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Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 1:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 112Kb - pdfPublic Invitation - 112Kb - pdfMeeting Documents Rat der Stadt 20-25/24 - 12/07/23 (public) - 132Mb - pdfICS File
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
ItemPublic ItemAgenda ItemResolution  
0 Abweichung von der Geschäftsordnung 20-25/5767 mehrheitlich zugestimmt 20-25/5767 - 64Kb - pdf 
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Solidarität mit Israel und Bekämpfung von Antisemitismus 20-25/5652 ohne Abstimmung 20-25/5652 - 60Kb - pdf 
1.1 Solidarität mit Israel und Bekämpfung von Antisemitismus 20-25/5771 einstimmig zugestimmt 20-25/5771 - 84Kb - pdf 
1.1 Resolution zum Nahostkonflikt 20-25/5764 abgelehnt 20-25/5764 - 62Kb - pdf 
1.2 Resolution zum klaren Bekenntnis aller Gelsenkirchener Imame zum Existenzrecht Israels 20-25/5715 abgesetzt 20-25/5715 - 65Kb - pdf 
1.3 Einführung eines Zusatzformulars aus Anlass einer Wohnsitzanmeldung in Gelsenkirchen durch Zuzügler aus dem Ausland 20-25/5552 zurückgezogen 20-25/5552 - 584Kb - pdf 
1.4 Bessere Auslastung des Gelsenkirchener Flüchtlingsheims 20-25/5553 verwiesen 20-25/5553 - 67Kb - pdf 
1.5 Änderung der Olsztyn-Raumschilder im Hans-Sachs-Haus auf „Olsztyn/Allenstein“ 20-25/5714 verwiesen 20-25/5714 - 62Kb - pdf 
1.6 Sachstandsbericht zu den Auswirkungen und Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts betreffend die Umwidmung von Haushaltstiteln für den Klimaschutz 20-25/5739 zurückgezogen 20-25/5739 - 63Kb - pdf 
1.7 GE GmbHhier: Sachstandsbericht 20-25/5736 verwiesen 20-25/5736 - 61Kb - pdf 
1.8 Palästinensische Flagge vor dem Rathaus hissen 20-25/5738 abgesetzt 20-25/5738 - 61Kb - pdf 
1.8 Palästinensische Flagge vor dem Rathaus hissen 20-25/5775 abgesetzt 20-25/5775 - 82Kb - pdf 
1.9 Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zum Verzicht auf GE-Wortspiele 20-25/5730 abgesetzt 20-25/5730 - 62Kb - pdf 
2 Finanzielle Zuwendungen für die Gremienarbeit der direkt gewählten Mitglieder des Integrationsrates 20-25/5648 mehrheitlich zugestimmt 20-25/5648 - 66Kb - pdf 
3 Haushaltsaufstellungsverfahren 2024  
3.1 Haushaltssatzung 2024 20-25/5772 mehrheitlich zugestimmt  
3.1 Haushaltssatzung 2024 inkl. Veränderungsverzeichnis 20-25/5749 ohne Abstimmung  
3.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2024 20-25/5086 ohne Abstimmung  
3.2 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024 20-25/5773 mehrheitlich zugestimmt  
3.2 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024 (Veränderungsverzeichnis) 20-25/5748 ohne Abstimmung  
3.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024 20-25/5087 ohne Abstimmung  
3.3 Stellenplan 2024 20-25/5778 mehrheitlich zugestimmt  
3.3 Stellenplan 2024 20-25/5719 ohne Abstimmung  
3.3 Stellenplan 2024 20-25/5281 ohne Abstimmung  
3.4 Finanzielle Zuwendungen für die Gremienarbeit der direkt gewählten Mitglieder des Integrationsrates 20-25/5766 mehrheitlich zugestimmt 20-25/5766 - 61Kb - pdf 
4 Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
4.1 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich des ARENA PARKS sowie der Nahverkehrsanlage (Arenaparkverordnung) 20-25/5644 mehrheitlich zugestimmt  
4.2 Vorkaufsrechtssatzungen  
4.2.1 Vorkaufsrechtssatzung „Nördlicher Teil Ückendorfer Straße zwischen Köln-Mindener Eisenbahn und Radweg Kray-Wanner-Bahn“ gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 2hier: Satzungsbeschluss 20-25/5416 mehrheitlich zugestimmt  
4.2.2 Vorkaufsrechtssatzung „Östliche Innenstadt - Umfeld Ringstraße“ gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 2; hier: Satzungsbeschluss 20-25/5433 mehrheitlich zugestimmt  
4.3 Gebührensatzungen  
4.3.1 40. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993 20-25/5657 mehrheitlich zugestimmt  
4.3.2 26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999 20-25/5667 mehrheitlich zugestimmt  
4.3.3 16. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996 20-25/5668 einstimmig zugestimmt  
4.3.4 24. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994 20-25/5669 mehrheitlich zugestimmt  
4.3.5 Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen 20-25/5690 einstimmig zugestimmt 20-25/5690 - 212Kb - pdf 
5 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr  
5.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum 20-25/5434 einstimmig zugestimmt  
5.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen 20-25/5432 einstimmig zugestimmt  
5.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße/Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen 20-25/5435 einstimmig zugestimmt  
6 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Standort für die Neuerrichtung / den Neubau einer vierzügigen Grundschule mit Zweifachsporthalle im Stadtbezirk Süd / Rotthausen 20-25/5459 einstimmig zugestimmt 20-25/5459 - 76Kb - pdf 
7 Teilnahme am Schulversuch „Einjährige Berufsfachschule – Ingenieurtechnik“ nach Anlage B der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung in den Bildungsgängen des Berufskollegs (APO-BK) am Berufskolleg für Technik und Gestaltung zum 01.08.2024 20-25/5693 einstimmig zugestimmt 20-25/5693 - 72Kb - pdf 
8 Aufnahme des Bildungsganges “Berufsfachschule Ingenieurtechnik“ als Berufsfachschule, die berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten vermittelt, sowie zum Schulischen Teil der Fachhochschulreife führt (Anlage C2 der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung in den Bildungsgängen des Berufskollegs – APO-BK) aus dem Schulversuch zur Überleitung in das Regelangebot am Berufskolleg für Technik und Gestaltung zum 01.08.2024 20-25/5694 einstimmig zugestimmt 20-25/5694 - 74Kb - pdf 
9 Vereinbarung über die Zusammenarbeit für den Sport in Gelsenkirchen zwischen der Stadt Gelsenkirchen und Gelsensport (Stadtsportbund Gelsenkirchen) e. V. 20-25/5686 einstimmig zugestimmt  
10 Bewerbung zur Ausrichtung der FIFA-Frauenfußball-Weltmeisterschaft 2027 20-25/5720 einstimmig zugestimmt 20-25/5720 - 90Kb - pdf 
11 UEFA EURO 2024 - Regelungen zur Nutzung von Frei- und Kauftickets 20-25/5741 mehrheitlich zugestimmt 20-25/5741 - 82Kb - pdf 
12 Abwicklung von Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG I und KInvFG II) und Gute Schule 2020 20-25/5716 einstimmig zugestimmt  
13 Einführung eines Telenotarzt-Systems in Kooperation mit den Städten Bochum, Bottrop und Herne 20-25/5679 einstimmig zugestimmt 20-25/5679 - 86Kb - pdf 
14 Abwasser- / Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, 7. Fortschreibung 20-25/5436 einstimmig zugestimmt  
15 Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Gelsenkirchen des Jahres 2023 20-25/5422 einstimmig zugestimmt  
16 Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023 20-25/5488 mehrheitlich zugestimmt  
17 Beitritt zur Genossenschaft „Allmende Emscher-Lippe EG" 20-25/5619 einstimmig zugestimmt 20-25/5619 - 84Kb - pdf 
18 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Personalaufwendungen und Per-sonalauszahlungen sowie überplanmäßiger Versorgungsaufwendungen und Versorgungsauszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 20-25/5734 einstimmig zugestimmt 20-25/5734 - 63Kb - pdf 
19 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Transferaufwendungen und über-planmäßiger Transferauszahlungen im Rahmen des Stärkungspakts 2023 für das Haushaltsjahr 2023 20-25/5740 einstimmig zugestimmt 20-25/5740 - 63Kb - pdf 
20 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung der Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2022 20-25/5710 mehrheitlich zugestimmt  
21 Jahresabschluss 2022 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 20-25/5617 einstimmig zugestimmt  
22 Beteiligungsbericht 2022 20-25/5713 einstimmig zugestimmt  
23 Wirtschaftspläne 2024  
23.1 Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 2024 20-25/5651 einstimmig zugestimmt  
23.2 Wirtschaftsplan 2024 von GELSENKANAL 20-25/5641 einstimmig zugestimmt 20-25/5641 - 145Kb - pdf 
23.3 Wirtschaftsplan 2024 GELSENDIENSTE 20-25/5556 einstimmig zugestimmt  
23.4 Wirtschaftsplan 2024 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 20-25/5557 einstimmig zugestimmt  
23.5 Wirtschaftsplan 2024 der SeniorenHäuser der Stadt Gelsenkirchen 20-25/5618 einstimmig zugestimmt  
24 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG KG) und Abberufung und Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern 20-25/5703 zugestimmt 20-25/5703 - 80Kb - pdf 
25 Bestellung von Vertretern bei der Wissenschaftspark Gelsenkirchen Projekte gemeinnützige GmbH, - Aufsichtsrat 20-25/5729 zugestimmt 20-25/5729 - 75Kb - pdf 
26 Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Gelsenkirchen 20-25/5745 ohne Abstimmung 20-25/5745 - 60Kb - pdf 
26 Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchen hier: Mitglieder des Verwaltungsrates 20-25/5780 einstimmig zugestimmt 20-25/5780 - 84Kb - pdf 
27 Bestellung zu Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Gelsenkirchen 20-25/5718 einstimmig zugestimmt 20-25/5718 - 82Kb - pdf 
28 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
28.1 Ausschuss und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung der Stadtschülerschaft 20-25/5676 einstimmig zugestimmt 20-25/5676 - 61Kb - pdf 
28.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen der SPD-Fraktion 20-25/5751 einstimmig zugestimmt 20-25/5751 - 60Kb - pdf 
29 Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke 20-25/5774 einstimmig zugestimmt 20-25/5774 - 59Kb - pdf 
30 Mitteilungen und Anfragen  
30.1 Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 Kommunalhaushalts-verordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) in Verbindung mit § 13 der Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen Berufskolleg am Goldberg, Goldbergstr. 58, Gelsenkirchen Brandschutztechnische Instandsetzung, Schadstoffsanierung sowie Renovierungsarbeiten des Schulgebäudes 20-25/5615 20-25/5615 - 63Kb - pdf 
30.2 Überleitung Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) in einen Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) 20-25/5415  
30.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Irmer - Veranstaltungstauglichkeit der Arena AufSchalke (VELTINS-ARENA) im Hinblick auf die UEFA EURO 2024 und unter Berücksichtigung der Überprüfung der Stiftung Warentest im Rahmen des Testes "Sicherheit in WM-Stadien" - 20-25/5701 20-25/5701 - 66Kb - pdf 
30.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht- Verschärfung der europäischen Asylpolitik - 20-25/5721 20-25/5721 - 62Kb - pdf 
30.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn H. Preuß - Fachkräftemangel - 20-25/5722 20-25/5722 - 80Kb - pdf 
30.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht- Schulneubauten - 20-25/5742 20-25/5742 - 62Kb - pdf 
30.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer- Gebrauch der Gendersprache in der internen und externen Kommunikation der Stadtverwaltung - 20-25/5743 20-25/5743 - 67Kb - pdf 
30.8 Anfrage Stadtverordneter Herr Akyol - Gesellschafterversammlung Gelsenkirchener Entwicklungsgesellschaft - 20-25/5747 20-25/5747 - 62Kb - pdf 
30.9 Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 KomHVO - Neubau der gymnasialen Oberstufe für die Gesamtschule (Kulturschule) an der Europastraße (Europastraße 2) in 45888 Gelsenkirchen. Beschluss vom 08.12.2022 mit der Drucksache Nr. 20-25/3844 - 20-25/5759 20-25/5759 - 63Kb - pdf 
30.10 Anfrage der Stadtverordneten Frau Ossowski - OGS-Rahmenbedingungen in NRW - 20-25/5760 20-25/5760 - 61Kb - pdf 
30.11 Anfrage des Stadtverordneten Herrn J. Preuß - Beantwortete Anfrage - 20-25/5776 20-25/5776 - 60Kb - pdf 
30.12 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Karl - Dauer der Ratssitzungen - 20-25/5777 20-25/5777 - 80Kb - pdf 
30.13 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - - „Inoffizielle“ Beiräte in Gelsenkirchen - 20-25/5779 20-25/5779 - 87Kb - pdf 
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Gremium: Ausschuss für Bildung
Sitzungsbeginn: 1:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, 4. OG,, Sitzungszimmer 1 - Zenica
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 52Kb - pdfPublic Invitation - 52Kb - pdfPublic Minutes Document - 100Kb - pdfGenerate zip archiveICS File
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