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Sitzung

Gremium: Betriebsausschuss GELSENDIENSTE
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Wickingstr. 25a, Konferenzraum im Betriebsgebäude GELSENDIENSTE
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 74Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 183Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
3 Festlegung des Anteils öffentlicher Leistungen und Funktionen auf den städtischen Friedhöfen 14-20/6548 mehrheitlich zugestimmt 14-20/6548 - 87Kb - pdf 
3.1 Anpassung der Festlegung des Anteils der öffentlichen Leistungen und Funktionen auf den städtischen Friedhöfen 14-20/6616 abgelehnt 14-20/6616 - 61Kb - pdf 
4 Satzungen  
4.1 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gelsenkirchen (Abfallentsorgungssatzung – AES) vom 12.12.2013 14-20/6484 mehrheitlich zugestimmt  
4.2 35. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993 14-20/6516 mehrheitlich zugestimmt  
4.3 21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999 14-20/6515 einstimmig zugestimmt  
4.4 11. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 14-20/6371 einstimmig zugestimmt  
4.5 Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen 14-20/6580 mehrheitlich zugestimmt  
4.6 19. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994 14-20/6579 mehrheitlich zugestimmt  
5 Wirtschaftsplan 2019 GELSENDIENSTE 14-20/6556 mehrheitlich zugestimmt  
6 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Zukunftsinsel Gelsenkirchen -Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadt Gelsenkirchen 14-20/6522 einstimmig zugestimmt  
7 Ausschreibungen und Vergaben  
7.1 Beschaffung von Reinigungsdienstleistungen 14-20/6487 mehrheitlich zugestimmt 14-20/6487 - 85Kb - pdf 
7.2 Beschaffung von neun Abfallsammelfahrzeugen für die haushaltsnahe Abfallsammlung und zwei Fahrzeugen für den Containerdienst 14-20/6531 einstimmig zugestimmt 14-20/6531 - 63Kb - pdf 
8 Mutwillige Beschädigung von Bäumen im Bereich „Am Buerschen Waldbogen“ – mündlicher Sachstandsbericht  
9 Aussprache über den Quartalsbericht 3/2018  
10 Mitteilungen und Anfragen  
10.1 Mitteilungen  
10.1.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Bier - Wasserleitung im Rhododendronpark - 14-20/6528 14-20/6528 - 60Kb - pdf 
10.1.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Rosengarten / Wassergarten Zeppelinallee - 14-20/6436 14-20/6436 - 60Kb - pdf 
10.1.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Straßenreinigung im Berger Feld - 14-20/6526 14-20/6526 - 63Kb - pdf 
10.1.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Wüllscheidt– Baumarbeiten an Bahntrassen – 14-20/6453 14-20/6453 - 62Kb - pdf 
10.1.5 Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann– Leichtarbeitsplätze bei GELSENDIENSTE – 14-20/6506 14-20/6506 - 62Kb - pdf 
10.1.6 Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann - Leiharbeit bei GELSENDIENSTE - 14-20/6431 14-20/6431 - 61Kb - pdf 
10.1.7 Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Meyer– Einzäunung der Hundewiese im Nordsternpark – 14-20/6457 14-20/6457 - 60Kb - pdf 
10.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
21_2014-2020_BA_GD_05.12.2018_Niederschrift_oeffentlicher_Teil_Anlage 21_2014-2020_BA_GD_05.12.2018_Niederschrift_oeffentlicher_Teil_Anlage.pdf - 301Kb - pdf 301Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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