Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2	Bürgerschaftliche Initiativen
3	Bauleitplanverfahren
3.1	1. Baubeschluss zur Umgestaltung des Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Gelsenkirchen-Buer2. Beschluss zur Umgestaltung des Goldbergparks in Anpassung an den Umbau des ZOB Buer3. Beschluss zur Durchführung des Abrisses und der Neuerrichtung des Kundencenters in einem neuen Wirtschaftsgebäude	14-20/2821	mehrheitlich zugestimmt
3.1	1. Baubeschluss zur Umgestaltung des Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Gelsenkirchen-Buer 2. Beschluss zur Umgestaltung des Goldbergparks in Anpassung an den Umbau des ZOB Buer 3. Beschluss zur Durchführung des Abrisses und der Neuerrichtung des Kundencenters in einem neuen Wirtschaftsgebäude	14-20/2934	einstimmig zugestimmt
3.3	Bebauungsplan Nr. 412.1 der Stadt Gelsenkirchen "Waldquartier Buer / Resse" - Satzungsbeschluss -	14-20/2843	mehrheitlich zugestimmt
4	Änderung des Verfahrens zur Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern gemäß § 61 Schulgesetz NRW ab 01.01.2016	14-20/2862	mehrheitlich zugestimmt
5	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 1. März 2012	14-20/2856	mehrheitlich zugestimmt
6	Eduard-Spranger-Berufskolleg, Goldbergstr. 60 - Umbau des Verwaltungs- und Lehrertraktes -	14-20/2759	einstimmig zugestimmt
7	Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG)	14-20/2647	einstimmig zugestimmt
7	Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG)	14-20/2817
8	Haushaltsaufstellungsverfahren 2017 - Etatberatungen	14-20/2908	einstimmig zugestimmt
9	Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen im Jahr 2016	14-20/2785	einstimmig zugestimmt
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	(keine Eingabe erfolgt!)
10.1.1	Bericht zum Haushalt - Jahresabschluss 2015 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord / VB 4)	14-20/2815
10.1.2	Bericht zum Haushalt - Jahresabschluss 2015 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord/VB 6)	14-20/2832
10.2	Parkraumkonzept im Bereich des August-Schmidt-Platzes	14-20/2841
10.3	Energielabor Ruhr - Nationale Projekte des Städtebaus Energiekonzept 1 Hassel/Westerholt/Bertlich (Grundlagenermittlung)	14-20/2803
10.4	Sachstandsbericht zum Fahrradverleihsystem Metropolradruhr	14-20/2801
10.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Rossmann - Bau eines Seniorenzentrums auf dem Gelände der ehemaligen St.-Pius-Kirche in Gelsenkirchen-Hassel -	14-20/2857
10.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Henke - Gestaltung des Außengeländes der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Hugostraße 18 a/b -	14-20/2751
10.7	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann - Beleuchtung zwischen Markthalle und "Pöppinghaus-Villa"	14-20/2752
10.8	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann - Neue Parkplatz-Zuteilung auf dem Marktplatz in Buer -	14-20/2802
10.9	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann - Erleichterung des Linksabbiegens von Kurt-Schumacher-Straße aus Richtung Norden in die Eschfeldstraße -	14-20/2746
10.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herr Est - Lärmbelästigung auf dem Schulhof der LWL-Schule (Lasthausstraße) -	14-20/2800
10.11	Anfrage des Bezirksverordneten Herr Meigen - Baumfällungen in der Immermannstraße -	14-20/2823
10.12	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Meigen - Offene Ganztagsschulen -	14-20/2866
10.13	Anfrage des Herrn Bezirksbürgermeisters Klasmann - Quartiersprojekt Amica, Wiebringhausstraße -	14-20/2828
10.14	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schneider - Rodungsarbeiten an der Bahnstrecke der S9 -	14-20/2902
10.15	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Köpsell - Brand auf der Sportanlage des SV Schwarz-Weiß Buer-Bülse 1931 e. V. -	14-20/2926

Anlage	Dokument
Anlage 1 zu TOP 3.1	1Mb
Anlage 2 zu TOP 3.2	1Mb

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