Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Paulstraße 4, Internationales Migrantenzentrum

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
0	Stadtumbau City - Grüner Faden Robert-Koch-Straße Künstlerische Gestaltung der Tunnelwände	09-14/2858	einstimmig zugestimmt
1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2	Straßenbenennung für die Erschließungsstraßen des Neubaugebietes "Graf Bismarck" im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 214.1	09-14/2493	einstimmig zugestimmt
2	Straßenbenennung für die Erschließungsstraßen des Neubaugebietes "Graf Bismarck" im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 214.1	09-14/2623	einstimmig zugestimmt
3	Errichtung eines Nordic Walking Zentrums mit Streckenverläufen in den Stadtbezirken Gelsenkirchen-Mitte, Gelsenkirchen-Süd und Gelsenkirchen West	09-14/2602	einstimmig zugestimmt
4	Errichtung eines Kleinspielfeldes für Blindenfußball auf der Sportanlage an der Fürstinnenstraße	09-14/2455	einstimmig zugestimmt
5	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. (Sportmanagement) auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	09-14/2583	einstimmig zugestimmt
6	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
6.1	13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	09-14/2780	einstimmig zugestimmt
6.2	Satzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Brockskamp"	09-14/2518	einstimmig zugestimmt
6.3	Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die Herstellung der Straße "Im Rocken" von der Bickernstraße in nördlicher Richtung bis nördliche Grundstücksgrenzen Haus Nr. 18/19	09-14/2517	einstimmig zugestimmt
7	Wohnumfeld Küppersbuschstraße	09-14/2690	mehrheitlich zugestimmt
8	Querungshilfe Hohenzollernstraße/Kirchstraße	09-14/2688	einstimmig zugestimmt
9	Neuer zweiter Rettungsweg für das Dachgeschoss der Gertrud-Bäumer-Realschule	09-14/2734	einstimmig zugestimmt
10	Investitionsprogramm an öffentlichen Einrichtungen mit bezirklicher Bedeutung im Hochbaubereich für das Haushaltsjahr 2011 im Bezirk Gelsenkirchen-Mitte
10.1	Investitionsprogramm an öffentlichen Einrichtungen mit bezirklicher Bedeutung im Hochbaubereich für das Haushaltsjahr 2011 im Bezirk – Gelsenkirchen Mitte hier: Förderschule Hansaschule	09-14/2655	einstimmig zugestimmt
10.2	Investitionsprogramm an öffentlichen Einrichtungen mit bezirklicher Bedeutung im Hochbaubereich für das Haushaltsjahr 2011 im Bezirk – Gelsenkirchen Mitte hier: Sanierung Turnhalle Grundschule Erdbrüggenstr. 50	09-14/2657	einstimmig zugestimmt
11	Durchführung von Investitions-, Unterhaltungs- und Ausstattungsmaßnahmen; hier: Akustikmaßnahmen in der Tageseinrichtung für Kinder Plutostraße 64	09-14/2664	einstimmig zugestimmt
12	Umbau der Kindertagesstätte Rotthauser Str. 48 - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 GO NRW -	09-14/2732	einstimmig zugestimmt
13	Mitteilungen, Anfragen, Vorschläge und Anregungen
13.1	Berichte zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2011 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte)
13.1.1	Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2011 (Bezirksvertretung Mitte VB 1 / VB 6)	09-14/2802
13.1.2	Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2011 - BV Mitte (Bezirksvertretung Gelsenkirchen Mitte/VB 4)	09-14/2728
13.2	Modellversuch "Gemeinsam länger lernen - Gemeinschaftsschule"; hier: Auswertung der Elternbefragung	09-14/2573
13.3	Bericht zur Informationstechnologie (IT) an Gelsenkirchener Schulen - 1. Fortschreibung für das Jahr 2010 -	09-14/2575
13.4	Bericht der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) über die Entwicklung eines Konzepts für die Wochenmärkte im Stadtsüden gemäß dem Auftrag des Rates vom 09.12.2010	09-14/2766
13.5	Bericht über die Entwicklung eines Konzeptes zur "Schalker Meile"	09-14/2820
13.6	Anfrage des Beiratsmitgliedes Herrn Seelert - Bushaltestelle Olgastraße -	09-14/2652
13.7	Anfrage der stellv. Bezirksbürgermeisterin Frau Essmajor - Geschwindigkeitsüberwachung Alfred-Zingler-Straße -	09-14/2634
13.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Brauksiepe - Bessere ÖPNV-Anbindung der Feldmark an die Innenstadt und an die Uni Bochum -	09-14/2687
13.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Roth - Einmündung Boniverstraße/Hans-Böckler-Allee -	09-14/2712
13.10	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Lucht - Parksituation an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW (FHSöV), Wanner Straße 158 - 168 -	09-14/2748

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