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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 76Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 238Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bestellung eines Schriftführers 14-20/5305 einstimmig zugestimmt 14-20/5305 - 60Kb - pdf 
2 Resolution des Rates der Stadt gegen geplante Änderungen bei der Wohnraumförderung 14-20/5393 abgesetzt 14-20/5393 - 58Kb - pdf 
2 Resolution des Rates der Stadt gegen geplante Änderungen bei der Wohnraumförderung 14-20/5463 abgesetzt 14-20/5463 - 62Kb - pdf 
2 Resolution des Rates der Stadt gegen geplante Änderungen bei der Wohnraumförderung 14-20/5476 abgesetzt 14-20/5476 - 62Kb - pdf 
3 Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten (Vorstände) 14-20/5362 einstimmig zugestimmt  
4 Herausforderung Inklusion: Hier Aktionsplan Inklusion 14-20/5017 einstimmig zugestimmt  
5 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2018 - 14-20/5260 mehrheitlich zugestimmt 14-20/5260 - 83Kb - pdf 
6 Landschafts-, Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren  
6.1 Änderung und Ergänzung Nr. 26 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 3 - Scholven bis Beckhausen" im Teilbereich „Bergehalde Rungenberg“ zwischen der Fläche des ehemaligen Bergwerks Hugo – der Schüngelbergstraße / der Horster Straße – der BAB A2 – der Rungenbergstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 14-20/5197 einstimmig zugestimmt  
6.2 Änderung und Ergänzung Nr. 28 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich „Planungsraum 10 Heßler / Feldmark / Rotthausen“ im Teilbereich „westlich Lehrhovebruch“ zwischen der Grothusstraße - dem Lehrhovebruch - dem Schwarzbach - dem Rhein-Herne-Kanal - Aufstellungsbeschluss – 14-20/5196 einstimmig zugestimmt  
6.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen 14-20/5226 einstimmig zugestimmt  
6.4 Bebauungsplan Nr. 434 der Stadt Gelsenkirchen "August-Schmidt-Platz" zwischen Voßweg und Valentinstraße - Aufstellungsbeschluss - 14-20/5261 einstimmig zugestimmt  
6.5 Bebauungsplan Nr. 435 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Magdeburger Straße" zwischen Emschertalbahn – ehem. Werksbahn Schalker Eisenhütte – westlich Väthstraße – nördlich Grillostraße – östlich Münchener Straße – Magdeburger Straße – Kurt-Schumacher-Straße – Aufstellungsbeschluss – (vereinfachtes Verfahren) - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - 14-20/5436 mehrheitlich zugestimmt  
7 Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich: Fortführung der "Allee des Wandels" in Gelsenkirchen-Hassel 14-20/5223 einstimmig zugestimmt  
8 Bestellung von Vertretern  
8.1 Benennung eines Ersatzmitgliedes im Aufsichtsrat bei der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH (SG) 14-20/5368 einstimmig zugestimmt 14-20/5368 - 60Kb - pdf 
8.2 Ersatzwahl einer Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 14-20/5384 einstimmig zugestimmt 14-20/5384 - 62Kb - pdf 
9 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
9.1 Stadterneuerung Hassel: Benennung einer Vertretung für Herrn Reinhard Ostermann im Interkommunalen Gebietsbeirat Hassel-Westerholt-Bertlich 14-20/5386 einstimmig zugestimmt 14-20/5386 - 61Kb - pdf 
9.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14-20/5396 einstimmig zugestimmt 14-20/5396 - 60Kb - pdf 
9.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die AfD-Ratsgruppe 14-20/5397 einstimmig zugestimmt 14-20/5397 - 63Kb - pdf 
10 Mitteilungen und Anfragen  
10.1 Sondervermögen der ehemaligen Zusatzversorgungskasse 14-20/5286 14-20/5286 - 63Kb - pdf 
10.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Mittel für den Integrationsrat / Gesellschaftliche Integration - 14-20/5307 14-20/5307 - 61Kb - pdf 
10.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Verzahnung des Integrationsrates mit den politischen Gremien und dem Oberbürgermeister - 14-20/5308 14-20/5308 - 61Kb - pdf 
10.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Rolle der Flohmärkte im Einzelhandel - 14-20/5357 14-20/5357 - 61Kb - pdf 
10.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Juristische Beratung Markthalle - 14-20/5383 14-20/5383 - 59Kb - pdf 
10.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn AkyolPrivate Investoren 14-20/5415 14-20/5415 - 60Kb - pdf 
10.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn AkyolZOOM Erlebniswelt 14-20/5416 14-20/5416 - 61Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlage im öffentlichen Teil Anlage Rat 22 02 18 öT.pdf - 3Mb - pdf 3Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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