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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Beherbergung und Gastronomie
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, 4. OG,, Sitzungszimmer 1 - Zenica
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 82Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Sachstandsbericht zum Thema - Gezahlte Erschließungskosten für den Straßenausbau an der Wanner Straße und der fehlende endgültige Ausbau - Antrag der CDU-Ratsfraktion - 20-25/5659 zugestimmt 20-25/5659 - 63Kb - pdf 
3 Haushaltsaufstellungsverfahren 2024  
3.1 Entwurf der Haushaltssatzung 2024 20-25/5086 ohne Abstimmung  
3.2 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024 20-25/5087 ohne Abstimmung  
3.3 Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2024 aus dem ersten Beratungszyklus 20-25/5573  
4 Vorstellung der Referatsleiterin Wirtschaftsförderung  
5 Vorstellung des Gastronomie- und Beherbergungsberaters der Wirtschaftsförderung  
6 Sachstand Handlungskonzept Wirtschaftsflächen 20-25/5522 20-25/5522 - 62Kb - pdf 
6 Sachstand Handlungskonzept Wirtschaftsflächen - Antrag der CDU-Ratsfraktion - 20-25/5658 zugestimmt 20-25/5658 - 62Kb - pdf 
6 Ergänzungsantrag zum Antrag TOP 6 (DRSNR 20-25/5658) - Antrag der SPD-Ratsfraktion 20-25/5731 einstimmig zugestimmt 20-25/5731 - 62Kb - pdf 
7 Sachstandsbericht WiN Emscher-Lippe  
8 Berichte zu aktuellen Projekten der Wirtschaftsförderung  
9 Mitteilungen und Anfragen  
9.1 Mitteilungen  
9.1.1 Gestaltungsleitfaden Lebensmitteleinzelhandel des Arbeitskreises Regionales Einzelhandelskonzept Östliches Ruhrgebiet (REHK) 20-25/5554  
9.1.2 Sachstand zum Haushaltsantrag „Innenstadtstärkung - Parkgebührenfreie Tage“ 20-25/5639 20-25/5639 - 60Kb - pdf 
9.1.3 Bericht zum Stichtag 30.09.2023 (WIBG/VB1) 20-25/5605  
9.1.4 Umfrage bei den ortsansässigen Taxiunternehmern zum Thema Mobilitätswende 20-25/5661  
9.2 Anfragen  
- Dringlichkeitsantrag Sachstandsbericht zur drohenden Schließung des Gelsenkirchener Standortes der ZF Automotive Germany GmbH 20-25/5725 einstimmig zugestimmt 20-25/5725 - 61Kb - pdf 
- Geplanter Stellenabbau und Werksschließung von ZF Automotive in Gelsenkirchen 20-25/5728 zurückgezogen 20-25/5728 - 61Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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