Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 der Bezirkssatzung
3.1	Sachstandsbericht zur Hitzeinsel Urbanusplatz	20-25/5419
3.2	Bezirksforen (Drucksache 20-25/5317)	20-25/5469
3.3	Sachstandsbericht zur „Dein Radschloss“-Anlage am Rathaus Buer	20-25/5483
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2024
4.1	Ergebnisse des Bezirksforums Nord vom 21.08.2023	20-25/5372
4.1	Ergänzung zur Vorlage „Ergebnisse des Bezirksforums Nord vom 21.08.2023“ (Drucksache Nr. 20-25/5372)	20-25/5467
4.2	Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2024 aus dem ersten Beratungszyklus	20-25/5576
4.3	Entwurf der Haushaltssatzung 2024	20-25/5086
4.4	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024	20-25/5087
5	KOD - Vorstellung des Bezirksdienstes in den Bezirksvertretungen - Mündlicher Sachstandsbericht -“
6	Suchtkrankenszene Buer
7	Bericht aus dem Jugendrat Bezirk Nord
8	26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	20-25/5322
9	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. auf der Grundlage des Sportförderplanes der Stadt Gelsenkirchen	20-25/5338
10	Abwasser- / Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, 7. Fortschreibung	20-25/5436
11	Straßenbaumaßnahmenplanung und mittelfristige StraßenbaumaßnahmenplanungStraßen- und Wegekonzept (2. Fortschreibung) nach § 8 a Absatz 1 und 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)	20-25/5446
12	„Gelsenkirchen Walk of Fame“: Auswahl der Persönlichkeiten für die Jahre 2023 und 2024	20-25/5524
13	Mitteilungen und Anfragen
13.1	Berichte zum Stichtag 30.09.2023
13.1.1	Vorstandsbereich 4	20-25/5426
13.1.2	Vorstandsbereich 6	20-25/5406
13.2	Barrierefreier Umbau von ÖPNV-Haltestellen - Sachstand/Konzept	20-25/5445
13.3	Sachstand zur Umgestaltung des Dorfgrabens mit Anschluss an den Picksmühlenbach	20-25/5327
13.4	Auswertungen der Dialog-Displays im Bezirk Nord	20-25/5480
13.5	Verkehrsgutachten Buerscher Ring	20-25/5491
13.6	Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 Kommunalhaushalts-verordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) in Verbindung mit § 13 der Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen Berufskolleg am Goldberg, Goldbergstr. 58, Gelsenkirchen Brandschutztechnische Instandsetzung, Schadstoffsanierung sowie Renovierungsarbeiten des Schulgebäudes	20-25/5615
13.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Sorge - Baumaßnahmen an der Adenauerallee -	20-25/5305
13.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Petschek - Trinkbrunnen für Tiere -	20-25/5307
13.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herr Petschek - Kartenlesegeräte Bürgercenter -	20-25/5341
13.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Rudde - Blobster am Goldbergplatz -	20-25/5407
13.11	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Kutzborski - Marktplatz "Im Brömm" -	20-25/5412
13.12	Anfrage des Bezirksverordneten Herr Schliefke - Sauna im Hallenbad Buer -	20-25/5413
13.13	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn RuddeVerkehrsführung Hagenstraße an den Einmündungen Agathagasse bzw. Rottmannsiepe	20-25/5454
13.14	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann- Einrüstung des Rathaus Buer -	20-25/5448
13.15	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann - Bauprojekte -	20-25/5627

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage 1 Rede von Herrn Bezirksbürgermeister Schneider Gedenkminute für die Opfer des Krieges in Israel	6Kb
Anlage 2 zu TOP 3.3 PowerPoint-Präsentation „Dein Radschloss“-Anlage	2Mb
Anlage 3 zu TOP 5 PowerPoint-Präsentation KOD	1Mb

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