Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 i. V. m. § 28 der Geschäftsordnung
1.1	Energieversorgung - Vorbereitung auf die verschiedenen Szenarien
1.2	Schriftlicher Sachstandsbericht zu mehr Transparenz bei städtischen Unternehmen	09-14/1156	ohne Abstimmung
1.2	Schriftlicher Sachstandsbericht zu mehr Transparenz bei städtischen Unternehmen	09-14/1459
1.3	Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konjunkturprogramms	09-14/1460	ohne Abstimmung
1.4	Mündlicher Sachstandsbericht zur Einführung des elektronischen Bundespersonalausweises (eBPA)	09-14/1461	ohne Abstimmung
2	Gutachten „Zukunft der Gelsenkirchener Energieversorgung“	09-14/1454
2	Energieversorgung - Vorbereitung auf die verschiedenen Szenarien	09-14/1434	ohne Abstimmung
3	Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1179	mehrheitlich zugestimmt
3	Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1208	ohne Abstimmung
4	Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2010	09-14/1457	einstimmig zugestimmt
5	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Eröffnung der Weihnachtsmärkte in Gelsenkirchen vor dem Ewigkeitssonntag	09-14/1249
5	Beginn der Weihnachtsmärkte- Antrag nach § 24 GO NRW -	09-14/1397	mehrheitlich zugestimmt
6	Bestellung von Vertretern
6.1	Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW -	09-14/1409	einstimmig zugestimmt
7	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
7.1	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung)	09-14/1446	einstimmig zugestimmt
7.2	1. Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen vom 23.01.1998	09-14/1450	einstimmig zugestimmt
7.3	2. Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über den Ersatz entstandener Kosten bei der Inanspruchnahme der Feuerwehr vom 10.12.1998 in der Fassung vom 21.11.2008	09-14/1440	einstimmig zugestimmt
7.4	1. Änderung des Gebührentarifs für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen vom 28.11.2002	09-14/1447	einstimmig zugestimmt
8	Beschaffungen für die Berufsfeuerwehr
8.1	Beschaffung von zwei Krankentransportwagen für die Berufsfeuerwehr	09-14/1425	einstimmig zugestimmt
8.2	Beschaffung eines Rettungstransportwagens für die Berufsfeuerwehr	09-14/1426	einstimmig zugestimmt
8.3	Beschaffung von vier Defibrillatoren für die Berufsfeuerwehr	09-14/1428	einstimmig zugestimmt
9	Genehmigung von Dienstreisen
9.1	Genehmigung von Dienstreisen Verleihung des Karl Kübel Preises am 6. September 2010 in Berlin - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 GO NRW -	09-14/1272	einstimmig zugestimmt
9.2	Genehmigung von Dienstreisen; Delegationsreise nach Fushun vom 4. bis 10. September 2010 - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW -	09-14/1376	mehrheitlich zugestimmt
9.3	Genehmigung von Dienstreisen;Besuch der Partnerstadt Olsztyn (Allenstein) vom 2. bis 5. Oktober 2010	09-14/1458	einstimmig zugestimmt
10	Maison & Jardin "Das Fest der schönen Dinge" 2011	09-14/1474	ohne Abstimmung
11	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien-hier: Anpassung der Bedarfe	09-14/1482	einstimmig zugestimmt
12	Abschluss eines Tieraufnahmevertrages	09-14/1487	mehrheitlich zugestimmt
13	Mitteilungen und Anfragen
13.1	Änderung in der Geschäftsführung bei der Gesellschaft für Energie und Wirtschaft mbH und der Emscher Lippe Energie GmbH	09-14/1464
13.2	Berichterstattung der Beteiligungsgesellschaften der Stadt Gelsenkirchen zum Geschäftsverlauf- Stichtag 30.06.2010	09-14/1462
13.3	Berichte zum NKF-Haushalt - Stichtag 30. Juni 2010
13.3.1	Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2010 (HFBP/VB OB)	09-14/1418
13.3.2	Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2010 (HFBP/VB 1)	09-14/1406
13.3.3	Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2010 (HFBP/VB 2)	09-14/1486
13.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Strohmeier- Sanierungsbedarf an Schulen -	09-14/1494

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Beschreibung	502Kb

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