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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 83Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 476Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 der Bezirkssatzung  
3.1 Sachstandsbericht zur E-Roller Problematik 20-25/4955 20-25/4955 - 61Kb - pdf 
3.2 Sachstandsbericht zum Planungsstand des neuen Schwimmbades am Standort des alten Zentralbades 20-25/4956 20-25/4956 - 60Kb - pdf 
3.3 Sachstandsbericht zu den Installationsarbeiten am Jahnstadion 20-25/4957 20-25/4957 - 60Kb - pdf 
3.4 Sachstandsbericht über Genehmigung, Ablauf und Strafverfolgung der Verlobungsfeier, Erdoganfeier, Fußballfeier in Bismarck mit jeweils mehreren hunderten von TN in den letzten zwei Monaten 20-25/4958 20-25/4958 - 60Kb - pdf 
3.5 Sachstandsbericht zum Bebauungsplan Nr. 313.3 20-25/4880 20-25/4880 - 62Kb - pdf 
3.6 Sachstandsbericht zur Innenstadtentwicklung 20-25/5139 20-25/5139 - 125Kb - pdf 
4 Haushaltsaufstellungsverfahren 2024  
4.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2024 20-25/5086 ohne Abstimmung  
4.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024 20-25/5087 ohne Abstimmung  
5 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen  
5.1 Grundschulsituation in Gelsenkirchen Mitte hier: Modulbauten 20-25/5184 einstimmig zugestimmt 20-25/5184 - 90Kb - pdf 
5.2 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Neubau eines Sekundarstufengebäudes mit integrierter Dreifach-Sporthalle für die neu zu errichtende Gesamtschule an der Europastraße - 20-25/4963 einstimmig zugestimmt 20-25/4963 - 120Kb - pdf 
5.3 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen;hier: Erweiterung/Anbau der GGS Schalker Regenbogenschule, Leipziger Str. 1 20-25/5213 einstimmig zugestimmt 20-25/5213 - 77Kb - pdf 
6 Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 2. Teilder Stadt Gelsenkirchen"Schalker Verein West - Teilbereich Schulstandort"zwischen Hohenzollernstraße - Europastraße - östliche Grenze Am Schalker Verein - Grünfläche entlang der Bahnstrecke Köln-Mindener Eisenbahn - Hohenzollernstraße - Wildenbruchstraße - Hohenzollernstraße- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 20-25/5203 einstimmig zugestimmt  
7 Vorkaufsrechtssatzung „Vohwinkelstraße/Wildenbruchstraße“ gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 2;hier: Satzungsbeschluss 20-25/5043 Beschluss geändert  
8 Neue Förderrichtlinie Städtebundförderung- Mündlicher Sachstandsbericht -  
9 Stadterneuerung Schalke  
9.1 Stadterneuerung Schalke: Umgestaltung Quartierspark Grenzstraße 20-25/5061 einstimmig zugestimmt  
9.2 Stadterneuerung Schalke:- Umgestaltung der Außenanlagen Berufskolleg Königstraße - 20-25/5094 einstimmig zugestimmt  
10 Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte Kindertagesstätte Wilmshof, Hohenstaufenallee 2, 45888 Gelsenkirchen -Beseitigung des Wasserschadens in einem Gruppennebenraum, im Flur sowie im Waschbereich des Altbaus- 20-25/4944 einstimmig zugestimmt 20-25/4944 - 92Kb - pdf 
11 Fällung von Straßenbäumen im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte 20-25/5114 einstimmig zugestimmt 20-25/5114 - 73Kb - pdf 
12 Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen für das Jahr 2023 20-25/4996 einstimmig zugestimmt 20-25/4996 - 84Kb - pdf 
13 Mitteilungen und Anfragen  
13.1 Bericht zum Stichtag 30.06.2023  
13.1.1 Bericht zum Stichtag 30.06.2023 (Beziksvertretung Mitte/VB 4) 20-25/5019  
13.1.2 Bericht zum Stichtag 30.06.2023(Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte/VB 6) 20-25/5115  
13.2 Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Unfallkommission am 25.04.2023 20-25/4939  
13.3 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Entwicklung der Gelsenkirchener Innenstadt - Bahnhofstraße 20-25/4908 20-25/4908 - 61Kb - pdf 
13.4 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Umgestaltung der Hüller Straße zwischen Florastraße und Schlagenheide - 20-25/4912 20-25/4912 - 60Kb - pdf 
13.5 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly - Haushaltsaufstellungsverfahren Anfragen zu einigen Straßen - 20-25/4929 20-25/4929 - 63Kb - pdf 
13.6 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Knappe - Parksituation in den Straßen „Am Feldbusch“ und „Magdalenenstraße“ - 20-25/4981 20-25/4981 - 61Kb - pdf 
13.7 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Galinski - Entfernung bzw. Übermalung der Beschmierungen des Mahnmals der Opfer des Nazi-Regimes und der Bühne im Stadtgarten - 20-25/4991 20-25/4991 - 60Kb - pdf 
13.8 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Roth - Müllablagerungen Caubstraße - Hafenstraße - 20-25/4993 20-25/4993 - 60Kb - pdf 
13.9 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Rikowski - Überqueren des Mittelstreifens der Florastraße im Bereich der STAR-Tankstelle - 20-25/4994 20-25/4994 - 60Kb - pdf 
13.10 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly - Verkehrsinsel Bickernstraße Einmündung Sobbehof - 20-25/5040 20-25/5040 - 59Kb - pdf 
13.11 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly- Parkmöglichkeiten bei Events in der Gelsenkirchener City - 20-25/5056 20-25/5056 - 60Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlagen BV Mitte 30082023 02 Anlagen BV Mitte 30082023.pdf - 1Mb - pdf 1Mb
Anlage Abstimmungsergebnis nichtöffentlicher Teil Anlage Abstimmungsergebnis nöT.pdf - 6Kb - pdf 6Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
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Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
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