Sitzung

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstr. 12, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Erhebung von Parkgebühren bei Bundesligaspielen des FC Schalke 04- Mündlicher Sachstandsbericht -
2	Bürgerschaftliche Initiativen
2.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Neue Haltestellen der Linie 388	14-20/7663
2.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Treimer vom 02.07.2019 "Neue Haltestellen der Linie 388"	14-20/7687	einstimmig zugestimmt
2.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Neue Haltestellen der Linie 388	14-20/7833	ohne Abstimmung
3	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
3.1	Sachstandsbericht zur Teilnahme der Stadt GE am Förderprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme"	14-20/7520
3.2	Sachstandsbericht zur Anbindung der Europastraße/Brüsseler Straße an den Kreisverkehr Ostpreußenstraße	14-20/7549
3.3	Sachstandsbericht zu den verkehrlichen Auswirkungen des Umbaus des Sellmannsbaches	14-20/7550
3.4	Mündlicher Sachstandsbericht zur Neufassung des Kommunalabgabengesetzes	14-20/7724
3.5	Beauftragung der Verwaltung zur Kontaktaufnahme mit der BOGESTRA zwecks Erstellung eines Streckenkonzeptes für die Straßenbahnbaumaßnahme in Form des Ringschlusses der Straßenbahnlinie 301 von Horst bis zur Innenstadt Gelsenkirchens	14-20/7763	Beschluss geändert
3.6	Beauftragung der Verwaltung zur Kontaktaufnahme mit der BOGESTRA zwecks Erstellung eines Streckenkonzeptes für die Straßenbahnbaumaßnahme in Form der Verlängerung der Straßenbahnlinie 302 von Buer Rathaus bis Eppmannsweg	14-20/7762	Beschluss geändert
3.7	Beauftragung der Verwaltung zur Kontaktaufnahme mit der BOGESTRA zwecks Erstellung eines Streckenkonzeptes für die Straßenbahnbaumaßnahmen in Form der Direktanbindung der Westfälischen Hochschule	14-20/7758	Beschluss geändert
3.8	Mündlicher Sachstandsbericht zum Arbeitskreis „Masterplan Mobilität“/interfraktionellen Arbeitskreis im VBL	14-20/7760
3.9	Sachstandsbericht zu der Diskussion über Tariferhöhungen beim VRR und mögliche Auswirkungen auf die BOGESTRA	14-20/7765
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2020
4.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2020	14-20/7607	ohne Abstimmung
4.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2020	14-20/7619	ohne Abstimmung
4.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2020	14-20/7620	ohne Abstimmung
5	Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen in der Stadt Gelsenkirchen (Sondernutzungssatzung)	14-20/7705	einstimmig zugestimmt
6	Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung);hier: Erhöhung der Beförderungstarife	14-20/7736	abgesetzt
7	Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtungsanlage
7.1	Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtungsanlage in der Ückendorfer Straße von Eisenbahnbrücke bis Dessauer Straße	14-20/7539	einstimmig zugestimmt
7.2	Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtungsanlage in der Feldmarkstraße von Hans-Böckler-Allee bis Revierpark Nienhausen in Gelsenkirchen-Feldmark	14-20/7541	einstimmig zugestimmt
7.3	Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtungsanlage im Wiehagen von Schevenstraße bis Schwarzbach	14-20/7704	einstimmig zugestimmt
7.4	Einrichtung einer Fuß- und Radwegbeleuchtung in dem Verbindungsweg zwischen dem Hördeweg und der Straße Auf der Reihe in Gelsenkirchen-Rotthausen	14-20/7545	einstimmig zugestimmt
8	Erneuerung der Beläge auf den Parkdecks und Rampen der Tiefgarage Robert-Koch-Straße	14-20/7576	einstimmig zugestimmt
9	Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten an den Verkehrsflächen der Turfstraße zwischen der Kreuzung Kärntener Ring/Turfstraße und der Brücke über DB, einschließlich Ersatzneubau der abgängigen Brücke	14-20/7646	einstimmig zugestimmt
10	Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie (EU-ULR) in der Stadt Gelsenkirchen hier: Vorstellung des 3. Lärmaktionsplans	14-20/7621	einstimmig zugestimmt
11	Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit überbezirklicher Bedeutung - Rathaus Buer -	14-20/7641	einstimmig zugestimmt
12	Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Umsetzung einer Maßnahme aus den Prüfaufträgen zum Fahrbahnwechsel im April 2020 -	14-20/7748	ohne Abstimmung
13	Sanierung der Dacheindeckung der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge am Nordring 55	14-20/7809	einstimmig zugestimmt
14	Verbot des Einsatzes von Glyphosat	14-20/7710
15	Verkehrliche Auswirkungen während der Baumaßnahme Sellmannsbach im 5. und 6. Bauabschnitt	14-20/7751
16	Bau-, Verkehrs- und Liegenschaftsangelegenheiten von besonderer Bedeutung
17	Mitteilungen und Anfragen
17.1	Mitteilungen
17.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2019 (Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften/VB 6)	14-20/7700
17.1.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2019 (VBL/VB 1)	14-20/7599
17.1.3	Anfrage des beratenden Mitglieds Herrn Pawelzik - Satzung über die Ablösung von Stellplätzen -	14-20/7538
17.1.4	Parkplätze Ebertstraße zwischen Munckelstraße und Robert-Koch-Straße	14-20/7561
17.1.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Duran - Verkehrssicherheit auf dem Schulweg zur Josef-Rings-Grundschule -	14-20/7608
17.1.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Peters - Radwege Straßen NRW -	14-20/7645
17.2	Anfragen

Anlage	Dokument
Präsentation TOP 1 öT	748Kb

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