Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 10:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Grenzstraße 1, Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstraße 1, 45881 Gelsenkirchen

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
0	Abweichung von der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse Verfahrensleitender Beschluss für die Sitzung am 25. März 2021	20-25/866	mehrheitlich zugestimmt
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Abweichung von der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse - Verfahrensleitender Beschluss für die Sitzung am 25. März 2021	20-25/788	abgesetzt
1.2	Livestream-Übertragung der Ratssitzungen	20-25/789	abgesetzt
1.2	Livestream-Übertragung der Ratssitzungen	20-25/790	abgesetzt
1.3	Schriftlicher Sachstandsbericht zu den möglichen Auflösungsszenarien des Vertrages der Stadt Gelsenkirchen mit Gelsensport e. V.	20-25/791	ohne Abstimmung
1.3	Schriftlicher Sachstandsbericht zu den möglichen Auflösungsszenarien des Vertrages der Stadt Gelsenkirchen mit Gelsensport e. V.	20-25/914	ohne Abstimmung
1.4	Gewährung von Zuwendungen für Fraktionen und Ratsgruppen hier: Zuwendungen für die Arbeit der Bezirksvertretungsfraktionen	20-25/894	mehrheitlich zugestimmt
2	Haushalt 2021
2.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2021	20-25/164	ohne Abstimmung
2.1	Haushaltssatzung 2021	20-25/819	ohne Abstimmung
2.1	Haushaltssatzung 2021	20-25/920	mehrheitlich zugestimmt
2.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Finanzplan 2021	20-25/162	ohne Abstimmung
2.2	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2021	20-25/820	ohne Abstimmung
2.2	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2021	20-25/921	mehrheitlich zugestimmt
2.3	Entwurf des Haushaltssanierungsplanes 2021	20-25/163	ohne Abstimmung
2.3	Haushaltssanierungsplan 2021	20-25/827	ohne Abstimmung
2.3	Haushaltssanierungsplan 2021	20-25/922	mehrheitlich zugestimmt
2.4	Stellenplan 2021	20-25/225	mehrheitlich zugestimmt
2.4	Stellenplan 2021	20-25/883	mehrheitlich zugestimmt
3	Entwurf des Jahresabschlusses 2020	20-25/882	einstimmig zugestimmt
4	Erlass einer neuen Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen einschließlich Bezirkssatzung	20-25/809	einstimmig zugestimmt
4	Erlass einer neuen Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen einschließlich Bezirkssatzung	20-25/918	zurückgezogen
5	Bebauungsplan Nr. 447der Stadt Gelsenkirchen"Dördelmannshof - nordwestlicher Teilbereich"zwischen Osterfeldstraße - östliche Grundstücksgrenze Osterfeldstraße 24/26 - östliche Grundstücksgrenze Am Dördelmannshof 5 - Am Dördelmannshof - Ückendorfer Straße - Ückendorfer Platz- Aufstellungsbeschluss -	20-25/781	einstimmig zugestimmt
5	Bebauungsplan Nr. 447 der Stadt Gelsenkirchen "Dördelmannshof - nordwestlicher Teilbereich" zwischen Osterfeldstraße - östliche Grundstücksgrenze Osterfeldstraße 24/26 - östliche Grundstücksgrenze Am Dördelmannshof 5 - Am Dördelmannshof - Ückendorfer Straße - Ückendorfer Platz - Aufstellungsbeschluss -	20-25/919	einstimmig zugestimmt
6	Mitteilungen und Anfragen
6.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 in der Zeit vom 01.01.2020 bis Ende 2020	20-25/786
6.2	Beteiligungsbericht 2018	20-25/793
6.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hundt - Sofortprogramm Innenstadt -	20-25/812
6.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - PCR-Tests -	20-25/829
6.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Kosten für den Transport von Impfberechtigten -	20-25/865
6.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Oehlert - Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Corona-Pandemie -	20-25/867
6.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht -Maskenpflicht-	20-25/884
6.8	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gorczyk - Videos auf „Tik Tok“ -	20-25/886
6.9	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Emmerich - Berufsfeuerwehr	20-25/902
6.10	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Meinhardt - Corona-Schnelltests -	20-25/906
6.11	Nebentätigkeiten der Oberbürgermeisterin; Einnahmen im Kalenderjahr 2020	20-25/908
-	Einheitlicher Gesundheitsschutz in Gelsenkirchen	20-25/868

Anlage	Dokument
Anlage Rat 25.03.2021	19Mb

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