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Sitzung

Gremium: Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:02
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, 4. OG,, Sitzungszimmer 1 - Zenica
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 89Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 305Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertretung 20-25/378 einstimmig zugestimmt 20-25/378 - 59Kb - pdf 
2 Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger/sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner 20-25/365 20-25/365 - 58Kb - pdf 
3 Bestellung eines Mitgliedes, das die Niederschriften über die Sitzungen des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses mitunterzeichnet, sowie seiner Stellvertretung 20-25/386 einstimmig zugestimmt 20-25/386 - 60Kb - pdf 
4 Bürgerschaftliche Initiativen  
5 Vorstellung Referat Stadtplanung  
6 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
6.1 Berichterstattung der Verwaltung über den Sachstand der offenen aktuellen Bebauungsplanverfahren 20-25/447 20-25/447 - 60Kb - pdf 
7 Haushaltsaufstellungsverfahren 2021  
7 Haushaltsaufstellungsverfahren 2021 – Stellungnahmen zu beschlossenen Prüfaufträgen aus der Sitzung des HFBPD vom 21.01.2021 (StePlA) 20-25/535  
7.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2021 20-25/164 ohne Abstimmung  
7.2 Entwurf des Haushaltssanierungsplanes 2021 20-25/163 ohne Abstimmung  
7.3 Entwurf der Auflistung zum investiven Finanzplan 2021 20-25/162 ohne Abstimmung  
8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen  
8.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E und 43 E) 20-25/412 einstimmig zugestimmt  
8.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschlüsse für folgende Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr: 37 MH (Akazienallee Tennisanlage) 41 MH (Oberheidstraße) 20-25/417 einstimmig zugestimmt  
8.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren 46 E (Bottroper Straße/Hilgerstraße - Turmfeld) in Essen 47 HER (General Blumenthal/ITW) in Herne 48 MH (Sport- und Freizeitanlage Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr 20-25/421 einstimmig zugestimmt  
9 Integriertes Entwicklungskonzept Schalke-Nord 2020 20-25/439 einstimmig zugestimmt  
10 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027  
10.1 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Ergebnisse des offenen internationalen freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes sowie die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens zur Beauftragung eines Planungsbüros 20-25/438 ohne Abstimmung  
10.2 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs zur Revitalisierung des Kohlenbunkerensemble 20-25/437 einstimmig zugestimmt  
10.3 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Ausschreibung und Beauftragung eines externen Projektsteuerers 20-25/443 einstimmig zugestimmt  
11 Regionalplan Ruhr hier: Stellungnahme zum Sachlichen Teilplan Regionale Kooperationsstandorte 20-25/204 einstimmig zugestimmt  
12 Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020 20-25/449 einstimmig zugestimmt  
13 Jahresbericht zum Arbeitskreis Einzelhandel 2020 20-25/332 20-25/332 - 80Kb - pdf 
14 Bericht über die Innenstadtentwicklungen in den Hauptzentren Gelsenkirchen-City und Gelsenkirchen-Buer 20-25/344  
15 Marlet-Auswirkungsabschätzung 20-25/413 20-25/413 - 65Kb - pdf 
16 Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen zur finanziellen Förderung privater Haus- und Hofflächen in Stadterneuerungsgebieten 20-25/448 einstimmig zugestimmt  
17 Stadterneuerungsgebiet Gelsenkirchen Rotthausen: Beschluss der Richtlinie für die Vergabe von Fördermitteln aus dem Quartiersfonds und Gründung eines Gebietsbeirates 20-25/345 ohne Abstimmung  
18 Stadtteilprogramm Soziale Stadt Gelsenkirchen-Schalke Weiterführung des Gebietsbeirates 2021 – 2022 20-25/348 ohne Abstimmung 20-25/348 - 73Kb - pdf 
19 Revitalisierung Bochumer Straße  
19.1 Revitalisierung Bochumer Straße Teilnahme am Projektaufruf 2020 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit dem Projekt „Werk&Raum“ - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) 20-25/72 einstimmig zugestimmt 20-25/72 - 96Kb - pdf 
19.2 Revitalisierung Bochumer Straße: Neubesetzung politischer Vertreterinnen und Vertreter im Gebietsbeirat Bochumer Straße 20-25/450 ohne Abstimmung 20-25/450 - 88Kb - pdf 
20 Energiekonzepte bei städtebaulichen Planungen 20-25/425 einstimmig zugestimmt 20-25/425 - 91Kb - pdf 
21 Sachstandsdarstellung Multifunktionshaus Heilig Kreuz-Kirche (HKK) - Impulsprojekt im Rahmen der Quartierserneuerung Bochumer Straße 20-25/402 20-25/402 - 76Kb - pdf 
22 Bauvorhaben von besonderer städtebaulicher Bedeutung  
23 Mitteilungen und Anfragen  
23.1 Mitteilungen  
23.1.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Ehemaliger Verwaltungsstandort Küppersbusch - 20-25/311 20-25/311 - 61Kb - pdf 
23.1.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Gestaltungssatzungen Gartenstadt Hassel - 20-25/350 20-25/350 - 61Kb - pdf 
23.1.3 Anfrage des Bürgermeisters Herrn Wöll - Neubaugebiet südlich des Ludwig-Dürr-Weges in der Feldmark - 20-25/403 20-25/403 - 61Kb - pdf 
23.1.4 Anfrage des Bürgermeisters Herrn Wöll- Niederlegung Fachwerkhaus Bestattungen Klöpper in der Kanzlerstraße - 20-25/444 20-25/444 - 60Kb - pdf 
23.2 Anfragen  
Anlage Dokument  
Präsentation TOP 5 Vorstellung_Referat61_StePla_03022021.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Präsentation TOP 6.1 Sachstand BPlanverfahren.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Präsentation TOP 9 210125 Präsentation IEK Schalke-Nord allgemein_kurz.pdf - 809Kb - pdf 809Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
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