Sitzung

Gremium: Ausschuss für Soziales und Arbeit
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW: Ombudsstelle Soziales im Sozialamt und Jobcenter. Ombudsstelle fürs Jugendamt nach § 9a SGB VIII.	20-25/6377
1.2	Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW: Ombudsstelle Soziales im Sozialamt und Jobcenter. Ombudsstelle fürs Jugendamt nach § 9a SGB VIII.	20-25/6376
1.3	Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW durch Herrn Joachim Sombetzki: Einrichtung eines Kundenreaktionsmanagements in der gemeinsamen Einrichtung (gE) des Jobcenters Gelsenkirchen gemäß den Empfehlungen des Deutschen Verein (DV) vom 13.12.2023	20-25/6371
1.4	Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW durch Herrn Joachim Sombetzki: Einrichtung eines Kundenreaktionsmanagements in der gemeinsamen Einrichtung (gE) des Jobcenters Gelsenkirchen gemäß den Empfehlungen des Deutschen Verein (DV) vom 13.12.2023	20-25/6373
1.5	Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW durch Herrn Joachim Sombetzki: Gelsenkirchen möge der Elektronischen Gesundheitskarte (eGK) beitreten	20-25/6368
1.6	Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW durch Herrn Joachim Sombetzki: Gelsenkirchen möge der Elektronischen Gesundheitskarte (eGK) beitreten	20-25/6384
1.7	Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW durch Herrn Joachim Sombetzki: Gesellschaftlichen Konsens des Jobcenters in der Stadtgesellschaft fördern	20-25/6372
1.8	Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW durch Herrn Joachim Sombetzki: Gesellschaftlichen Konsens des Jobcenters in der Stadtgesellschaft fördern	20-25/6382
2	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Unaufgeforderte Mitteilung der Stadtverwaltung über Sachentscheidungen bzw. Formelle Entscheidungen für Geflüchtete auf Asyl in Gelsenkirchen - Antrag der AfD-Fraktion	20-25/6386
2.2	Sachstandsbericht zur Situation der Pflegeeinrichtungen - Antrag der CDU-Fraktion	20-25/6387
3	Finanzierungssituation in der stationären Pflege: Sachstandsbericht	20-25/6345
4	Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Sachstand „Bezahlkarte“	20-25/6366
5	Einführung eines Awareness-Konzeptes im Rahmen der EURO 2024	20-25/6388
6	Bestellung einer Ombudsperson nach § 16 Wohn- und Teilhabegesetz NRW (WTG NRW)	20-25/6344
7	Dashboard Sozialberichterstattung	20-25/6297
8	Bericht zum Haushalt – Entwurf des Jahresabschlusses 2023(Ausschuss für Soziales und Arbeit / VB 5)	20-25/6416
9	Bericht zu Aufgaben und Projekten im Vorstandsbereich für Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz	20-25/6357
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Mitteilungen
10.1.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch: Kommunale Arbeitsmarktstrategie	20-25/6381
10.1.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch: Unberechtigter Leistungsbezug	20-25/6380
10.1.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch: Wohnungslose Familien mit Kindern	20-25/6348
10.1.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch: Wohngeld Plus	20-25/6284
10.1.5	Anfrage der AfD-Fraktion für den nächsten ASA am 17.04.2024: Ausstattung der nach Gelsenkirchen umverteilten Flüchtlinge mit einer Gesundheitskarte	20-25/6350
10.1.6	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Reichmann: Situation der Gelsenkirchener Tafel e.V.	20-25/6351
10.2	Anfragen

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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