Sitzung

Gremium: Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, 4. OG,, Sitzungszimmer 1 - Zenica

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Benennung einer Straße oder eines Platzes in Gelsenkirchen nachdem Politiker, Staatsmann und Altkanzler Helmut Schmidt	20-25/3833	abgesetzt
2.2	Mündlicher Sachstandsbericht zu der im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens Nr. 451 geplanten öffentlichen Expert*innenanhörung zur wissenschaftlichen Bewertung des Pyrolyseverfahrens und seiner Einordnung als möglicher Bestandteil der Kreislaufwirtschaft	20-25/3839
3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
3.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum	20-25/3699	einstimmig zugestimmt
3.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 45 MH (Holzstraße) in Mülheim an der Ruhr	20-25/3831	einstimmig zugestimmt
3.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen	20-25/3832	einstimmig zugestimmt
4	Landschaftsplan Gelsenkirchen
4.1	Landschaftsplan Gelsenkirchen - Aufstellungsverfahren -	20-25/3636
4.2	Landschaftsplan Gelsenkirchen - Aufstellungsbeschluss -	20-25/3658	einstimmig zugestimmt
5	Haushaltsaufstellungsverfahren 2023
5.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2023	20-25/3359	ohne Abstimmung
5.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2023	20-25/3360	ohne Abstimmung
5.3	Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2023 aus dem ersten Beratungszyklus	20-25/3937
6	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen - Neubau der gymnasialen Oberstufe für die Gesamtschule (Kulturschule) an der Europastraße -	20-25/3844	einstimmig zugestimmt
7	Stadtteilprogramm Gelsenkirchen-Schalke Weiterführung des Gebietsbeirats Schalke	20-25/3641	mehrheitlich zugestimmt
8	Sachstandsbericht zur Stadterneuerungsmaßnahme Gelsenkirchen-Schalke	20-25/3649
9	Bauvorhaben von besonderer städtebaulicher Bedeutung
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Mitteilungen
10.1.1	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 Umsetzung der Freiraumplanung sowie der Hochbaumaßnahmen Kohlenbunkerensemble und neues Eingangsgebäude Amphitheater Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 KomHVO NRW in Verbindung mit § 13 der Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen	20-25/3628
10.1.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Wüllscheidt - Photovoltaik-Anlagen -	20-25/3685
10.1.3	Bericht zum Stichtag 30.09.2022 (Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss/VB 6)	20-25/3754
10.1.4	Anfrage des Bürgermeisters Herrn Wöll- Fläche des Sportplatzes SW Bülse -	20-25/3807
10.1.5	Anfrage des Bürgermeisters Herrn Wöll- Grundstück der ehemaligen Fleischwarenfabrik "Aldenhoven"	20-25/3802
10.1.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Wöll- Ehemaliges Eisenwerk "König" am Nordring 4	20-25/3804
10.2	Anfragen

Anlage	Dokument
Präsentation TOP 6	2Mb
Präsentation TOP 8	4Mb

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