Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Antrag gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung
3.1	Sachstandsbericht über die Neuordnung der Müllabholung im Bezirk im Zuge des Unfallschutzes sowie Nennung der betroffenen Straßen	14-20/6104
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2019
4.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2019	14-20/6170	ohne Abstimmung
4.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2019	14-20/6169	ohne Abstimmung
4.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2019	14-20/6174	ohne Abstimmung
5	Schalker Regenbogenschule, Schule der Primarstufe, Leipziger Str. 1 - Neuausstattung der Küche in der Offenen Ganztagsschule (OGS) -	14-20/5949	einstimmig zugestimmt
6	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	14-20/5952	einstimmig zugestimmt
7	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Gelsenkirchen-Schalke Weiterführung des Gebietsbeirates 2018 - 2020 und Beschluss der geänderten Richtlinien zum Quartiersfonds Schalke	14-20/6053	einstimmig zugestimmt
8	Landschafts-, Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
8.1	Änderung und Ergänzung Nr. 28 des Landschaftsplans der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 10 Heßler/Feldmark/Rotthausen" im Teilbereich "westlich Lehrhovebruch" zwischen der Grothusstraße - dem Lehrhovebruch - dem Schwarzbach - dem Rhein-Herne-Kanal - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/6012	einstimmig zugestimmt
8.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Gelsenkirchen	14-20/6020	einstimmig zugestimmt
8.3	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 2.Teil der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein West - Teilbereich Schulstandort" zwischen südliche Grenze Wohnbauflächen Richardstraße – öffentlicher Fuß- und Radweg – Europastraße – östliche Grenze Am Schalker Verein – Grünfläche entlang der Bahnstrecke Köln-Mindener Eisenbahn – Hohenzollernstraße - Aufstellungsbeschluss -	14-20/6052	mehrheitlich zugestimmt
8.4	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 1.Teil der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein West – Teilbereich Wohnbauflächen" zwischen Richardstraße - Europastraße - Hohenzollernstraße - Satzungsbeschluss -	14-20/6066	einstimmig zugestimmt
9	Fortführung der Denkmalliste
9.1	Fortführung der Denkmalliste: Hofanlage Fersenbruch 142 in Gelsenkirchen-Heßler	14-20/5856	einstimmig zugestimmt
9.2	Fortführung der Denkmalliste: Bulmker Park in Gelsenkirchen-Bulmke-Hüllen	14-20/5864	abgesetzt
10	Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die nachmalige Herstellung der Straße "Preuteplatz"	14-20/6107	einstimmig zugestimmt
11	Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne der Stadt Gelsenkirchen vom 27.01.2001 (Naturdenkmalverordnung - ND VO)"	14-20/6138	einstimmig zugestimmt
12	Markierung eines Schutzstreifens auf der Grillostraße zwischen Overwegstraße und Magdeburger Straße	14-20/6101	einstimmig zugestimmt
13	Bebauungsplan Nr. 436 der Stadt Gelsenkirchen "nördlich Grothusstraße / östlich Hackhorststraße" zwischen Eisenbahn von Oberhausen nach Wanne-Eickel (Emschertalbahn) - Am Maibusch - Grothusstraße - Hackhorststraße - Aufstellungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren) - Dringlichkeitsanhörung gemäß §§ 36 Abs. 5 S. 2, 37 Abs. 5, 60 Abs. 1 S. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	14-20/5962	einstimmig zugestimmt
14	Einrichtung einer Tempo 30-Zone "Graf Bismarck" - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Absatz 5 GO NRW -	14-20/6005	einstimmig zugestimmt
15	a) Hauptschule an der Emmastraße, Emmastr. 12-16 in Gelsenkirchen - Erneuerung der Lehrküche und des Essraumes - b) Antoniusschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen und emotionale und soziale Entwicklung - Erneuerung der Lehrküche mit integriertem Essbereich -	14-20/6112	einstimmig zugestimmt
16	Mitteilungen und Anfragen
16.1	Berichte zum Stichtag 30. Juni 2018
16.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2018 (Bezirksvertretung Mitte/VB 4)	14-20/6076
16.1.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2018 (Bezirksvertretung Mitte/VB 6)	14-20/6146
16.2	Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Hausnummer für das Hans-Sachs-Haus	14-20/5783
16.3	Anfrage des Bezirksfraktionsvorsitzenden Herrn Röttgen - Zustand im Stadtgarten -	14-20/6018
16.4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Abbiegen von LKW Uechtingstraße/Kurt-Schumacher-Straße	14-20/6036
16.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik - Abrechnung der Beiträge nach Straßenbaumaßnahmen -	14-20/6037
16.6	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Knoche - Überschreitung der Geschwindigkeitsgrenzen auf der Hans-Böckler-Allee -	14-20/6049
16.7	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Knoche - Fahrradweg Hans-Böckler-Allee -	14-20/6055
16.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Urban - Zustellung von Sitzungsunterlagen -	14-20/6109

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