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Sitzung

Gremium: Betriebsausschuss GELSENDIENSTE
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, 4. OG,, Sitzungszimmer 1 - Zenica
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 79Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 203Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen (GO NRW)  
2 Anträge gemäß §7 der Geschäftsordnung  
2.1 Antrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU: Öffentlichkeitsarbeit 20-25/3950 20-25/3950 - 60Kb - pdf 
2.2 Antrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU: Urnen- Natursteinsäulen als ergänzende Bestattungsform 20-25/3949 20-25/3949 - 60Kb - pdf 
2.3 Antrag der Ratsgruppe Die Partei: Sparen von Energie in der Krise, hier: Nicht-Einsatz städtischer Laubbläser - Wiedereinführung des guten alten Straßenbesens für städtische Angestellte- 20-25/3809 20-25/3809 - 63Kb - pdf 
3 igitalisierung des Containerdienstes (mündlicher Sachstandsbericht)  
4 Satzungen  
4.1 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gelsenkirchen (Abfallentsorgungssatzung – AES) vom 12.12.2013 20-25/3881 einstimmig zugestimmt  
4.2 39. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993 20-25/3963 einstimmig zugestimmt  
4.3 25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999 20-25/3926 einstimmig zugestimmt  
4.4 3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Gelsenkirchen (Friedhofssatzung – FS) vom 14.12.2018 20-25/3890 einstimmig zugestimmt  
4.5 23. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994 20-25/3927 einstimmig zugestimmt  
4.6 15. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 20-25/3925 einstimmig zugestimmt  
5 Wirtschaftsplan 2023 GELSENDIENSTE 20-25/3911 einstimmig zugestimmt  
6 Entwidmung einer Teilfläche des Friedhofs Rotthausen an der Hilgenboomstraße 20-25/3912 einstimmig zugestimmt  
7 Ausschreibungen und Vergaben  
7.1 Verwertung von Grün- und Bioabfällen 20-25/3723 einstimmig zugestimmt 20-25/3723 - 62Kb - pdf 
7.2 Verwertung von Bau- und Abbruchabfällen 20-25/3726 einstimmig zugestimmt 20-25/3726 - 61Kb - pdf 
7.3 Entsorgung von Dämmmaterial aus künstlichen Mineralfasern (KMF) 20-25/3727 einstimmig zugestimmt 20-25/3727 - 61Kb - pdf 
7.4 Verwertung von unbehandeltem und behandeltem Holz 20-25/3728 einstimmig zugestimmt 20-25/3728 - 60Kb - pdf 
7.5 Beschaffung eines Mengenkontingents für die Entsorgung von Sperrmüll 20-25/3729 einstimmig zugestimmt 20-25/3729 - 61Kb - pdf 
7.6 Beschaffung von 3 Fahrzeugen und eines Anhängers für die Kreislauf- und Entsorgungswirtschaft 20-25/3852 einstimmig zugestimmt 20-25/3852 - 62Kb - pdf 
8 Probleme bei der Leerung der gelben Tonnen durch die Fa. Remondis (mündlicher Sachstandsbericht)  
9 Parkranger (mündlicher Sachstandsbericht)  
10 III. Quartalsbericht 2022 20-25/3923  
11 Mitteilungen und Anfragen  
11.1 Mitteilungen  
11.1.1 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Infrastrukturschäden durch Baumwurzeln unmittelbar am Wochenmarkt in Gelsenkirchen-Ückendorf - 20-25/3854 20-25/3854 - 59Kb - pdf 
11.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Anlage zur Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2022 Präsentation 30.11.2022.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
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