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Sitzung

Gremium: Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:03
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 73Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Benennung einer Straße o. eines Platzes nach dem Politiker, Staatsmann und Altkanzler Helmut Schmidt 20-25/5332 abgelehnt 20-25/5332 - 62Kb - pdf 
2.2 Sachstandsbericht Schrottimmobilien Emil-Zimmermann-Allee 1, hier: WAZ-Artikel vom 20.10.2023 20-25/5606 20-25/5606 - 62Kb - pdf 
2.3 Sachstandsbericht Schrottimmobilien Katernberger Straße 20-25/5563 20-25/5563 - 62Kb - pdf 
3 Sachstand Handlungskonzept Wirtschaftsflächen 20-25/5522 20-25/5522 - 62Kb - pdf 
4 Gestaltungsleitfaden Lebensmitteleinzelhandel des Arbeitskreises Regionales Einzelhandelskonzept Östliches Ruhrgebiet (REHK) 20-25/5554  
5 Haushaltsaufstellungsverfahren 2024  
5.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2024 20-25/5086 ohne Abstimmung  
5.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024 20-25/5087 ohne Abstimmung  
5.3 Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2024 aus dem ersten Beratungszyklus 20-25/5579  
6 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen  
6.1 Überleitung Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) in einen Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) 20-25/5415  
6.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen 20-25/5432 einstimmig zugestimmt  
6.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße/ Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen 20-25/5435 einstimmig zugestimmt  
6.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum 20-25/5434 einstimmig zugestimmt  
7 Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Gelsenkirchen 20-25/5388 abgesetzt 20-25/5388 - 86Kb - pdf 
7.1 Vorkaufsrechtssatzungen  
7.2 Vorkaufsrechtssatzung „Nördlicher Teil Ückendorfer Straße zwischen Köln-Mindener Eisenbahn und Radweg Kray-Wanner-Bahn“ gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 2 hier: Satzungsbeschluss 20-25/5416 mehrheitlich zugestimmt  
8 Vorkaufsrechtssatzung „Östliche Innenstadt - Umfeld Ringstraße“ gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 2; hier: Satzungsbeschluss 20-25/5433 mehrheitlich zugestimmt  
9 Umsetzung der konkretisierten Projektskizze II im Projekt "Prima.Klima.Ruhrmetropole" im Quartier Gelsenkirchen-Horst 20-25/5367 einstimmig zugestimmt  
10 Ergebnisse der Lärmkartierung der 4. Runde (2022) 20-25/5558  
11 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Standort für die Neuerrichtung / den Neubau einer vierzügigen Grundschule mit Zweifachsporthalle im Stadtbezirk Süd / Rotthausen 20-25/5459 einstimmig zugestimmt 20-25/5459 - 76Kb - pdf 
12 Bauvorhaben von besonderer städtebaulicher Bedeutung  
13 Mitteilungen und Anfragen  
13.1 Bericht zum Stichtag 30.09.2023 (Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss/VB6) 20-25/5595  
13.2 Anfrage des Bürgermeisters Herrn Wöll - Grundstück Plutostr. 91 als Ausweichquartier für eine temporäre Schulnutzung - 20-25/5253 20-25/5253 - 63Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
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