Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:30
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge der Fraktionen, Gruppe bzw. Einzelmandatsträgerin gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Gelsenkirchener Weihnachtsmärkte	09-14/452
1.2	Resolution des Rates zur finanziellen Strangulierung der Kommunen im Gefolge der Wirtschaftskrise und der Politik der neuen Bundesregierung	09-14/471
2	Einbringung des Haushalts 2010
2.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2010
2.2	Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2013
2.3	Prioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2010
3	Bauleitplanverfahren
3.1	Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 392der Stadt Gelsenkirchen"Am Dördelmannshof"- Verlängerung der Veränderungssperre"	09-14/443
3.2	Bebauungsplan Nr. 303, 3. Änderungder Stadt Gelsenkirchen"Willy-Brandt-Allee / Daimlerstraße"Aufstellungsbeschluss	09-14/345
3.3	Bebauungsplan Nr. 405der Stadt Gelsenkirchen"ARENA PARK"Aufstellungsbeschluss	09-14/441
4	Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 9. Mai 2010 und Wahl der Beisitzer	09-14/461
5	Stärkung des Beirates für Senioren	09-14/440
6	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern	09-14/459
7	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz- Sonn- und Feiertagsöffnung für 2010 -	09-14/472
8	Zustimmung zur Leistung überplanmäßier Auszahlungen bei der Produktgruppe 3102- Hilfe bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen -
9	Mitteilungen und Anfragen
9.1	Zusammensetzung des Beirates des Ausschusses für Soziales und Arbeit	09-14/422
9.2	Aktionsbündnis "Raus aus den Schulden" der Arbeitsgemeinschaft der Städte des Ruhrgebietes und des Bergischen Landes	09-14/468
9.3	Finanzielle und strukturelle Auswirkungen des Koalitionsvertrages der neuen Bundesregierung auf Gelsenkirchen	09-14/475
-	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Beirat für Menschen mit Behinderungen	09-14/484
-	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3102 - Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen -	09-14/493
-	Resolution des Rates zur finanziellen Strangulierung der Kommunen im Gefolge der Wirtschaftskrise und der Politik der neuen Bundesregierung	09-14/528
-	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten;hier: Stellvertretendes Ausschussmitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN	09-14/529
-	Anti-Islam-Konferenz	09-14/517
-	Resolution des Rates zur finanziellen Strangulierung der Kommunen im Gefolge der Wirtschaftskrise und der Politik der neuen Bundesregierung	09-14/523
-	Anti-Islam-Konferenz	09-14/530
-	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten;hier: stellv. Vorsitze im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz	09-14/531
-	Resolution des Rates zur finanziellen Strangulierung der Kommunen im Gefolge der Wirtschaftskrise und der Politik der neuen Bundesregierung	09-14/535
-	Resolution des Rates zur finanziellen Strangulierung der Kommunen im Gefolge der Wirtschaftskrise und der Politik der neuen Bundesregierung	09-14/532
-	Anti-Islam-Konferenz	09-14/533

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Reden zur Einbringung des Etats 2010	81Kb

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