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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 73Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 244Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Kontext der Flüchtlingsfinanzierung und dem "Stärkungspakt Stadtfinanzen" 14-20/2972 abgesetzt 14-20/2972 - 61Kb - pdf 
1.2 Resolution zur Solidarität mit den inhaftierten Ratskolleginnen und -kollegen sowie den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in der Türkei 14-20/3048 abgesetzt 14-20/3048 - 60Kb - pdf 
2 Neustrukturierung der RVR-Freizeitgesellschaften 14-20/2974 einstimmig zugestimmt  
2 Neustrukturierung der RVR-Freizeitgesellschaften - Ermittlung der Synergieeffekte 14-20/3119 ohne Abstimmung 14-20/3119 - 62Kb - pdf 
3 Haushaltsaufstellungsverfahren 2017 - Etatberatungen 14-20/2908 einstimmig zugestimmt 14-20/2908 - 80Kb - pdf 
4 Wahl der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz 14-20/3045 einstimmig zugestimmt 14-20/3045 - 87Kb - pdf 
5 Bebauungsplan Nr. 412.1 der Stadt Gelsenkirchen "Waldquartier Buer / Resse" - Satzungsbeschluss - 14-20/2843 abgesetzt  
5 Bebauungsplan Nr. 412.1 der Stadt Gelsenkirchen "Waldquartier Buer / Resse" - Satzungsbeschluss - 14-20/3111 abgesetzt  
6 Zukunftsstadt 2030+ / Beitritt zum UNESCO-Netzwerk Learning Cities 14-20/2880 einstimmig zugestimmt  
7 Änderung des Verfahrens zur Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern gemäß § 61 Schulgesetz NRW ab 01.01.2016 14-20/2862 mehrheitlich zugestimmt  
8 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 1. März 2012 14-20/2856 mehrheitlich zugestimmt 14-20/2856 - 90Kb - pdf 
9 Übernahme von evangelischen Tageseinrichtungen für Kinder 14-20/2895 einstimmig zugestimmt 14-20/2895 - 123Kb - pdf 
10 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
10.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch den Einzelmandatsträger Herrn Stadtverordneten Hansen (PIRATEN) 14-20/3018 einstimmig zugestimmt 14-20/3018 - 61Kb - pdf 
10.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die SPD-Ratsfraktion 14-20/3049 einstimmig zugestimmt 14-20/3049 - 60Kb - pdf 
10.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten Weitere Umbesetzung durch die SPD-Ratsfraktion 14-20/3133 einstimmig zugestimmt 14-20/3133 - 60Kb - pdf 
11 Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen  
11.1 Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftsjahr 2015 14-20/3029 mehrheitlich zugestimmt  
11.2 Verwendung des Jahresüberschusses 2015 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen 14-20/3028 einstimmig zugestimmt 14-20/3028 - 64Kb - pdf 
12 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungenbei der Produktgruppe 1112 – Flächenmanagement– 14-20/3046 einstimmig zugestimmt 14-20/3046 - 62Kb - pdf 
13 Vorschlag zur Wahl einer städt. Vertreterin bei der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA) durch die Hauptversammlung hier: Aufsichtsrat 14-20/3118 einstimmig zugestimmt 14-20/3118 - 83Kb - pdf 
14 Mitteilungen und Anfragen  
14.1 Zentralisierung des einheitlichen Ansprechpartners auf Landesebene - Einvernehmliche Aufhebung der getroffenen Vereinbarung 14-20/3027 14-20/3027 - 62Kb - pdf 
14.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß - Kostenerstattung bei Krankenhauspatienten aus EU-Ländern - 14-20/2973 14-20/2973 - 66Kb - pdf 
14.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Flüchtlingssituation - 14-20/3002 14-20/3002 - 63Kb - pdf 
14.4 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Sponsoringvereinbarung - 14-20/3025 14-20/3025 - 60Kb - pdf 
14.5 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Bäderkonzept - 14-20/3026 14-20/3026 - 61Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
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