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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 13:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 105Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 351Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
0 Abschied vom Bergbau  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Ortseingangstafeln 14-20/6530 zurückgezogen 14-20/6530 - 62Kb - pdf 
1.2 Isso Ausgabe November 2018 - Artikel zum Amphitheater - mündlicher Sachstandsbericht - 14-20/6600 abgesetzt 14-20/6600 - 63Kb - pdf 
1.3 Sachstandsbericht zu Auseinandersetzungen mit BP, Uniper und der Bezirksregierung zur Verbrennung krebserregender "Ölpellets" der BP Gelsenkirchen 14-20/6602 abgesetzt 14-20/6602 - 62Kb - pdf 
1.4 Ruhr Oel GmbH / BP - Aussetzung der Einhaltung von Grenzwerten durch die Bezirksregierung 14-20/6655 ohne Abstimmung 14-20/6655 - 61Kb - pdf 
2 Haushalt 2019  
2.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2019 14-20/6170 ohne Abstimmung  
2.1 Haushaltssatzung 2019,hier auch: Ergebnisse der Bezirksforen in den fünf Stadtbezirken 14-20/6591 ohne Abstimmung  
2.1 Haushaltssatzung 2019 14-20/6631 mehrheitlich zugestimmt  
2.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2019 14-20/6174 ohne Abstimmung  
2.2 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2019 14-20/6589 ohne Abstimmung  
2.2 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2019 14-20/6634 mehrheitlich zugestimmt  
2.3 Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2019 14-20/6169 ohne Abstimmung  
2.3 Haushaltssanierungsplan 2019 14-20/6592 ohne Abstimmung  
2.3 Haushaltssanierungsplan 2019 14-20/6633 mehrheitlich zugestimmt  
2.4 Stellenplan 2019 14-20/6221 ohne Abstimmung  
2.4 Stellenplan 2019 14-20/6587 ohne Abstimmung  
2.4 Stellenplan 2019 14-20/6635 mehrheitlich zugestimmt  
2.5 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Gelsenkirchen vom 21.12.1998 14-20/6590 mehrheitlich zugestimmt  
3 Fortschreibung des Nahverkehrsplans, Teil 2 (Gesamtentwurf) - Entscheidung über die Anregungen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gemäß § 9 ÖPNVG NRW 14-20/6427 einstimmig zugestimmt  
4 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Zukunftsinsel Gelsenkirchen - Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadt Gelsenkirchen 14-20/6522 einstimmig zugestimmt  
5 Gesamtstädtisches Räumliches Strukturkonzept (RSK) hier: abschließender Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB 14-20/6193 einstimmig zugestimmt  
6 Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren  
6.1 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne Mülheim an der Ruhr und Oberhausen  
6.1.1 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER: Dienstleistungspark Schloss Sttrünkede) 14-20/6308 einstimmig zugestimmt  
6.1.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen 14-20/6310 einstimmig zugestimmt  
6.2 Bebauungsplan Nr. 435 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet Magdeburger Straße" zwischen Emschertalbahn – ehem. Werksbahn Schalker Eisenhütte – westlich Väthstraße – nördlich Grillostraße – östlich Münchener Straße – Magdeburger Straße – Kurt-Schumacher-Straße - Veränderungssperre - 14-20/6388 mehrheitlich zugestimmt  
6.3 Bebauungsplan Nr. 424 der Stadt Gelsenkirchen "Ehemaliges Gartencenter" zwischen Fischerstraße und Alter Emscher - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren) 14-20/6376 einstimmig zugestimmt  
6.4 Bebauungsplan Nr. 409.1 der Stadt Gelsenkirchen "Ehemalige Zeche Bergmannsglück - östlicher und südlicher Teilbereich" zwischen Pawiker Straße - Lessingstraße - Körnerstraße - Heinrich-Müller-Weg - Bergmannsglückstraße - Werksgelände Uniper Kraftwerke GmbH - Satzungsbeschluss - 14-20/6410 abgesetzt  
7 Festlegung des Anteils öffentlicher Leistungen und Funktionen auf den städtischen Friedhöfen 14-20/6548 mehrheitlich zugestimmt 14-20/6548 - 87Kb - pdf 
8 Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
8.1 Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen 14-20/6580 mehrheitlich zugestimmt  
8.2 19. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994 14-20/6579 mehrheitlich zugestimmt  
8.3 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gelsenkirchen (Abfallentsorgungssatzung – AES) vom 12.12.2013 14-20/6484 mehrheitlich zugestimmt  
8.4 35. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993 14-20/6516 mehrheitlich zugestimmt  
8.5 21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999 14-20/6515 mehrheitlich zugestimmt  
8.6 Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen 14-20/6557 mehrheitlich zugestimmt 14-20/6557 - 219Kb - pdf 
8.7 11. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 14-20/6371 einstimmig zugestimmt  
8.8 Satzung über die Erhebung von Gebühren für besondere Leistungen der Verwaltung der Stadt Gelsenkirchen (Verwaltungsgebührensatzung – VGS) 14-20/6374 mehrheitlich zugestimmt  
8.9 1. Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 01.12.2016 14-20/6545 mehrheitlich zugestimmt 14-20/6545 - 94Kb - pdf 
9 Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern  
9.1 Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchen hier: Benennung von Delegierten für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 4. Juni bis 6. Juni 2019 in Dortmund 14-20/6581 einstimmig zugestimmt 14-20/6581 - 84Kb - pdf 
9.2 Bestellung zu Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Gelsenkirchen 14-20/6584 einstimmig zugestimmt 14-20/6584 - 60Kb - pdf 
10 Fortführung der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH 14-20/6547 mehrheitlich zugestimmt  
11 Prüfung des Jahresabschlusses 2017 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 14-20/6546 einstimmig zugestimmt  
12 Jahresabschlüsse 2017  
12.1 Jahresabschluss 2017 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 14-20/6550 einstimmig zugestimmt  
12.2 Jahresabschluss 2017 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 14-20/6558 einstimmig zugestimmt  
13 Wirtschaftspläne 2019  
13.1 Wirtschaftsplan 2019 der SeniorenHäuser der Stadt Gelsenkirchen 14-20/6606 einstimmig zugestimmt  
13.2 Wirtschaftsplan 2019 GELSENDIENSTE 14-20/6556 mehrheitlich zugestimmt  
13.3 Wirtschaftsplan 2019 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 14-20/6559 einstimmig zugestimmt  
13.4 Wirtschaftsplan 2019 von GELSENKANAL 14-20/6560 einstimmig zugestimmt 14-20/6560 - 137Kb - pdf 
13.5 Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 2019 14-20/6607 einstimmig zugestimmt  
14 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Transferaufwendungen und überplanmäßiger Transferauszahlungen für das Haushaltsjahr 2018 14-20/6582 einstimmig zugestimmt 14-20/6582 - 61Kb - pdf 
15 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Versorgungsaufwendungen und überplanmäßiger Versorgungsauszahlungen für das Haushaltsjahr 2018 14-20/6605 einstimmig zugestimmt 14-20/6605 - 61Kb - pdf 
16 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen für das Haushaltsjahr 2018 14-20/6609 einstimmig zugestimmt 14-20/6609 - 63Kb - pdf 
17 Gesamtabschluss 2016 (Entwurf) der Stadt Gelsenkirchen 14-20/6612 einstimmig zugestimmt  
18 Mitteilungen und Anfragen  
18.1 Zukunftsstadt 2030+ / Gelsenkirchen gelangt in die dritte Phase 14-20/6551  
18.2 Auflösung/Liquidation der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen eG im Deutschen Städtetag (EKV eG) 14-20/6518 14-20/6518 - 62Kb - pdf 
18.3 Sachstandsbericht zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Sanierung des Hallenbades in Gelsenkirchen-Horst 14-20/6594 14-20/6594 - 62Kb - pdf 
18.4 Beteiligungsbericht 2016 14-20/6603 14-20/6603 - 61Kb - pdf 
18.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Plakat - Kultursaal in Horst - 14-20/6549 14-20/6549 - 61Kb - pdf 
18.6 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Verbrennung krebserregender Ölpellets in Scholven - 14-20/6576 14-20/6576 - 61Kb - pdf 
18.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Nichtbeantwortete Fragen zum Thema Ölpellets - 14-20/6578 14-20/6578 - 61Kb - pdf 
- Kommunales Handlungskonzept für kulturelle Bildung 2018 - diversitätsbewusst in Gelsenkirchen 14-20/6615 14-20/6615 - 63Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlage Rat vom 13.12.2018 Anlage Rat 13 12 18.pdf - 15Mb - pdf 15Mb
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