Sitzung

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Weitere Informationen:
Die Sitzung findet teilweise gemeinsam mit dem Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit, Klimaschutz statt.

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Masterplan Mobilität	20-25/3841
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW), hier: Eingabe des Petenten Herrn Bodo Berg vom 19.06.2022 "Plan zum Straßenbahn-Ausbau der Linie 301 von Horst zur GE-Innenstadt"	20-25/3650
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW), hier: Eingabe des Petenten Herrn Bodo Berg vom 19.06.2022 "Plan zum Straßenbahn-Ausbau der Linie 301 von Horst zur GE-Innenstadt"	20-25/3651
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Prüfung und Bewertung der Fahrradstreifen in Gelsenkirchen-Buer durch die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)	20-25/3643
2.2	Sachstand über die Umsetzung der Maßnahmen des Radwegekonzeptes des Jahres 2022	20-25/3837
3	„Masterplan ÖPNV – Verkehrswende 2030“ – Projekt Zukunftslinie der Vestische Straßenbahnen GmbH	20-25/3800
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2023
4.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2023	20-25/3359
4.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2023	20-25/3360
4.3	Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2023 aus dem ersten Beratungszyklus	20-25/3940
5	Konzept zur Erweiterung und zum Ausbau des Straßenbahnnetzes einschließlich des barrierefreien Ausbaus der Haltestelle VELTINS-Arena im ÖPNV	20-25/3798
6	Ladeinfrastrukturkonzept	20-25/3796
7	Beschaffung von energieeffizienten LED-Leuchten zum Austausch von Leuchten mit konventioneller Lichttechnik im Stadtgebiet	20-25/3842
8	Umrüstung einer stationären Anlage zur Überwachung des fließenden Verkehrs	20-25/3866
9	Zukunftsprogramm Radverkehr
9.1	Berichterstattung über die Umsetzung des Zukunftsprogramm Radverkehr 2022	20-25/3840
9.2	Zukunftsprogramm Radverkehr - Fortschreibung 2023	20-25/3830
10	Niederflurgerechter Umbau von ÖPNV-Haltestellen - Sachstand	20-25/3704
11	Qualitätsstandards im Öffentlichen Personennahverkehr - Qualitätsberichte 2021 der BOGESTRA AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH	20-25/3827
12	Verkehrs- und Mobilitätsentwicklungsangelegenheiten von besonderer Bedeutung
13	Mitteilungen und Anfragen
13.1	Mitteilungen
13.1.1	Bericht zum Stichtag 30.09.2022 (Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung/VB 6)	20-25/3755
13.1.2	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Trulsen - Runder Tisch "E-Scooter"	20-25/3724
13.1.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Pasdziorek - Installation von Parksensoren im Gelsenkirchener Norden -	20-25/3725
13.1.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Pasdziorek - Phänomen "E-Scooter -	20-25/3756
13.2	Anfragen

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Präsentation TOP 3	1Mb
Präsentation TOP 6	2Mb
Top 11 - Qualitätsbericht BOGESTRA	1Mb
Top 11 - Qualitätsbericht Vestische	986Kb

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