Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 13:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Abschaffung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kinderbetreuung	20-25/7111	zurückgezogen
1.1	Kinderbetreuung in Gelsenkirchen sichern	20-25/7112	zurückgezogen
1.1	Abschaffung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kinderbetreuung	20-25/7166	zurückgezogen
1.1	Aussetzung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kinderbetreuung	20-25/7438
1.1	Abschaffung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Sitzung des HFBPD am 05.12.2024	20-25/7516
1.2	Sachstandsbericht zur Nutzung von (eigenen) Livestream Beiträgen	20-25/7455	abgesetzt
1.3	Sachstandsbericht zur Stellvertreterregelung in den Ausschüssen	20-25/7456	abgesetzt
1.4	Sexualpädagogisches Konzept (Drucksachen 14-20/5365 und 20-25/6919)	20-25/7457	verwiesen
1.5	Sachstandsbericht zu Auswirkungen der Kürzungen im Landeshaushalt für Gelsenkirchen	20-25/7431
2	Haushaltsaufstellungsverfahren
2.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2025	20-25/6949	ohne Abstimmung
2.1	Haushaltssatzung 2025 inkl. Veränderungsverzeichnis	20-25/7468	ohne Abstimmung
2.1	Haushaltssatzung 2025	20-25/7508	mehrheitlich zugestimmt
2.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025	20-25/6950	ohne Abstimmung
2.2	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025 (Veränderungsverzeichnis)	20-25/7467	ohne Abstimmung
2.2	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025	20-25/7509	mehrheitlich zugestimmt
2.3	Stellenplan 2025	20-25/7077	ohne Abstimmung
2.3	Stellenplan 2025	20-25/7420	ohne Abstimmung
2.3	Stellenplan 2025	20-25/7510	mehrheitlich zugestimmt
2.4	Förderung von Mentalhealthcare-Projekten für städtische Angestellte und Beamte der Verwaltung	20-25/7499	abgelehnt
3	Satzungen
3.1	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Gelsenkirchen vom 21.12.1998	20-25/7442	mehrheitlich zugestimmt
3.2	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung – VgnStS)	20-25/7069	mehrheitlich zugestimmt
3.3	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Hundesteuersatzung – HStS) vom 17.12.2020	20-25/7064	ohne Abstimmung
3.3	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Hundesteuersatzung – HStS) vom 17.12.2020	20-25/7500	mehrheitlich zugestimmt
3.4	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für besondere Leistungen der Verwaltung der Stadt Gelsenkirchen (Verwaltungsgebührensatzung – VGS) vom 18.12.2018	20-25/7349	einstimmig zugestimmt
3.5	5. Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Gelsenkirchen (Friedhofssatzung – FS) vom 14.12.2018	20-25/7397	einstimmig zugestimmt
3.6	25. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	20-25/7398	mehrheitlich zugestimmt
3.7	27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999	20-25/7403	mehrheitlich zugestimmt
3.8	41. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993	20-25/7408	einstimmig zugestimmt
3.9	17. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996	20-25/7400	einstimmig zugestimmt
3.10	Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	20-25/7406	einstimmig zugestimmt
4	Bebauungspläne
4.1	Bebauungsplan Nr. 405.3 der Stadt Gelsenkirchen "Dienstleistungsareal ehemaliges Katastrophenschutzzentrum" zwischen Bundesautobahn A2 - Adenauerallee - Parkallee - Stadionring - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss -	20-25/7253	einstimmig zugestimmt
4.2	Bebauungsplan Nr. 428 der Stadt Gelsenkirchen "Neue Zeche Westerholt, westlicher Teil" zwischen Egonstraße - ehemaligem Zechenparkplatz nördlich der Egonstraße - Stadtgrenze Gelsenkirchen/Herten - Trasse der Hamm-Osterfelder Bahn - nördlicher Grenze der Kleingartenanlage Buer-Löchter - Marler Straße - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss -	20-25/7217	mehrheitlich zugestimmt
4.3	Bebauungsplan Nr. 163, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Flöz Dickebank" zwischen der Straße Flöz Sonnenschein - östliche Grundstücksgrenze Ulmenstraße 2 bis 40 - Virchowstraße - östliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 37 - südliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 37 bis 57 - westliche Grundstücksgrenze Virchowstraße 57 - Virchowstraße - östliche Grundstücksgrenze Bochumer Straße 167 bis 145 - Satzungsbeschluss -	20-25/7171	einstimmig zugestimmt
5	Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandelskonzeptes der Stadt Gelsenkirchen	20-25/7329	mehrheitlich zugestimmt
5	Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandelskonzeptes der Stadt Gelsenkirchen	20-25/7374	ohne Abstimmung
5	Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandelskonzeptes der Stadt Gelsenkirchen	20-25/7424	mehrheitlich zugestimmt
6	Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Gelsenkirchen des Jahres 2024	20-25/7137	einstimmig zugestimmt
7	Festlegung der Betrachtungsräume (Förderräume) Hassel, Horst und Schalke- Nord in Gelsenkirchen im Rahmen des Förderprogramms Klimaresiliente Region mit Internationaler Strahlkraft (KRiS) des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen	20-25/7208	einstimmig zugestimmt
8	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen
8.1	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Versorgungsaufwendungen und Versorgungsauszahlungen für das Haushaltsjahr 2024	20-25/7433	einstimmig zugestimmt
8.2	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 für die Bereiche Hilfen zur Erziehung und Unterhaltsvorschuss	20-25/7447	einstimmig zugestimmt
9	Bericht EURO 2024	20-25/7473
10	UEFA-Frauenfußball-Europameisterschaft 2029 hier: Teilnahme am nationalen Bewerbungsverfahren	20-25/7449	mehrheitlich zugestimmt
11	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung der Oberbürger-meisterin für das Haushaltsjahr 2023	20-25/7437	mehrheitlich zugestimmt
12	Jahresabschluss 2023 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	20-25/7426	einstimmig zugestimmt
13	Beteiligungsbericht 2023	20-25/7440	einstimmig zugestimmt
14	Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke	20-25/7448	einstimmig zugestimmt
15	Wirtschaftspläne 2025
15.1	Wirtschaftsplan 2025 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	20-25/7392	einstimmig zugestimmt
15.2	Wirtschaftsplan 2025 GELSENDIENSTE	20-25/7399	einstimmig zugestimmt
15.3	Wirtschaftsplan 2025 von GELSENKANAL	20-25/7405	einstimmig zugestimmt
15.4	Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 2025	20-25/7425	einstimmig zugestimmt
15.5	Wirtschaftsplan 2025 der SeniorenHäuser der Stadt Gelsenkirchen	20-25/7347	einstimmig zugestimmt
16	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
16.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die AfD-Fraktion	20-25/7458	zurückgezogen
16.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die FDP-Fraktion	20-25/7434	ohne Abstimmung
16.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die FDP-Fraktion	20-25/7506	einstimmig zugestimmt
16.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die WIN-Fraktion	20-25/7515	einstimmig zugestimmt
16.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die WIN-Fraktion	20-25/7517	einstimmig zugestimmt
17	Mitteilungen und Anfragen
17.1	Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze - Baumaßnahme Hiberniastraße von Ringstraße bis Rotthauser Straße - Protected Bike Lane	20-25/7350
17.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Klug, - Umfirmierung Bergmannsheil	20-25/7410
17.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht- Bebauungsplan Nr. 451 -	20-25/7446
17.4	Stadterneuerung Schalke, Überschreitung Wesentlichkeitsgrenze im Projekt "Umgestaltung Quartierspark Grenzstraße"	20-25/7471
17.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Barton - Bewertung der Chancen und Risiken des Einsatzes von Videoüberwachung -	20-25/7507

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