Sitzung

Gremium: Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:02
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Mündlicher Sachstandsbericht zu den städtebaulichen und baurechtlichenAnforderungen an den Neubau eines "neuen Zentralbades" am AltstandortOverwegstraße unter Einbeziehung der Fläche der ehemaligenPolizeiinspektion-Süd	14-20/6176
3	Flächennutzungs-, Landschafts- und Bebauungsplanverfahren
3.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr, Bochum und Essen	14-20/5995	einstimmig zugestimmt
3.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Gelsenkirchen	14-20/6020	einstimmig zugestimmt
3.3	Änderung und Ergänzung Nr. 28 des Landschaftsplans der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 10 Heßler/Feldmark/Rotthausen" im Teilbereich "westlich Lehrhovebruch" zwischen der Grothusstraße - dem Lehrhovebruch - dem Schwarzbach - dem Rhein-Herne-Kanal - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/6012	einstimmig zugestimmt
3.4	Änderung und Ergänzung Nr. 26 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 3 - Scholven bis Beckhausen" im Teilbereich "Bergehalde Rungenberg" zwischen der Fläche des ehemaligen Bergwerks Hugo - der Schüngelbergstraße / der Horster Straße - der BAB A2 - der Rungenbergstraße - Satzungsbeschluss -	14-20/6026	einstimmig zugestimmt
3.5	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 2.Teil der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein West - Teilbereich Schulstandort" zwischen südliche Grenze Wohnbauflächen Richardstraße – öffentlicher Fuß- und Radweg – Europastraße – östliche Grenze Am Schalker Verein – Grünfläche entlang der Bahnstrecke Köln-Mindener Eisenbahn – Hohenzollernstraße - Aufstellungsbeschluss -	14-20/6052	mehrheitlich zugestimmt
3.6	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 1.Teil der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein West – Teilbereich Wohnbauflächen" zwischen Richardstraße - Europastraße - Hohenzollernstraße - Satzungsbeschluss -	14-20/6066	einstimmig zugestimmt
3.7	Bebauungsplan Nr. 319.1, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Almastraße" Im Teilbereich 1 „Grünzug und ergänzende Wohnbebauung nördlich des geplanten Fuß- und Radweges zwischen Hohenfriedberger Straße und An der Luthenburg“ und Teilbereich 2 „ergänzende Wohnbebauung nördlich Bergmannstraße Nr. 113 bis 117“ - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss – (beschleunigtes Verfahren)	14-20/6108	einstimmig zugestimmt
3.8	Bebauungsplan Nr. 416, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Vereinsgelände FC Schalke 04 und Umfeld" zwischen Bundesautobahn A2 – Stadionring – Parkallee – Herbert-Burdenski-Weg – Veltins-Arena – Parkplatz P1 – Kurt-Schumacher-Straße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/6115	einstimmig zugestimmt
3.9	Bebauungsplan Nr. 300.3, 3. Änderung der Stadt Gelsenkirchen für den Bereich "Biergarten am Nordsternplatz" zwischen Am Bugapark - Zeche Nordstern - Nordsternplatz - Aufstellungsbeschluss -	14-20/6116	einstimmig zugestimmt
4	Wohnungsmarktbericht als Teil des Handlungskonzeptes Wohnen für die Stadt Gelsenkirchen- Berichtsentwurf -	14-20/6160	einstimmig zugestimmt
5	Haushaltsaufstellungsverfahren 2019
5.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2019	14-20/6170	ohne Abstimmung
5.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2019	14-20/6169	ohne Abstimmung
5.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2019	14-20/6174	ohne Abstimmung
6	Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)	14-20/6015	einstimmig zugestimmt
7	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Gelsenkirchen-Schalke Weiterführung des Gebietsbeirates 2018 - 2020 und Beschluss der geänderten Richtlinien zum Quartiersfonds Schalke	14-20/6053	einstimmig zugestimmt
8	Verkürzung und Straßenumbenennung für die Werkstraße in Schalke-Nord	14-20/6143	einstimmig zugestimmt
9	Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne der Stadt Gelsenkirchen vom 27.01.2001 (Naturdenkmalverordnung - ND VO)"	14-20/6138	einstimmig zugestimmt
10	Umbau Horster Straße, 6. Bauabschnitt hier: Erneute Änderung der Bauabschnittsgrenze: Am Bahnhof Süd bis Flurstraße	14-20/6145	einstimmig zugestimmt
11	Fortführung der Denkmalliste
11.1	Fortführung der Denkmalliste: Hofanlage Fersenbruch 142 in Gelsenkirchen-Heßler	14-20/5856	einstimmig zugestimmt
11.2	Fortführung der Denkmalliste: Bulmker Park in Gelsenkirchen-Bulmke-Hüllen	14-20/5864	abgesetzt
12	Klimaschutz und Klimaanpassung in Gelsenkirchen - Umsetzung: Klimaschutzkonzept Gelsenkirchen 2020 - Umsetzung: Konzept zur städtebaulichen Anpassung an den Klimawandel Arbeitsstand 2018/1	14-20/5875
13	Bauvorhaben von besonderer städtebaulicher Bedeutung
14	Mitteilungen und Anfragen
14.1	Mitteilungen
14.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2018 (Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss/VB 6)	14-20/6141
14.1.2	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Karagöz - Aufstellung Bauleitpläne für Kirchen und Religionsgemeinschaften -	14-20/6038
14.2	Anfragen

Anlage	Dokument
Präsentation TOP 4 öT	575Kb

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