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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Grenzstraße 1, Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstraße 1, 45881 Gelsenkirchen
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 81Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 278Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOP öffentlicher Tagesordnungspunkt Vorlage    
1 Standortentscheidung zur Errichtung einer Grundschule auf dem ehemaligen Zechengelände Dahlbusch 20-25/1458 20-25/1458 - 60Kb - pdf
2 Beigeordneter für den Vorstandsbereich Wirtschaftsförderung, Gelsendienste, Recht und Ordnung, Bürgerservice 20-25/1471 20-25/1471 - 108Kb - pdf
2 Beigeordneter für den Vorstandsbereich Wirtschaftsförderung, Gelsendienste, Recht und Ordnung, Bürgerservice 20-25/1498 20-25/1498 - 83Kb - pdf
3 Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-WelterbestättenWelterbe-Projekt „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“– Gebietskulisse in der Stadt Gelsenkirchen 20-25/1463
4 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen    
4.1 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Standorte für Schulneubauvorhaben im Primarbereich 20-25/1363 20-25/1363 - 7Mb - pdf
4.1 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Standorte für Schulneubauvorhaben im Primarbereich 20-25/1482 20-25/1482 - 80Kb - pdf
4.1 Standorte für Schulneubauvorhaben im Primarbereich 20-25/1499 20-25/1499 - 82Kb - pdf
4.2 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen vierzügigen Grundschule - als offene Ganztagsschule - an der Ebersteinstraße zum Schuljahr 2022/23 (01.08.2022) 20-25/1341 20-25/1341 - 1Mb - pdf
4.3 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Einrichtung einer temporären Außenstelle der Gemeinschaftsgrundschule (GGS) an der Kurt-Schumacher-Straße 148 am Standort Caubstraße 25 für drei Schuljahre vom Schuljahr 2021/22 an 20-25/1344 20-25/1344 - 91Kb - pdf
5 Übernahme des Schulversuchs „Fachschule für Technik, Fachrichtung Bautechnik, Schwerpunkt Ausbau“ in Vollzeitform und Teilzeitform am Hans-Schwier-Berufskolleg in den Regelbetrieb zum Schuljahr 2022/23 (01.08.2022) 20-25/1436 20-25/1436 - 71Kb - pdf
6 Neuaufstellung Landschaftsplan Gelsenkirchen 20-25/1293 20-25/1293 - 103Kb - pdf
7 Flächennutzungs- und Bebaungsplanverfahren    
7.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen    
7.1.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (45 MH) 20-25/1156
7.1.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (39 E) 20-25/1161
7.2 Bebauungsplan Nr. 429 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet östliche Emscherstraße" zwischen Emscher - Adenauerallee - Willy-Brandt-Allee - Kongresssaal Jehovas Zeugen - Pumpwerk Emschergenossenschaft - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 20-25/1248
7.3 Bebauungsplan Nr. 446 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbe- und Industriepark Scholven" zwischen Buerelterstraße - Schwedenstraße - Zentralkokerei Scholven - Feldhauser Straße - nördliche Grün- und Freiflächen - Aufstellungsbeschluss - 20-25/1177
7.4 Bebauungsplan Nr. 381.1 der Stadt Gelsenkirchen "Wohnen am Stadtteilpark" zwischen Stadtteilpark - Marler Straße - Bebauung nördlich der Flachsstraße und Flachshof - Satzungsbeschluss - 20-25/1184
8 Gestaltungskonzept und Gestaltungssatzung für die City / Altstadt von Gelsenkirchen 20-25/1316
9 Gestaltungskonzept und Gestaltungssatzung für die Innenstadt von Gelsenkirchen-Buer 20-25/1318
10 Städtisches Zuschussprogramm zum Ersatz von Kohleheizungen Hier: Fortführung der Förderung, Förderrichtlinie (2022 - 2024) 20-25/1403
11 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten    
11.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20-25/1464 20-25/1464 - 60Kb - pdf
11.2 Stellvertreterregelung für die vom Rat bestellten Integrationsratsmitglieder 20-25/1444 20-25/1444 - 62Kb - pdf
11.3 Vertretung der muslimischen Gemeinden im Beirat des Ausschusses für Soziales und Arbeit (ASA) 20-25/1349
12 Zustimmung zur Leistung über-/ bzw. außerplanmäßiger Auszahlungen und Aufwendungen bei der Produktgruppe 2101 - Bereitstellung schulischer Ein-richtungen - 20-25/1468 20-25/1468 - 82Kb - pdf
13 Anteilige Erstattung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen, Kindertagespflege und OGS für die Monate März bis Mai 2021 und vollständige Erstattung für den Monat Februar 2021 20-25/1484 20-25/1484 - 84Kb - pdf
14 Mitteilungen und Anfragen    
14.1 Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW für das Jahr 2021 20-25/1256 20-25/1256 - 77Kb - pdf
14.2 Klimaschutz und Klimaanpassung in Gelsenkirchen - Umsetzung: Klimaschutzkonzept Gelsenkirchen 2020 - Klimakonzept 2030/2050 - Umsetzung: Konzept zur städtebaulichen Anpassung an den Klimawandel Arbeitsstand 2021 20-25/1410 20-25/1410 - 104Kb - pdf
14.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante - Potentielle Brandgefahr von Elektro-, Hybrid- und Wasserstoffautos in Tiefgaragen - 20-25/1479 20-25/1479 - 64Kb - pdf
14.4 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Flyer des Gebietsbeirates Schalke - 20-25/1480 20-25/1480 - 61Kb - pdf
14.5 Haushalt 2021 und Haushaltssanierungsplan 2021 20-25/1483
14.6 Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung des Haushaltsjahres 2021 zum Stichtag 30.04.2021 20-25/1485
14.7 Anfrage des Stadtverordneten Herr Pfeil - Bündnis gegen Rechts Gelsenkirchen - 20-25/1493 20-25/1493 - 80Kb - pdf
14.8 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Verkehrsgesellschaft / E-Mobilität - 20-25/1497 20-25/1497 - 108Kb - pdf
- Regenbogenflagge 20-25/1502 20-25/1502 - 83Kb - pdf
 < Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.
Anlage Dokument  
Anlage Rat 24.06.2021 Anlage Rat 24 06 21.pdf - 2Mb - pdf 2Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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