Sitzungskalender

Monat	Jahr
Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez	2019 2020 2021 aktuell: Mai 2024

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 11:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Weitere Informationen:
Achtung! Geänderter Sitzungsort - Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstr. 1, 45881 Gelsenkirchen

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 11:06
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Grenzstraße 1, Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstraße 1, 45881 Gelsenkirchen

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
0	Abweichung von der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse Verfahrensleitender Beschluss für die Sitzung am 17. Dezember 2020	20-25/188
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Gewährung von Zuwendungen für Fraktionen und Ratsgruppen	20-25/134
1.1	Gewährung von Zuwendungen für Fraktionen und Ratsgruppen	20-25/172
1.1	Gewährung von Zuwendungen für Fraktionen und Ratsgruppen	20-25/182
1.2	Aussetzung des Klimanotstandes für Gelsenkirchen	20-25/137
1.3	Erstattung von Taxikosten	20-25/138
1.4	Mündlicher Sachstandsbericht zur Corona Krise	20-25/139
1.4	Mündlicher Sachstandsbericht zur Corona Krise	20-25/176
1.4	Mündlicher Sachstandsbericht zur Corona Krise	20-25/181
1.5	Mündlicher Sachstandsbericht zu den abgelaufenen Kommunalwahlen	20-25/140
1.6	Städtepartnerschaft mit der Stadt Stepanakert (Bergkarabach)	20-25/135
2	Haushaltsaufstellungsverfahren 2021
2.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2021
2.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2021
2.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Finanzplan 2021
3	Livestream-Übertragung der Ratssitzungen	20-25/171
4	Qualitätsoffensive Kindertagesbetreuung in Gelsenkirchen – Erweiterte Förderung der freien Träger ab 1. Januar 2021	20-25/150
5	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
5.1	2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Gelsenkirchen (Friedhofssatzung – FS) vom 14.12.2018	20-25/148
5.1	2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Gelsenkirchen	20-25/180
5.2	21. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	20-25/149
5.3	5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gelsenkirchen (Abfallentsorgungssatzung – AES) vom 12.12.2013	20-25/151
5.4	37. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993	20-25/161
5.5	23. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999	20-25/160
5.6	13. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996	20-25/41
5.7	Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	20-25/141
5.8	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung)	20-25/122
5.9	Satzung über die Erhebung von Hundesteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Hundesteuersatzung – HStS)	20-25/125
5.10	2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen vom 01.12.2016	20-25/145
6	Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten (Vorstände)	20-25/167
7	Besetzung der Stelle der Stadtkämmerin bzw. des Stadtkämmerers hier: Öffentliche Ausschreibung der Stelle	20-25/166
8	Bestellung von Vertretern
8.1	Bildung einer Einigungsstelle und Bestellung der unparteiischen vorsitzenden Person, ihrer Stellvertreterin/ihres Stellvertreters und der von der obersten Dienstbehörde zu benennenden Beisitzerinnen/Beisitzer (§ 67 Landespersonal-vertretungsgesetz NRW)	20-25/146
8.2	Bestellung zu Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Gelsenkirchen	20-25/133
8.3	Interkommunale Stadterneuerung Gelsenkirchen-Hassel und Herten-Westerholt/Bertlich: Benennung der Mitglieder für den interkommunalen Gebietsbeirat	20-25/155
9	Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien für das Jahr 2021	20-25/173
10	Beschaffungen für die Berufsfeuerwehr
10.1	Beschaffung von zwei Rettungstransportwagen für die Berufsfeuerwehr	20-25/129
10.2	Beschaffung von zwei Krankentransportwagen für die Berufsfeuerwehr	20-25/130
11	Wirtschaftspläne 2021
11.1	Wirtschaftsplan 2021 von GELSENKANAL	20-25/126
11.2	Wirtschaftsplan 2021 GELSENDIENSTE	20-25/168
11.3	Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 2021	20-25/144
12	„Gelsenkirchen startet durch!“ Verlängerung und Ergänzung von Maßnahmen zur Erholung der Gelsenkirchener Wirtschaft von den Folgen der Corona-Pandemie	20-25/156
13	Ausschreibung freiberuflicher Planungsleistungen für die Erstellung eines Pflege- und Entwicklungsplans für vier Naturschutzgebiete im Zuge der Umsetzung des Landschaftsplans	20-25/157
14	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Transferaufwendungen und Transferauszahlungen für das Haushaltsjahr 2020	20-25/184
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Aktueller Stand der Umstellungsstrategie des Leasing-Fuhrparks	20-25/142
15.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Arbeitskreis Flohmarkt -	20-25/174
15.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gorczyk – Gedenkort für die Erinnerung und Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt im öffentlichen Raum –	20-25/185
15.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Polizei Gelsenkirchen -	20-25/186
-	Resolution des Rates der Stadt - "Stahl ist Zukunft: Perspektiven für thyssenkrupp"	20-25/170
-	Tonbandaufnahmen der Ratssitzung vom 3. Dezember 2020	20-25/169
-	Aussetzen der Gebühren für Kindergärten und Kindertagesstätten	20-25/177
-	Resolution des Rates der Stadt - "Stahl ist Zukunft: Perspektiven für thyssenkrupp"	20-25/178
-	Besetzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschusses	20-25/183

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage Rat 17 12 2021	16Mb

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