Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW), hier: Straßenumbenennung Denneborgsweg in Bertolt-Brecht-Weg	14-20/6010	zurückgezogen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW), hier: Eingabe des Herrn Klaus Brandt - Straßenumbenennung Denneborgsweg in Bertolt-Brecht-Weg	14-20/6008	zurückgezogen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung i. V. m. § 9 der Bezirkssatzung
3.1	Baustellenmanagement Horster Straße- Antrag der CDU-Bezirksfraktion -	14-20/6087
3.2	Geruchsbelästigungen durch BP/Sabic - Antrag der CDU-Bezirksfraktion -	14-20/6098
3.3	Sachstandsbericht über die Neuordnung der Müllabholung im Bezirk im Zuge des Unfallschutzes sowie Nennung der betroffenen Straßen - Antrag des Bezirksverordneten Herrn Schaaf, FAG -	14-20/6099	abgesetzt
3.4	Nachtruhe versus Nachtleben in Buer- Antrag der SPD-Bezirksfraktion -	14-20/6102
4	Situation an der Mährfeldschule - mündlicher Bericht -
5	Haushaltsaufstellungsverfahren 2019
5.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2019	14-20/6170	ohne Abstimmung
5.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2019	14-20/6169	ohne Abstimmung
5.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2019	14-20/6174	ohne Abstimmung
6	Bauprogramm des Stadtbezirkes Gelsenkirchen-Nord mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2018: Beisenstraße	14-20/6060	einstimmig zugestimmt
7	Stadtteilprogramm Gelsenkirchen-Hassel und Herten-Westerholt/Bertlich - Eingänge zum Stadtteilpark auf dem Gelände der ehemaligen Kokerei Hassel - 2. Bauabschnitt - Baubeschluss	14-20/5811	einstimmig zugestimmt
8	Änderung und Ergänzung Nr. 26 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 3 - Scholven bis Beckhausen" im Teilbereich "Bergehalde Rungenberg" zwischen der Fläche des ehemaligen Bergwerks Hugo - der Schüngelbergstraße / der Horster Straße - der BAB A2 - der Rungenbergstraße - Satzungsbeschluss -	14-20/6026	einstimmig zugestimmt
9	Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne der Stadt Gelsenkirchen vom 27.01.2001 (Naturdenkmalverordnung - ND VO)"	14-20/6138	einstimmig zugestimmt
10	Namensänderung für das Eduard-Spranger-Berufskolleg	14-20/5911	mehrheitlich zugestimmt
11	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	14-20/5952	einstimmig zugestimmt
12	Trimm-Dich-Parcours Stadtwald	14-20/6162	mehrheitlich zugestimmt
13	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Weiterbildungskolleg Abendrealschule (WBK ARS) / Schulgebäude Mehringstraße 16	14-20/6173	einstimmig zugestimmt
14	Mitteilungen und Anfragen
14.1	Berichte zum Stichtag 30.06.2018
14.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2018 (Bezirksvertretung Nord/VB 4)	14-20/6078
14.1.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2018 (Bezirksvertretung Nord/VB 6)	14-20/6142
14.2	Gehweg der Devesestraße	14-20/6042
14.3	Querungshilfe Devesestraße	14-20/6058
14.4	Schutzstreifen für Radfahrende auf der De-la-Chevallerie-Straße	14-20/6062
14.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Kutzborski - Eichenprozessionsspinner -	14-20/6093
14.6	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Klasmann - LKW Handel Valentinstraße/Egonstraße -	14-20/6180

Anlage	Dokument
zu TOP 12 Trimm-Dich-Pfad	1Mb

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