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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 78Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 286Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Zahlung von Bezügen etc. der eigenbetrieblichen Einrichtungen/Eigenbetriebe 09-14/3358 abgesetzt 09-14/3358 - 61Kb - pdf 
2 Erlass einer neuen Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen einschließlich einer neuen Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen 09-14/3179 ohne Abstimmung  
2 Erlass einer neuen Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen einschließlich einer neuen Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen 09-14/3415 mehrheitlich zugestimmt  
2 Erlass einer neuen Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen einschließlich einer neuen Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen 09-14/3410 abgelehnt 09-14/3410 - 61Kb - pdf 
2 Erlass einer neuen Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen einschließlich einer neuen Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen 09-14/3411 abgelehnt 09-14/3411 - 63Kb - pdf 
3 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 09-14/3178 ohne Abstimmung  
3 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 09-14/3416 mehrheitlich zugestimmt  
3 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 09-14/3408 abgelehnt 09-14/3408 - 60Kb - pdf 
4 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonn- und Feiertagsöffnung für 2012 - 09-14/3288 mehrheitlich zugestimmt 09-14/3288 - 65Kb - pdf 
4 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonn- und Feiertagsöffnung für 2012 - 09-14/3407 abgelehnt 09-14/3407 - 60Kb - pdf 
5 Bauleitplanverfahren  
5.1 Bebauungsplan Nr. 397 der Stadt Gelsenkirchen "Nördlich Insterburger Straße" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren) 09-14/3239 einstimmig zugestimmt  
5.2 Bebauungsplan Nr. 392.1, 1. Teil der Stadt Gelsenkirchen "Am Dördelmannshof - südwestlicher Teil" Satzungsbeschluss 09-14/3244 einstimmig zugestimmt  
6 Bestellung von Vertretern  
6.1 Bestellung eines nebenamtlichen Geschäftsführers bei der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) 09-14/3315 einstimmig zugestimmt 09-14/3315 - 63Kb - pdf 
6.2 Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Nordsternpark Gesellschaft für Immobilienentwicklung und Liegenschaftsverwertung mbH (NSP) 09-14/3317 einstimmig zugestimmt 09-14/3317 - 67Kb - pdf 
6.3 Bestellung von Vertretern der Stadt; hier: Benennung von Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2012 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 13. Juni 2012 in Mönchengladbach 09-14/3389 einstimmig zugestimmt 09-14/3389 - 90Kb - pdf 
7 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
7.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien 09-14/3335 einstimmig zugestimmt 09-14/3335 - 61Kb - pdf 
7.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen 09-14/3362 mehrheitlich zugestimmt 09-14/3362 - 63Kb - pdf 
7.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Nachwahl eines stellvertretenden Beiratsmitgliedes von pro NRW 09-14/3361 einstimmig zugestimmt 09-14/3361 - 60Kb - pdf 
8 Mitteilungen und Anfragen  
8.1 Haushalt und Haushaltssicherungskonzept 2011, Verfügung der Kommunalaufsicht vom 19.12.2011 09-14/3247  
Anlage Dokument  
Reden zu TOP 4 Anlage-Reden-Rat-09022012-TOP-4.pdf - 559Kb - pdf 559Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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