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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Soziales und Arbeit
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 64Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 64Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 173Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Diskussion und Beschlussfassung der neuen Richtlinien des Beirates für Menschen mit Behinderungen 14-20/2883 zurückgezogen 14-20/2883 - 59Kb - pdf 
2.2 "Mögliche Auswirkungen einer ungleichen Verteilung anerkannter Flüchtlinge auf Gelsenkirchen" 14-20/2892 einstimmig zugestimmt 14-20/2892 - 59Kb - pdf 
3 Schuldnerberatung in Gelsenkirchen - Jahresbericht 2015 14-20/2910  
4 Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG) 14-20/2817  
5 Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (sog. Asylpaket II) hier: Neuregelung der Leistungssätze nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 14-20/2875 14-20/2875 - 63Kb - pdf 
6 Anpassung der Vergütung der Wohngemeinschaften mit Betreuungsleistungen (Mündliche Berichterstattung)  
6 Anpassung der Vergütung der Wohngemeinschaften mit Betreuungsleistungen 14-20/2960 zurückgezogen 14-20/2960 - 64Kb - pdf 
7 Kurzbericht zum Thema "Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen"  
8 Kurzbericht zur Zuwanderung  
9 Mitteilungen und Anfragen  
9.1 Mitteilungen  
9.1.1 Bericht zum Haushalt - Jahresabschluss 2015 (Ausschuss für Soziales und Arbeit / VB 5) 14-20/2780 14-20/2780 - 66Kb - pdf 
9.1.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Initiativkreis für Beschäftigung - 14-20/2944 14-20/2944 - 65Kb - pdf 
9.1.3 Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - GE-Pass - 14-20/2830 14-20/2830 - 71Kb - pdf 
9.1.4 Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Schulobst - 14-20/2896 14-20/2896 - 64Kb - pdf 
9.1.5 Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Kosak-Izberovic - Obdachlose - 14-20/2919 14-20/2919 - 65Kb - pdf 
9.1.6 Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Kosak-Izberovic - Unterbringungssituation und finanzielle Aufwendungen in der Flüchtlingshilfe - 14-20/2915 14-20/2915 - 140Kb - pdf 
9.1.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Finanzielle Aufwendungen in der Flüchtlingshilfe - 14-20/2911 14-20/2911 - 61Kb - pdf 
9.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Jahresbericht 2015 Schuldnerberatung Anlage Schuldnerberatung.pdf - 291Kb - pdf 291Kb
KInvFG, Zuwanderung EU-Ost, Flüchtlingssituation Portfolio Anlagen.pdf - 233Kb - pdf 233Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
Druckmappe erstellen(nur Auswahl)Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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