Sitzung

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Mündlicher Sachstandsbericht zum bargeldlosen Parken in Gelsenkirchen	14-20/1914
2.2	Resolution an den VRR für den Halt Buer-Nord bei der S 9	14-20/2190
2.2	Resolution an den VRR für den Halt Buer-Nord bei der S 9	14-20/2236
3	Variantenbeschluss zur Umgestaltung des Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Gelsenkirchen Hauptbahnhof	14-20/2089
4	Ersatzneubau der Brücke über den Hafenmund im Zuge der Uferstraße	14-20/2028
5	Ausbau des Knotenpunktes Stegemannsweg/Hegemannsweg und niederflurgerechter Ausbau der Bushaltestelle Stegemannsweg Beschluss einer Ausbauvariante	14-20/2044
6	Themenschwerpunk Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
6.1	Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG)	14-20/2175
6.2	Umsetzung der Potentialanalyse für Begrünungsmaßnahmen an der Kurt-Schumacher-Straße in Bezug auf die Maßnahme "Gleiskörperbegrünung" hier: Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) - Maßnahmen für 2016	14-20/2103
7	4. Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Gelsenkirchen	14-20/2195
8	Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in GelsenkirchenAnpassung der Sondernutzungsgebühren sowie der Verwaltungsgebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr (Ausnahmegenehmigungen/Erlaubnisse StVO) im Referat 69-Verkehr	14-20/2200
9	Handlungskonzept zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Gelsenkirchen	14-20/2024
10	Optimierung der Ampelschaltung hinsichtlich der Anforderungs-Ampelschaltungen für Fußgänger/innen und Radfahrer/innen	14-20/2083
11	Sachstandsbericht zum Lkw Routennetz der Stadt Gelsenkirchen	14-20/2025
12	Niederflurgerechter Umbau von Bushaltestellen - Sachstand	14-20/2096
13	Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie und des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet-Nord in der Stadt Gelsenkirchen Projekt "Mobil.Pro.Fit"	14-20/1996
14	Bericht zum Projekt: "Energieeinsparen in der Stadtverwaltung Gelsenkirchen"	14-20/2104
15	Bericht zum Projekt: "Klimaschutz macht Schule"	14-20/2111
16	Qualitätsstandards im Öffentlichen Personennahverkehr - Qualitätsberichte 2014 der BOGESTRA AG und Vestische Straßenbahnen GmbH	14-20/2062
17	Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen- Maßnahmenmeldungen der Stadt Gelsenkirchen	14-20/2173
18	Erweiterung der evangelischen Kliniken auf dem Gelände der sozialtherapeutischen Anstalt und des Amtsgerichtes an der Overwegstraße- Verkehrsgutachten/Sachstandsbericht -	14-20/2181
19	Bericht zum Stichtag 30.09.2015 (Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften/VB 6)	14-20/2183
20	Energiesparprojekt in den Tageseinrichtungen für Kinder von GeKita- Jahresbericht 2014 -	14-20/2187
21	Verkehrs-, Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten von besonderer Bedeutung
22	Mitteilungen und Anfragen
22.1	Mitteilungen
22.1.1	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Hansen - Illegale Autorennen auf dem Parkplatz der Trabrennbahn -	14-20/2087
22.1.2	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Filthaus - Schulwegsicherungskonzept -	14-20/2139
22.1.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Melerski- Illegale Autorennen - Zusammenarbeit mit der Polizei -	14-20/2174
22.2	Anfragen

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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