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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 70Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 70Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 168Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/1854 ohne Abstimmung  
4 Haushaltsaufstellungsverfahren 2022  
4.1 Ergebnisse des Bezirksforums Mitte vom 07.10.2021 20-25/2028 einstimmig zugestimmt  
4.2 Haushaltsaufstellungsverfahren 2022 – Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anfragen zum Haushalt für die Sitzung der BV Mitte am 10.11.2021 20-25/2025  
4.3 Entwurf der Haushaltssatzung 2022 20-25/1843 einstimmig zugestimmt  
4.4 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2022 20-25/1820 einstimmig zugestimmt  
5 Gestaltungskonzept und Gestaltungssatzung für die City/Altstadt von Gelsenkirchen 20-25/2118 einstimmig zugestimmt  
6 Umsetzung von Pocket Parks in Gelsenkirchen 20-25/2037 mehrheitlich zugestimmt 20-25/2037 - 107Kb - pdf 
7 Fällung von Straßenbäumen im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte 20-25/1970 einstimmig zugestimmt 20-25/1970 - 72Kb - pdf 
8 24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999 20-25/1975 einstimmig zugestimmt  
9 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Durchführung eines Planungswettbewerbs zur Erstellung eines Eingangsgebäudes am Amphitheater 20-25/1993 einstimmig zugestimmt  
10 Umgestaltung der Rheinischen Straße 20-25/1999 einstimmig zugestimmt  
11 Nutzung von Schulhöfen/vorübergehende Sperrung des Schulhofes der Friedrich-Grillo-Schule, Grillostr. 63, als Spielfläche wegen der Nutzung als Parkplatz am 25.11.2021 20-25/2100 einstimmig zugestimmt 20-25/2100 - 61Kb - pdf 
12 Mitteilungen und Anfragen  
12.1 Bericht zum Stichtag 30. September 2021  
12.1.1 Bericht zum Stichtag 30.09.2021 (Bezirksvertretung Mitte/VB 4) 20-25/2107  
12.1.2 Bericht zum Stichtag 30.09.2021 (Bezirksvertretung Mitte/VB 6) 20-25/1998  
12.2 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen vierzügigen Grundschule - als offene Ganztagsschule - an der Ebersteinstraße zum Schuljahr 2022/23 (01.08.2022) 20-25/1948 20-25/1948 - 61Kb - pdf 
12.3 Fortführung der Denkmalliste: Iduna-Haus (Büro- und Geschäftshaus), Ebertstraße 20, Gelsenkirchen 20-25/1958 20-25/1958 - 3Mb - pdf 
12.4 Berichtspflicht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO zu Drucksache Nr. 14-20/7849Lessing Realschule, Grenzstraße 3- Anbau einer Stahlkonstruktionsaußentreppe zur Sicherstellung des zweiten Rettungsweges aus der Aula und Einbau von zusätzlichen Brandschutztüren - 20-25/2060 20-25/2060 - 65Kb - pdf 
12.5 Zukunftsprogramm Radverkehr 20-25/1980  
12.6 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen- Fahrbahndeckel Overwegstraße - 20-25/2036 20-25/2036 - 59Kb - pdf 
12.7 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen- Erschütterungen durch das Überfahren von Straßengullys - 20-25/2041 20-25/2041 - 59Kb - pdf 
12.8 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Parkplatz am Schalker Markt - 20-25/2058 20-25/2058 - 60Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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