Sitzungskalender
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Sitzungskalender

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Gremium: Betriebsausschuss GELSENKANAL
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Willy-Brandt-Allee 26, GELSENKANAL, Willy-Brandt-Allee 26 (rundes Gebäude) 3. Etage
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 56Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 93Kb - pdfDruckmappe erstellenICS-Datei
Gremium: Betriebsausschuss Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Hohenfriedberger Str. 60, Städt. Tageseinrichtung für Kinder Hohenfriedberger Straße
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 55Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 55Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 92Kb - pdfDruckmappe erstellenICS-Datei
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Gremium: Betriebsausschuss GELSENDIENSTE
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Wickingstr. 25a, Konferenzraum im Betriebsgebäude GELSENDIENSTE

Weitere Informationen:
Die Sitzung findet abweichend zur Einladung im Ratssaal, Hans-Sachs-Haus, Ebertstr. 11, statt.
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 70Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 168Kb - pdfDruckmappe erstellenICS-Datei
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Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 10:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 57Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 355Kb - pdfDruckmappe erstellenICS-Datei
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Gremium: Wahlausschuss
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, 4. OG, Sitzungszimmer 5 - Olsztyn
Sitzungsdetails der Sitzung
Protokoll Dokument (Ö) - 54Kb - pdfDruckmappe erstellenICS-Datei
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Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 13:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 93Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 283Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Mündlicher Sachstandsbericht über die Änderung der Gemeindeordnung § 27 (Integrationsausschuss) 14-20/8089 abgesetzt 14-20/8089 - 61Kb - pdf 
1.2 Flutung der Zechen und Auswirkungen für die Gesundheit der Bevölkerung - aktuelle Entwicklung, Sachstand und Diskussion 14-20/8142 abgesetzt 14-20/8142 - 62Kb - pdf 
2 Wahl der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Planen, Bauen, Umwelt und Liegenschaften 14-20/8147 einstimmig zugestimmt 14-20/8147 - 85Kb - pdf 
3 Haushalt 2020  
3.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2020 14-20/7607 ohne Abstimmung  
3.1 Haushaltssatzung 2020, hier auch: Ergebnisse der Bezirksforen in den fünf Stadtbezirken 14-20/8145 ohne Abstimmung  
3.1 Haushaltssatzung 2020 14-20/8185 mehrheitlich zugestimmt  
3.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2020 14-20/7620 ohne Abstimmung  
3.2 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2020 14-20/8139 ohne Abstimmung  
3.2 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2020 14-20/8184 mehrheitlich zugestimmt  
3.3 Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2020 14-20/7619 ohne Abstimmung  
3.3 Haushaltssanierungsplan 2020 14-20/8143 ohne Abstimmung  
3.3 Haushaltssanierungsplan 2020 14-20/8186 mehrheitlich zugestimmt  
3.4 Stellenplan 2020 14-20/7694 ohne Abstimmung  
3.4 Stellenplan 2020 14-20/8081 ohne Abstimmung  
3.4 Stellenplan 2020 14-20/8183 mehrheitlich zugestimmt  
4 Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
4.1 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Gelsenkirchen (Friedhofssatzung – FS) vom 14.12.2018 14-20/8120 einstimmig zugestimmt  
4.2 20. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994 14-20/8103 mehrheitlich zugestimmt  
4.3 22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999 14-20/8084 mehrheitlich zugestimmt  
4.4 36. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993 14-20/8121 mehrheitlich zugestimmt  
4.5 12. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 14-20/8068 mehrheitlich zugestimmt  
4.6 Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen 14-20/8117 einstimmig zugestimmt 14-20/8117 - 225Kb - pdf 
4.7 Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung); hier: Erhöhung der Beförderungstarife 14-20/7856 einstimmig zugestimmt  
4.7 Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung); hier: Erhöhung der Beförderungstarife 14-20/8154 14-20/8154 - 69Kb - pdf 
4.8 Nutzungs- und Entgeltordnung für das Hans-Sachs-Haus - Anpassung der Entgelte - 14-20/7860 mehrheitlich zugestimmt  
5 Maßnahmen- und Durchführungsplan zum Landschaftsplan der Stadt Gelsenkirchen für die Jahre 2020-2025 14-20/7987 einstimmig zugestimmt  
6 Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen  
6.1 Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr und Essen 14-20/7850 einstimmig zugestimmt  
6.2 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen 14-20/7851 mehrheitlich zugestimmt  
6.3 Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen 14-20/7852 einstimmig zugestimmt  
7 Bestellung von Vertreternhier: Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 25./26. Mai 2020 in Essen 14-20/8131 mehrheitlich zugestimmt 14-20/8131 - 85Kb - pdf 
8 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die Ratsfraktion DIE LINKE 14-20/8130 einstimmig zugestimmt 14-20/8130 - 61Kb - pdf 
9 Vergabe von Verkehrsleistungen an die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG - Erteilung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages im Wege einer Notmaßnahme - 14-20/8102 einstimmig zugestimmt  
10 Prüfung des Jahresabschlusses 2018 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018 14-20/8127 einstimmig zugestimmt  
11 Jahresabschlüsse 2018  
11.1 Jahresabschluss 2018 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 14-20/8059 einstimmig zugestimmt  
11.2 Jahresabschluss 2018 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 14-20/8119 einstimmig zugestimmt  
12 Wirtschaftspläne 2020  
12.1 Wirtschaftsplan 2020 der SeniorenHäuser der Stadt Gelsenkirchen 14-20/8033 einstimmig zugestimmt  
12.2 Wirtschaftsplan 2020 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 14-20/8085 einstimmig zugestimmt  
12.3 Wirtschaftsplan 2020 GELSENDIENSTE 14-20/8116 mehrheitlich zugestimmt  
12.4 Wirtschaftsplan 2020 von GELSENKANAL 14-20/8118 einstimmig zugestimmt 14-20/8118 - 131Kb - pdf 
12.5 Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 2020 14-20/8122 einstimmig zugestimmt  
13 Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke 14-20/8136 einstimmig zugestimmt 14-20/8136 - 60Kb - pdf 
14 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 5402 – Verkehrsanlagen und -einrichtungen - Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) 14-20/8082 einstimmig zugestimmt 14-20/8082 - 87Kb - pdf 
15 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Versorgungsaufwendungen und überplanmäßiger Versorgungsauszahlungen für das Haushaltsjahr 2019 14-20/8088 einstimmig zugestimmt 14-20/8088 - 61Kb - pdf 
16 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen bei der Produktgruppe 6101 – Zentrale Finanzwirtschaft 14-20/8113 einstimmig zugestimmt 14-20/8113 - 62Kb - pdf 
17 Gesamtabschluss 2017 (Entwurf) der Stadt Gelsenkirchen 14-20/8157 einstimmig zugestimmt  
18 Mitteilungen und Anfragen  
18.1 Beteiligungsbericht 2017 14-20/8135 14-20/8135 - 61Kb - pdf 
18.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Rebellisches Musikfestival 14-20/8138 14-20/8138 - 61Kb - pdf 
18.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Oehlert - Bau- und Umbauprojekte - 14-20/8144 14-20/8144 - 60Kb - pdf 
18.4 Anfrage des Stadtverordneten Specht - Absichtserklärung zwischen der Stadt Gelsenkirchen und Huawei - 14-20/8169 14-20/8169 - 64Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlage Rat 12.12.2019 Anlage Rat 12 12 19.pdf - 21Mb - pdf 21Mb
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öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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