Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Sitzungsbeginn: 16:04
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Sachstandsbericht über die Situation des Reitvereins Buer	20-25/7268
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2025
4.1	Ergebnisse des Bezirksforums Nord vom 29.08.2024	20-25/7163	einstimmig zugestimmt
4.2	Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2025 aus dem ersten Beratungszyklus	20-25/7307
4.3	Entwurf der Haushaltssatzung 2025	20-25/6949	einstimmig zugestimmt
4.4	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2025	20-25/6950	einstimmig zugestimmt
5	Vorstellung der Arbeit der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co.KG (SEG) - Projekt Zukunftspartnerschaft -
6	Situation am Michaelshaus und der angrenzenden Parkanlage Hier: Sachstandsbericht	20-25/7230
7	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	20-25/6889	einstimmig zugestimmt
7	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	20-25/7344	einstimmig zugestimmt
8	27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	20-25/7131	einstimmig zugestimmt
9	Umsetzung des Pocket Parks an der DITIB-Moschee in Gelsenkirchen-Hassel	20-25/7190	mehrheitlich zugestimmt
10	Festlegung der Betrachtungsräume (Förderräume) Hassel, Horst und Schalke- Nord in Gelsenkirchen im Rahmen des Förderprogramms Klimaresiliente Region mit Internationaler Strahlkraft (KRiS) des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen	20-25/7208	einstimmig zugestimmt
11	Bebauungsplan Nr. 428 der Stadt Gelsenkirchen "Neue Zeche Westerholt, westlicher Teil" zwischen Egonstraße - ehemaligem Zechenparkplatz nördlich der Egonstraße - Stadtgrenze Gelsenkirchen/Herten - Trasse der Hamm-Osterfelder Bahn - nördlicher Grenze der Kleingartenanlage Buer-Löchter - Marler Straße - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss -	20-25/7217	einstimmig zugestimmt
12	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Nord - Durchführung von Straßenerhaltungsmaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2025 - Obererle und Eschfeldstraße -	20-25/7220	einstimmig zugestimmt
13	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Nord - Durchführung von Straßenerhaltungsmaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2025 - 1. Hohensteiner Straße von Devesestraße bis Allensteiner Straße 2. Uhlenbrockstraße von Josef-Sprenger-Weg bis Dorstener Straße 3. Bellendorfsweg von Feldhauser Straße bis Zufahrt BP Scholven inkl. Sanierung des Geh- und Radweges in Teilbereichen 4. Breddestraße von Hölscherstraße bis Haus Nr. 54 5. Vom-Stein-Straße von Cranger Straße bis Ressestraße inkl. Kreuzung Vom-Stein-Straße - Goldbergstraße - Ressestraße - Ostring und barrierefreiem Ausbau des Haltestellensteigs Max-Planck-Gymnasium in FR Busbahnhof	20-25/7226	einstimmig zugestimmt
14	Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandelskonzeptes der Stadt Gelsenkirchen	20-25/7329	einstimmig zugestimmt
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)	20-25/7151
15.2	Erinnerungsorte-Tafel „Die Skulptur `Olympia´ von Fritz Klimsch“	20-25/7194
15.3	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Schneider - Bahnhof GE-Buer Nord -	20-25/7058
15.4	Anfrage des Herrn Bezirksverordneten Akyol - Straßennamen -	20-25/7097
15.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Theune - Situation an den Altkleider- und Papiercontainern -	20-25/7321

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