Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Mehr Transparenz bezüglich Gremien, die nicht im Ratsinformationssystem als städtische Beiräte ausgewiesen sind	20-25/4265
1.2	Livestream Stadtrat, hier: Verbreitung eigene Wortbeiträge	20-25/4030
1.3	Änderung der Satzung des Jugendamtes hier: Beteiligung nicht vertretene Ratsfraktionen, Ratsgruppen und Einzelmandatsträger	20-25/4149
1.4	Interessenbekundungsverfahren bei Miet- bzw. Pachtverhältnissen	20-25/4245
2	Masterplan Mobilität	20-25/3841
2	Masterplan Mobilität	20-25/4237
3	Klimakonzept 2030/2045	20-25/4184
3	Klimakonzept 2030/2045	20-25/4358
3	Klimakonzept 2030/2045	20-25/4357
3	Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Klimakonzept 2030/2045"	20-25/4223
3	Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Klimakonzept 2030/2045" - Fernwärmeanschluss	20-25/4222
4	Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr	20-25/3990
5	Bebauungsplan Nr. 440 der Stadt Gelsenkirchen "Görtzhof" zwischen Görtzhof - Haunerfeldstraße - Heinrichstraße - Gartmannshof - Satzungsbeschluss -	20-25/4107
6	Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung der Stadt Gelsenkirchen vom 16.04.2010	20-25/4210
7	Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Gelsenkirchen des Jahres 2022	20-25/4050
8	Kooperationsvereinbarung zur Fortführung der Gelsenkirchener Jugendberufsagentur (JBA)	20-25/4140
9	Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke	20-25/4198
10	Beteiligungsbericht 2020	20-25/4238
11	Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen
11.1	Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der ELE-GEW Photovoltaikgesellschaft mbH (EGP) hier: Aufsichtsrat	20-25/4224
11.2	Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchen hier: Benennung von Delegierten für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023	20-25/4200
11.3	Umbesetzung eines Mitglieds im Kreispolizeibeirat	20-25/4267
11.4	Bestellung von städtischen Vertreterinnen und Vertreter bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertreter in die Trägerversammlung und den Beirat der gemeinsamen Einrichtung "Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen - das Jobcenter" (IAG)	20-25/4282
11.5	Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG KG) hier: Aufsichtsrat	20-25/4283
11.6	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Umbesetzung des Kreises der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/innen des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler Flächennutzungsplan/Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (vbA RFNP/GFNP) aus Gelsenkirchen	20-25/4347
11.7	Stadterneuerungsgebiete Bochumer Straße, Schalke und Rotthausen: Benennung eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin für Frau Birgit Wehrhöfer in den jeweiligen Gebietsbeiräten	20-25/4359
12	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
12.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	20-25/4268
12.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	20-25/4328
12.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die WIN-Fraktion	20-25/4197
12.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Ratsgruppe Die PARTEI	20-25/4269
12.4	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Wahl von Mitgliedern des Personalrates für die Betriebsausschüsse	20-25/4248
13	Beschaffung von CO²-Messgeräten zum Einsatz in städtischen sowie in nichtstädtischen Schulen, Einrichtungen der freien Träger und Kindertageseinrichtungen	20-25/4365
14	Mitteilungen und Anfragen
14.1	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Preisträger des Wettbewerbs Verwaltung- und Eingangsgebäude IGA 2027 in Gelsenkirchen -	20-25/4102
14.2	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gorczyk - Umgang der Ausländerbehörde Gelsenkirchen mit dem Vorgriffserlass der Landesregierung für das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ -	20-25/4225
14.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Umsatzsteuer/Vorsteuerabzug -	20-25/4226
14.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht- Frauenhäuser -	20-25/4244
14.5	Haushaltssatzung 2023	20-25/4281

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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