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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 78Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 78Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 192Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Aktueller Sachstand zum Thema "Razzia im Zusammenhang mit dem Schleuser-Skandal in der Kölner Ausländerbehörde in Gelsenkirchen" 20-25/3834 abgesetzt 20-25/3834 - 65Kb - pdf 
2.2 Aktueller Sachstandsbericht zur Beschwerdelage im Umfeld des Heinrich-König-Platzes 20-25/3900 20-25/3900 - 60Kb - pdf 
2.3 Sachstandsbericht zu Diebstahls- und Raubdelikten auf Schulhöfen und Schulwegen 20-25/3965 20-25/3965 - 60Kb - pdf 
3 Zusammenarbeit in überörtlichen Sicherheitsnetzwerken (Defus) abgesetzt  
4 Anschaffung und Einsatz von Bodycams  
5 Sachstandsbericht zum Vollzug des Glücksspielstaatsvertrags 2021 (GlüStV 2021) 20-25/3915 20-25/3915 - 64Kb - pdf 
6 Umrüstung einer stationären Anlage zur Überwachung des fließenden Verkehrs 20-25/3866 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3866 - 82Kb - pdf 
6.1 Haushaltsaufstellungsverfahren 2023  
6.2 Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2023 aus dem ersten Beratungszyklus 20-25/3987  
6.3 Entwurf der Haushaltssatzung 2023 20-25/3359 ohne Abstimmung  
7 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2023 20-25/3360 ohne Abstimmung  
8 Einrichtung einer Tierschutzkontaktstelle 20-25/3824 20-25/3824 - 60Kb - pdf 
9 Sachstandsbericht zur vorgesehenen Einführung eines „Chancen-Aufenthaltsrechts“ (§ 104c Aufenthaltsgesetz - AufenthG) 20-25/3936 20-25/3936 - 63Kb - pdf 
10 Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung  
10.1 Mitteilungen und Anfragen  
10.1.1 Mitteilungen  
10.1.2 Bericht zum Stichtag 30.09.2022 (OPV/VB 1) 20-25/3803  
10.1.3 Bericht zum Stichtag 30.09.2022 (Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz/ VB 5) 20-25/3968  
10.1.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Kranefeld - Standorte für Geschwindigkeitsmessungen - 20-25/3695 20-25/3695 - 63Kb - pdf 
10.1.5 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Clearingstelle Gelsenkirchen - 20-25/3823 20-25/3823 - 65Kb - pdf 
10.1.6 Anfrage der Stadtverordnete Frau Seli-Zacharias - Einrichtungsbezogene Impfpflicht - 20-25/3666 20-25/3666 - 62Kb - pdf 
10.1.7 Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann - Abschiebungen aus Gelsenkirchen - 20-25/3770 20-25/3770 - 62Kb - pdf 
10.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Rikowski - Kastrationspflicht für Freigänger-Katzen bzw. freilebende Katzen - 20-25/3821 20-25/3821 - 64Kb - pdf 
10.3 Anfragen  
Anlage Dokument  
TOP 4 _ Bodycam TOP 4 _ Bodycam.pdf - 932Kb - pdf 932Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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