Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost
Sitzungsbeginn: 11:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a Absatz 1 und 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) sowie alternatives Beteiligungsverfahren nach § 8 a Absatz 4 KAG	14-20/8683
4	Bauprogramm Stadtbezirk Ost- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2020
4.1	Frankenstraße von Cranger Straße bis Frankampstraße	14-20/8646
4.2	Oststraße von nördlich Insterburger Str. bis nördlich Am Mühlenteich und Autobahnunterführung südl. Brauckstraße	14-20/8669
5	Bebauungsplan Nr. 429 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet östliche Emscherstraße" zwischen Emscher - Adenauerallee - Willy-Brandt-Allee - Kongresssaal Zeugen Jehovas - Pumpwerk Emschergenossenschaft - Zweite Verlängerung der Veränderungssperre -	14-20/8627
6	Programmplanung Radverkehr 2019/2020 - Ausbau von Radverkehrsanlagen -	14-20/8495
7	Freigabe von Schulhöfen als Spielfläche Änderung der Nutzungszeiten sowie Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002	14-20/8552
8	Sanierung/Aufwertung eines Kinderspielplatzes im Bezirk Ost im Jahr 2020	14-20/8765
9	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027	14-20/8773
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Berichte zum Haushalt - Jahresabschluss 2019
10.1.1	Vorstandsbereich 4	14-20/8723
10.1.2	Vorstandsbereich 6	14-20/8658
10.2	Stellplatzmarkierungen Schievenfeld-Siedlung	14-20/8670
10.3	Niederflurgerechter Umbau von Bus- und Straßenbahnhaltestellen - Sachstand	14-20/8675
10.4	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Heidl - Befestigung eines "Trampelpfades" zwischen Heistraße und Klowerkamp -	14-20/8655
10.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Dercar- Parkverbot für Lkw Middelicher Straße -	14-20/8693
10.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Eichenlaub- Zustand des Platzes Surkampstraße/Ecke Am Fettingkotten -	14-20/8733
10.7	Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Umsetzung einer Maßnahme aus den Prüfaufträgen zum Fahrplanwechsel am 7. Januar 2021	14-20/8752

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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