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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 71Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 137Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Sachstandsbericht Vermüllung der Wanner Straße 20-25/2794 20-25/2794 - 62Kb - pdf 
4 Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen nach § 6 Ladenöffnungsgesetz  
4.1 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz - Sonntagsöffnung April 2022- Genehmigung einer Dringlichkeitsanhörung gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 37 Abs. 5, 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) 20-25/2702 mehrheitlich zugestimmt  
4.2 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2022 - 20-25/2833 mehrheitlich zugestimmt  
4.2 Erlass einer Ordnungsbehördl. Verordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz - Sonntagsöffnung ab Juni 2022 20-25/2703 zurückgezogen  
5 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Standorte für Schulneubauvorhaben im Bereich der Sekundarstufen I / II 20-25/2704 einstimmig zugestimmt 20-25/2704 - 268Kb - pdf 
6 Umgestaltung der Hüller Straße zwischen Florastraße und Schlagenheide 20-25/2804 einstimmig zugestimmt  
7 Straßenbaumaßnahmenplanung 2022 und mittelfristige StraßenbaumaßnahmenplanungStraßen- und Wegekonzept (1. Fortschreibung) nach § 8 a Absatz 1 und 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) 20-25/2736 einstimmig zugestimmt  
8 Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Mitte - Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2022 - 1. Marschallstraße von Uhlandstraße bis Kronenstraße 2. Albenhausenstraße von Haus Nr. 7 bis Haus Nr. 44 20-25/2720 einstimmig zugestimmt 20-25/2720 - 81Kb - pdf 
9 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk 14 - Bulmke-Hüllen 20-25/2681 einstimmig zugestimmt 20-25/2681 - 81Kb - pdf 
10 Mitteilungen und Anfragen  
10.1 Berichte zum Haushalt - Entwurf des Jahresabschlusses 2021  
10.1.1 Bericht zum Haushalt - Entwurf des Jahresabschlusses 2021 (BV West, Süd, Mitte, Ost, Nord, HFBPD/VB OB) 20-25/2813 20-25/2813 - 64Kb - pdf 
10.1.2 Bericht zum Haushalt - Entwurf des Jahresabschlusses 2021 (Bezirksvertretung-Mitte/VB 4) 20-25/2769  
10.1.3 Bericht zum Haushalt - Entwurf des Jahresabschlusses 2021 (Bezirksvertretung-Mitte/VB 6) 20-25/2781  
10.2 SachstandsberichtKindertagesstätte Rheinische Straße 62-64- Beseitigung des Wasserschadens innerhalb der Räume des Erdgeschosses sowie Erneuerung des Dachaufbaus (Drucksache Nr. 20-25/915) - 20-25/2758 20-25/2758 - 74Kb - pdf 
10.3 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Urban – Zustand der Hundeauslauffläche im Bulmker Park – 20-25/2694 20-25/2694 - 61Kb - pdf 
10.4 Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Thielert - Baum aus dem Projekt „1000 Bäume“ - 20-25/2699 20-25/2699 - 59Kb - pdf 
10.5 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Bahnbetriebswerk Bismarck - Ringlockschuppen 20-25/2705  
10.6 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Margarethe-Zingler-Platz/Wochenmarkt in der Altstadt - 20-25/2732 20-25/2732 - 59Kb - pdf 
10.7 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Peter Röttgen - Sellmannsbach 5./6. Bauabschnitt 20-25/2754 20-25/2754 - 62Kb - pdf 
10.8 Anfrage des Bezirksverordneten Herr Roth- Öffentliche Toiletten im Bereich des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Mitte - 20-25/2773 20-25/2773 - 78Kb - pdf 
Anlage Dokument  
02TOP 5 Standorte für Schulneubauvorhaben im Bereich der Sekundarstufen I II 02TOP 5 Standorte für Schulneubauvorhaben im Bereich der Sekundarstufen I II.pdf - 130Kb - pdf 130Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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