-25/4909 - 63Kb - pdf 
2 Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus 20-25/4467 mehrheitlich zugestimmt  
2 Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus 20-25/4904 abgelehnt 20-25/4904 - 77Kb - pdf 
2 Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus 20-25/4898 abgelehnt 20-25/4898 - 84Kb - pdf 
2 Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus 20-25/4899 ohne Abstimmung 20-25/4899 - 310Kb - pdf 
2 Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus 20-25/4900 abgelehnt 20-25/4900 - 83Kb - pdf 
2 Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus 20-25/4905 abgelehnt 20-25/4905 - 82Kb - pdf 
2 Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus 20-25/4884 abgelehnt 20-25/4884 - 62Kb - pdf 
2 Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus 20-25/4885 abgelehnt 20-25/4885 - 82Kb - pdf 
2 Lokales Handlungskonzept gegen Antisemitismus 20-25/4894 abgelehnt 20-25/4894 - 86Kb - pdf 
3 Stellungnahme der Stadt Gelsenkirchen zur dritten Offenlage des Regionalplans Ruhr 20-25/4602 einstimmig zugestimmt  
4 Zukunftspartnerschaft zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Gelsenkirchen 20-25/4753 einstimmig zugestimmt  
5 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Umsetzung der Teilbaumaßnahmen der Freiraumplanung einschließlich der dazugehörenden Ingenieurbauwerke - Baubeschluss 20-25/4733 einstimmig zugestimmt  
6 Satzungen  
6.1 Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die Beleuchtungsmaßnahme in der "Ophofstraße" - von Hochstraße bis Rottmannsiepe 20-25/4678 einstimmig zugestimmt  
6.2 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen vom 18.12.2009 20-25/4868 einstimmig zugestimmt  
7 Haushaltsberatungsverfahren 2024 20-25/4781 mehrheitlich zugestimmt  
8 Beteiligungsbericht 2021 20-25/4839 einstimmig zugestimmt  
9 Umbenennung des „Integrationscenters für Arbeit Gelsenkirchen – das Jobcenter“ in „Jobcenter Gelsenkirchen“ 20-25/4681 einstimmig zugestimmt 20-25/4681 - 62Kb - pdf 
10 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH 20-25/4481 einstimmig zugestimmt  
11 Wissenschaftspark Gelsenkirchen Projekte gemeinnützige GmbH - Beschluss zur Abspaltung der Projektsparte der Wissenschaftspark Gesellschaft GmbH und zur Gründung der Projektgesellschaft „Wissenschaftspark Gelsenkirchen Projekte gemeinnützige GmbH“ 20-25/4847 einstimmig zugestimmt  
12 Vereinsmitgliedschaft der Stadt Gelsenkirchen im Digital Campus Zollverein e.V. 20-25/4834 einstimmig zugestimmt 20-25/4834 - 94Kb - pdf 
13 Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern  
13.1 Vertretung der Stadt - gkd-el - im Dachverband Kommunale IT-Dienstleister (KDN) 20-25/4798 einstimmig zugestimmt 20-25/4798 - 62Kb - pdf 
13.2 Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadthier: Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion 20-25/4861 ohne Abstimmung 20-25/4861 - 60Kb - pdf 
13.2.1 Ersatzbenennung eines Mitglieds des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen 20-25/4887 einstimmig zugestimmt 20-25/4887 - 83Kb - pdf 
13.2.2 Umbesetzung eines Mitglieds im Kreispolizeibeirat 20-25/4888 einstimmig zugestimmt 20-25/4888 - 81Kb - pdf 
13.2.3 Bestellung von städtischen Vertreterinnen und Vertretern bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertretern in die Trägerversammlung und den Beirat der gemeinsamen Einrichtung "Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen - das Jobcenter" (IAG) 20-25/4890 einstimmig zugestimmt 20-25/4890 - 80Kb - pdf 
13.2.4 Bestellung einer städtischen Vertreterin bei der Vestische Straßenbahnen GmbH , hier: Aufsichtsrat 20-25/4892 einstimmig zugestimmt 20-25/4892 - 80Kb - pdf 
13.2.5 Bestellung eines Vertreters bei der Nordsternpark Gesellschaft für Immobilienentwicklung und Liegenschaftsverwertung mbH hier: Aufsichtsrat 20-25/4893 einstimmig zugestimmt 20-25/4893 - 80Kb - pdf 
13.2.6 Ersatzbenennung eines Mitglieds des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen 20-25/4902 einstimmig zugestimmt 20-25/4902 - 63Kb - pdf 
13.3 Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadthier: Umbesetzung durch die CDU-Ratsfraktion 20-25/4857 ohne Abstimmung 20-25/4857 - 61Kb - pdf 
13.3.1 Abberufung und Entsendung von Vertretern bei der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH hier: Aufsichtsrat 20-25/4896 einstimmig zugestimmt 20-25/4896 - 81Kb - pdf 
13.3.2 Abberufung und Bestellung von Vertretern bei der Wissenschaftspark Gelsenkirchen GmbH (WPG) hier: Aufsichtsrat 20-25/4897 einstimmig zugestimmt 20-25/4897 - 81Kb - pdf 
13.4 Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchen hier: Verwaltungsrat 20-25/4891 einstimmig zugestimmt 20-25/4891 - 87Kb - pdf 
13.4 Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchen, hier: Verwaltungsrat 20-25/4903 einstimmig zugestimmt 20-25/4903 - 64Kb - pdf 
14 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
14.1 Nachbesetzung - Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Integrationsrates in die Fachausschüsse 20-25/4849 einstimmig zugestimmt 20-25/4849 - 62Kb - pdf 
14.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes 20-25/4854 einstimmig zugestimmt 20-25/4854 - 61Kb - pdf 
14.3 Ausschuss- und BeiratsangelegenheitenHier: Umbesetzung im Beirat für Senioren und um Beirat des Ausschusses für Soziales und Arbeit 20-25/4863 einstimmig zugestimmt 20-25/4863 - 60Kb - pdf 
14.4 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion 20-25/4860 ohne Abstimmung 20-25/4860 - 60Kb - pdf 
14.4.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen der SPD-Fraktion 20-25/4886 einstimmig zugestimmt 20-25/4886 - 89Kb - pdf 
14.5 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die CDU-Fraktion 20-25/4856 ohne Abstimmung 20-25/4856 - 61Kb - pdf 
14.5.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen der CDU-Fraktion 20-25/4889 einstimmig zugestimmt 20-25/4889 - 81Kb - pdf 
14.6 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch Herrn Specht - AUF 20-25/4864 einstimmig zugestimmt 20-25/4864 - 60Kb - pdf 
14.7 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die WIN-Fraktion 20-25/4895 einstimmig zugestimmt 20-25/4895 - 80Kb - pdf 
15 Sachstand Klimaschutz und Klimaanpassung in Gelsenkirchen/ Umsetzung des Klimamaßnahmenprogramms 2023 - 2025 20-25/4735  
16 Sparkasse Gelsenkirchen  
16.1 Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftjahr 2022 20-25/4875 mehrheitlich zugestimmt  
16.2 Verwendung des Jahresüberschusses 2022 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen 20-25/4874 mehrheitlich zugestimmt 20-25/4874 - 63Kb - pdf 
17 Mitteilungen und Anfragen  
17.1 Haushalterische Entwicklungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden anlässlich des Krieges in der Ukraine zum 31.12.2022 20-25/4853  
17.2 Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze im Zuge der Abrechnung der Altfördermaßnahme "WM 2006 - Anbindung der K 5 an die A 42 in Schalke-Nord sowie Umbau der Parallelstraße" 20-25/4862 20-25/4862 - 63Kb - pdf 
17.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn J. Preuß - Anfrage zur Wohnraumversorgung in Gelsenkirchen - 20-25/4776 20-25/4776 - 72Kb - pdf 
17.4 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Drogentote - wie sehen die Zahlen für Gelsenkirchen aus? - 20-25/4822 20-25/4822 - 82Kb - pdf 
17.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Irmer - Veranstaltungstauglichkeit der Arena AufSchalke (Veltins-Arena) im Hinblick auf die UEFA EURO 2024 - 20-25/4848 20-25/4848 - 67Kb - pdf 
17.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer – Wirtschaftsförderung und Insolvenzberatung für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Gelsenkirchen – 20-25/4850 20-25/4850 - 66Kb - pdf 
17.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Öner- Dauerhaft unterlassene Mandatsausübung - 20-25/4869 20-25/4869 - 66Kb - pdf 
17.8 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Täuschung des Stadtrates durch den „Gelsenkirchener Appell“ - 20-25/4870 20-25/4870 - 69Kb - pdf 
17.9 Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 Kommunalhaushalts-verordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) in Verbindung mit § 13 Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen Erweiterungsanbau des Umkleidegebäudes Auf dem Schollbruch 5 in Gelsenkirchen 20-25/4872 20-25/4872 - 62Kb - pdf 
17.10 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jedamzik - Sondersitzungen für Angebotsbebauungspläne - 20-25/4883 20-25/4883 - 61Kb - pdf 
Legende
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